Umfang:
1 Online-Ressource (1 online resource)
Ausgabe:
1. Auflage
ISBN:
9783848720781
,
9783845264684
Serie:
Schriften für das gesamte Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Studies on Tax Law and Public Finance 4
Inhalt:
Im Ländervergleich ist die Finanzsituation Nordrhein-Westfalens für den Gesamtstaat am bedeutendsten. Gleichzeitig gehört Nordrhein-Westfalen zu den Ländern, die die grundgesetzliche Schuldenbremse bisher nicht umgesetzt haben. Die Einführung einer Schuldenbremse in das Landesverfassungsrecht steht daher auf der Agenda der Verfassungsreformkommission des Landtags Nordrhein-Westfalen. Vor diesem Hintergrund diskutiert die Schrift zunächst die Zweckmäßigkeit einer Aufnahme in die Landesverfassung.Sodann lotet sie die kraft Grundgesetzes für alle Länder geltenden, finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben und Spielräume aus. Sie bewertet die verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten einer Schuldenbremse verfassungsrechtlich und -politisch. Dabei diskutieren die Autoren Fragen mit politischem Konfliktpotential wie die Rolle der Kommunen, den Schutz vor Umgehungen sowie Sanktionsmechanismen. Die Untersuchung mündet in rechtsförmliche Formulierungsvorschläge zur Änderung der Landesverfassung
Anmerkung:
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Weitere Ausg.:
ISBN 9783848720781
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Waldhoff, Christian, 1965 - Eine Schuldenbremse für Nordrhein-Westfalen Baden-Baden : Nomos, 2015 ISBN 3848720787
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848720781
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Nordrhein-Westfalen
;
Öffentliche Schulden
;
Verschuldungsgrenze
;
Fiskalföderalismus
;
Landesverfassungsrecht
DOI:
10.5771/9783845264684
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
Mehr zum Autor:
Waldhoff, Christian 1965-
Mehr zum Autor:
Roßbach, Matthias 1984-
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