Umfang:
1 Online-Ressource (184 Seiten)
Ausgabe:
1. Auflage
ISBN:
9783845253756
Serie:
Studien zum internationalen Investitionsrecht Band 12
Inhalt:
Eine umbrella clause findet sich in ca. der Hälfte aller bilateralen Investitionsschutzabkommen. Sie soll Investor-Staat-Verträge absichern, indem sie sie unter den „schützenden Schirm“ des Abkommens zieht. In der Schiedsspruchpraxis herrscht jedoch wenig Einigkeit über die genaue Wirkung und Reichweite der Klausel: Einerseits legt der offene Wortlaut der umbrella clause eine weite Auslegung nahe, andererseits üben viele Schiedsgerichte angesichts der traditionellen Trennung von contract claims und treaty claims Zurückhaltung.Die Autorin untersucht umfassend die Schutzwirkung, die umbrella clauses für Investor-Staat-Verträge ausüben können. Sie zeigt auf, dass eine weite Auslegung der Klauseln möglich ist, ohne dabei die dogmatische Unterscheidung zwischen contract claims und treaty claims aufzuheben
Anmerkung:
Gesehen am 08.03.2018
,
Dissertation Universität Köln 2013
,
Cover; Einleitung; Kapitel 1: Investor-Staat-Verträge als Investitionsform; I. Hintergrund und verschiedene Vertragstypen; II. Schutzproblematik aufgrund der Anwendbarkeit des nationalen Rechts des Gaststaates; III. Der Grundsatz der Trennung zwischen contract claims und treaty claims; IV. Schutz durch andere Vorschriften in Investitionsschutzabkommen; 1. Investor-Staat-Verträge als „Investition" i.S.d. Investitionsschutzabkommens; 2. Das Gebot der gerechten und billigen Behandlung; 3. Die Enteignungsklausel; 4. Weite Streitbeilegungsklauseln; 5. Fazit
,
Kapitel 2: Geschichtlicher Hintergrund der umbrella clausesI. Umbrella treaties als Vorläufer der umbrella clauses; II. Entwürfe internationaler Abkommen zum Schutz ausländischen Eigentums unter der Leitung von Hermann Josef Abs und Hartley Shawcross; III. Der gemeinsame Abs-Shawcross-Konventionsentwurf zum Schutz von Auslandsinvestitionen; IV. Der OECD-Konventionsentwurf zum Schutz von Auslandseigentum; V. Heutiges Vorkommen der umbrella clauses; 1. Bilaterale Investitionsschutzabkommen; 2. Multilaterale Investitionsschutzabkommen
,
3. Die Spruchpraxis der Investitionsschiedsgerichte zur umbrella clauseKapitel 3: Auslegung der umbrella clause als Schutzklausel für Investor-Staat-Verträge; I. Begründung einer völkerrechtlichen Pflicht zur Einhaltung von Investor-Staat-Verträgen; 1. Auslegung der umbrella clause nach der Maxime in dubio mitius?; 2. Auslegung der umbrella clause nach den Auslegungsregeln der Wiener Vertragsrechtskonvention (WVK); a) Auslegungsmaßgaben des Art. 31 Abs. 1 WVK; aa) Die Wortlautauslegung; (1) Möglichkeit einer einheitlichen Interpretation der umbrella clauses
,
(2) Auslegung des Wortlauts einer Standard-umbrella clause(3) Klauseln mit abweichendem Wortlaut; (a) Die Klausel in Salini v Jordan; (b) Die Klausel in SGS v Pakistan; bb) Systematische Auslegung: Berücksichtigung des Kontexts der umbrella clause; cc) Teleologische Auslegung: Das Ziel des Investitionsschutzes und der Grundsatz der effektiven Auslegung; (1) Obsoletwerden anderer Schutzstandards bei einer Auslegung der umbrella clause als Schutzklausel für Investor-Staat-Verträge?; (2) Effektive Auslegung der umbrella clause
,
(a) Geltung des Effektivitätsgrundsatzes auch für die umbrella clause(b) Alternative Anwendungsbereiche der umbrella clause; b) Historische Auslegung nach Art. 32 WVK; 3. Zusammenfassung; II. Materielle Wirkung der umbrella clause; 1. Die Theorie der Vertragsinternationalisierung; a) Inhalt und Vertreter; b) Kritik; 2. Begründung der Zuständigkeit eines Investitionsschiedsgerichts für contract claims?; 3. „Umwandlung" von contract claims in treaty claims?; 4. Die umbrella clause als Grundlage eines separaten treaty claim
,
Kapitel 4: Eingrenzung des sachlichen Anwendungsbereichs der umbrella clause
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848713066
Weitere Ausg.:
ISBN 9783708911618
Weitere Ausg.:
ISBN 9783037516287
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Meschede, Katrin, 1984 - Die Schutzwirkung von umbrella clauses für Investor-Staat-Verträge Baden-Baden [u.a.] : Nomos [u.a.], 2014 ISBN 3848713063
Weitere Ausg.:
ISBN 9783708911618
Weitere Ausg.:
ISBN 9783037516287
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848713066
Weitere Ausg.:
ISBN 9783708911618
Weitere Ausg.:
ISBN 9783037516287
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Schirmklausel
;
Schirmklausel
;
Investitionsschutzabkommen
;
Electronic books
;
Hochschulschrift
DOI:
10.5771/9783845253756
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
Mehr zum Autor:
Meschede, Katrin 1984-
Bookmarklink
