Umfang:
Online-Ressource (1 online resource)
Ausgabe:
1. Auflage 2014 (Online-Ausg.)
ISBN:
9783845253633
Serie:
Bielefelder umweltrechtliche Studien 3
Inhalt:
Wasserrechtliche Vorgaben aus dem Europarecht wirken sich auf das nationale Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz aus. Die wasserrechtliche Phasing-Out-Verpflichtung der Wasserrahmenrichtlinie sieht vor, dass Einträge von prioritären gefährlichen Stoffen in Oberflächengewässer langfristig zu beenden sind. Gleichwohl werden diese Schadstoffe nach wie vor in zahlreichen Industriezweigen freigesetzt.Der Verfasser stellt erstmals umfassend die Vorgaben der Phasing-Out-Verpflichtung sowie deren Bedeutung für das nationale Anlagengenehmigungsrecht dar. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, dass die Phasing-Out-Verpflichtung bereits gegenwärtig auch von den nationalen Genehmigungsbehörden beachtet werden muss. Die Arbeit ist somit auch für die Praxis von besonderer Relevanz
Anmerkung:
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Cover; Kapitel 1: Einleitung: Problemstellung, Gang der Untersuchung; Kapitel 2: Darstellung der Phasing-Out-Verpflichtung; A) Inhalt und Bedeutung der Phasing-Out-Verpflichtung; I. Die Pflicht zur sukzessiven Reduzierung und Einstellung von Schadstoffeinträgen; 1. Die Vorgaben des Art. 4 Abs. 1 lit. a) iv) WRRL; 2. Die Phasing-Out-Verpflichtung als rechtsverbindliches (Umwelt-) Ziel; a) Grammatikalische Auslegung; b) Systematische und teleologische Auslegung; c) Zusammenfassung
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3. Die Reichweite der Phasing-Out-Verpflichtung im Hinblick auf kompetenzrechtliche Vorgaben des Primärrechts4. Der Zeitpunkt der endgültigen Reduktionsverpflichtung; 5. Der Inhalt der Phasing-Out-Verpflichtung unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes; a) Vorbehalt der technischen und wirtschaftlichen Realisierbarkeit; b) Bagatellvorbehalt; c) Zusammenfassung; 6. Zusammenfassung; II. Die Klassifizierung als „prioritärer gefährlicher Stoff"; III. Exkurs: Das wasserrechtliche Verbesserungsgebot; B) Entstehungsgeschichte und Hintergründe
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I. Entwicklung der Phasing-Out-Verpflichtung auf europäischer EbeneII. Inkrafttreten der Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG); C) Die Normierung auf gemeinschaftlicher und nationaler Ebene heute; I. Europäische Regelungen; 1. Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) - 2000/60/EG; 2. Richtlinie über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik (RL Prioritäre Stoffe) - 2008/105/EG; II. Nationale Regelungen; 1. Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG); 2. Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (Oberflächengewässerverordnung); 3. Zusammenfassung
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III. Pflicht der Mitgliedstaaten zum Erlass (schrittweiser) EmissionsbegrenzungsmaßnahmenD) Ergebnis; Kapitel 3: Die rechtliche Einordnung der Phasing-Out-Verpflichtung; A) Der kombinierte Ansatz aus Umweltqualitätsstandards und Emissionsbegrenzungen im europäischen Wasserrecht; B) Die Phasing-Out-Verpflichtung als Emissionsbegrenzung; C) Die Phasing-Out-Verpflichtung als Umweltqualitätsstandard; I. Der Begriff des Umweltqualitätsstandards; II. Die Terminologie der WRRL; 1. Umweltziele; a) Differenzierung zwischen Umweltqualitäts- und Umwelthandlungszielen; b) Zusammenfassung
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2. UmweltqualitätsnormenIII. Exkurs: Umweltqualitätsnormen i.S.d. Art. 2 Nr. 7 IVU-RL; D) Ergebnis; Kapitel 4: Die Integration der Phasing-Out-Verpflichtung im nationalen Recht; A) Reichweite der europäischen Regelung; I. Die unmittelbare Geltung der Phasing-Out-Verpflichtung; 1. Unmittelbare Anwendbarkeit von Richtlinien; a) Voraussetzungen der unmittelbaren Anwendbarkeit von Richtlinien; b) Zusammenfassung; 2. Richtlinienkonforme Auslegung nationalen Rechts; 3. Vorwirkung von Richtlinien vor und nach Ablauf der Umsetzungsfrist
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a) Begriff und Rechtsfolgen der Vorwirkung nach herkömmlichem Verständnis
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848712502
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Pieper, Andreas Die Beachtung der wasserrechtlichen Phasing-Out-Verpflichtung im Anlagengenehmigungsrecht Baden-Baden : Nomos, 2014 ISBN 3848712504
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848712502
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Europäische Union Wasserrahmenrichtlinie
;
Transformation
;
Deutschland
;
Wassergefährdender Stoff
;
Schadstoffeintrag
;
Verbot
;
Gewässerschutz
;
Electronic books
DOI:
10.5771/9783845253633
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
Mehr zum Autor:
Pieper, Andreas
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