Format:
Online-Ressource (1 online resource)
Edition:
1. Auflage 2014 (Online-Ausg.)
ISBN:
9783845252384
Content:
Das Werkvermittelt neuen Rats- und Ausschussmitgliedern Grundkenntnisse über ihre Befugnisse, Verpflichtungen und Gestaltungsmöglichkeiten in der kommunalen Praxis,bietet erfahrenen Mandatsträgern durch weiterführende Hinweise das Rüstzeug zur Aktualisierung und Erweiterung ihres Repertoires,gibt Angehörigen der Verwaltung und Rechtsanwendern durch die Einbindung aktueller Rechtsprechung und Kommentierung Impulse für ihre tägliche Arbeit.Durch seine verständliche Darstellung ermöglicht es dem Leser, mit den kommunalverfassungsrechtlichen Einrichtungen umzugehen und ihre Strukturen zu verstehen. Es behandelt schwerpunktmäßig die funktionalen Abläufe zwischen den Organen Bürgermeister und Rat und dessen Mitgliedern als Organwaltern sowie den Fraktionen und deren Rechtsbeziehungen untereinander, einschließlich des Geschäftsordnungsrechts für Rat und Ausschüsse. Muster einer Hauptsatzung und einer Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse runden die Arbeitshilfen ab
Note:
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Cover; Abkürzungsverzeichnis; Teil I Die Kommunalverfassung und ihre Organe bzw. Organwalter; I. Bundesverfassungsrechtliche Grundlagen/ Verwaltungsgliederung; II. Unmittelbare und mittelbare Kommunalverfassungsorgane; 1. Unmittelbare Organe der Gemeinden/Kreise; 2. Mittelbare Organe der Gemeinden/ Kreise; 3. Der Rat; 4. Die Ratsmitglieder; a. Organschaftliche Rechte der Ratsmitglieder; a. a. Rechte zur Mandatswahrnehmung/ Vorbereitung der Ausübung der Sitzungsrechte; a. b. Recht zur Bildung und Mitgliedschaft in einer Fraktion; Exkurs: Die Fraktion
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a. ba. Legaldefinition und Rechtsfähigkeit der Fraktiona. bb. Finanzierung, Zuwendungen; a. bc. Innere Ordnung; a. bd. Initiativ-, Mitwirkungs- und Entsendungsrechte; a. c. Sitzungsrechte; Exkurs: Taktische Hinweise; a. d. Rechte zur Sicherung der Mandatsausübung; a. e. Rechte auf Aufwandsentschädigung / Verdienstausfall / Haushaltsentschädigung; a. f. Recht auf Sach- und Kommunikationsmittel bei Einzelmitgliedern ohne Fraktions- oder Gruppenzugehörigkeit; a. g. Recht auf Kostenerstattung bei Wahrnehmung zugewiesener Rechte; b. Organschaftliche Pflichten der Ratsmitglieder
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b. a. Mitwirkungsverboteb. b. Verschwiegenheitspflicht; b. c. Verpflichtung zur gemeindlichen Interessenvertretung; b. d. Treupflicht; b. e. Auskunftspflicht nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz; c. Haftung der Ratsmitglieder; 5. Der Bürgermeister; a. Dienstrechtliche Stellung des Bürgermeisters; b. Der Bürgermeister als Vorsitzender des Rates sowie Vertreter und Repräsentant der Gemeinde und des Rates; c. Der Bürgermeister als Leiter der Verwaltung; d. Rechte und Pflichten gegenüber dem Rat; Exkurs: Der Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde
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6. Das Verhältnis der Kommunalverfassungsorgane zueinander, insbesondere der Grundsatz der Organtreue7. Haupt- und Finanzausschuss; 8. Der Kreisausschuss; 9. Der Rechnungsprüfungsausschuss; 10. Betriebsauschuss und Betriebsleitung bei Eigenbetrieben; 11. Der Umlegungsausschuss; 12. Wahlausschuss/Wahlprüfungsausschuss; 13. Jugendhilfeausschuss; 14. Standesbeamte; 15. Der Kämmerer; 16. Bezirksvertretung in kreisfreien Städten; 17. Weitere beschließende Ausschüsse als mittelbare Organe; 18. Beigeordnete; Teil II Rechtsschutz; 1. Vorbemerkung; 2. Verwaltungsrechtsweg; 3. Klageart
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4. Klagebefugnis5. Beteiligtenfähigkeit und Prozessfähigkeit; 6. Prozessführungsbefugnis; 7. Rechtsschutzbedürfnis; 8. Begründetheit der Klage; 9. Kosten; 10. Einstweiliger Rechtsschutz; 11. Verfassungsrechtlicher Schutz; Teil III. Anhang; Vorbemerkung; Anhang 1 Muster-Hauptsatzung; Inhaltsübersicht; 1 Stadtgebiet; 2 Wappen, Flagge und Siegel der Stadt; 3 Bezeichnung des Rates und seiner Mitglieder; 4 Funktionsbezeichnungen; 5 Verpflichtungen des Bürgermeisters sowie der Rats- und Ausschussmitglieder; 6 Aufgaben des Rates
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7 Unterrichtung der Einwohner und der Öffentlichkeit
Additional Edition:
ISBN 9783848711536
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Kalb, Hans-Joachim Das Recht der Kommunalverfassungsorgane und ihrer Organwalter in Nordrhein-Westfalen Baden-Baden : Nomos, 2014 ISBN 3848711532
Additional Edition:
ISBN 9783848711536
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Nordrhein-Westfalen
;
Gemeindeorgan
;
Bürgermeister
;
Rat
;
Kommunale Selbstverwaltung
DOI:
10.5771/9783845252384
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
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