Kooperativer Bibliotheksverbund

UID:

Format: 900 Seiten.

ISBN: 978-3-8487-3026-1

Series Statement: Neue Schriften zum Strafrecht Band 11

Note: Habilitationsschrift Bucerius Law School Hamburg 2014

Additional Edition: Erscheint auch als Online-Ausgabe, PDF ISBN 978-3-8452-7409-6

Language: German

Subjects: Law

Keywords: Steuerhinterziehung ; Tatbestand ; Betrug ; Strafrecht ; Steuerhinterziehung ; Verfassungsrecht ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift

URL: https://doi.org/10.5771/9783845274096

URL: https://doi.org/10.5771/9783845274096

URL: Inhaltstext

URL: Inhaltsverzeichnis

Author information: Gaede, Karsten, 1976-,

UID:

Format: 1 Online-Ressource (900 Seiten)

Edition: 1. Auflage

ISBN: 9783845274096 , 9783848730261

Series Statement: Neue Schriften zum Strafrecht Band 11

Content: Die Abhandlung arbeitet erstmals umfassend den Unrechtscharakter der vermehrt in der Praxis bedeutsamen strafbaren Steuerhinterziehung auf. Die Arbeit bestimmt die kommunikationsgebundene Steuerhinterziehung als strafbaren Steuerbetrug. Auf dieser Basis zeigt sie Grenzen auf, welche die Justiz bei der Auslegung der Steuerhinterziehung auch dann beachten muss, wenn man ihre Einstufung als ernste Straftat nicht leugnet. So fordert die Abhandlung beispielhaft ein, den hohen Grad an Normativierung innerhalb der steuerlichen Rechtsanwendung nicht länger einseitig auf dem Rücken der Bürger auszutragen.Für das europäisierte deutsche Betrugsstrafrecht leistet die Arbeit eine kritische Systematisierung. Sie weist die Betrugsdelikte als Angehörige einer Deliktsfamilie aus. Innerhalb der Kriminalisierungsdebatte mahnt Gaede eine verfassungsrechtlich fundierte Neubegründung der Rechtsgutslehre an, die weder die maßstabsabschwächende Grundrechtssonderdogmatik des BVerfG übernimmt, noch das Parlament zum Vollzugsinstrument der Strafrechtslehre mutieren lässt. Insbesondere legt die Abhandlung dar, dass der allgemeine Gleichheitssatz für Deliktsfamilien anders als bisher zu einer bedeutsamen Größe der strafrechtlichen Rechtsanwendung werden muss

Note: "... Für die Veröffentlichung wurde die Abhandlung auf den Stand Anfang August 2015 gebracht." -- Vorwort , Habilitationsschrift Bucerius Law School Hamburg 2014

Additional Edition: ISBN 9783848730261

Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Gaede, Karsten, 1976 - Der Steuerbetrug Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft, 2016 ISBN 9783848730261

Additional Edition: ISBN 384873026X

Language: German

Subjects: Law

Keywords: Deutschland ; Steuerhinterziehung ; Hochschulschrift

DOI: 10.5771/9783845274096

URL: Volltext  (lizenzpflichtig)

URL: Volltext  (lizenzpflichtig)

URL: Volltext  (lizenzpflichtig)

Author information: Gaede, Karsten 1976-

UID:

Format: 1 online resource (901 pages)

Edition: 1

ISBN: 9783845274096

Series Statement: Neue Schriften zum Strafrecht ; v.11

Note: Cover -- A. Einführung: Selbstevidenz und Exzeptionalität des Schutzes staatlicher Steueransprüche -- I. Steuerhinterziehung als schweres Strafunrecht -- II. Denkanstöße -- III. Gang der Abhandlung -- IV. Begrenzungen -- B. Grundlegung durch Systematisierung: Betrug und Steuerhinterziehung als Teile einer Deliktsfamilie -- I. Überblick -- II. Systematisierungsansprüche und Kohärenz im Besonderen Teil des Strafrechts -- 1. Übersicht über die Klassifikationsmuster des Besonderen Teils -- 2. Leistungen -- 3. Versäumnis: Kohärenz innerhalb der Deliktsgruppen -- III. Ausdifferenzierung des Betruges im allgemeinen Strafrecht -- 1. Die Deutung des Betruges gemäß 263 StGB -- a) Historischer Rückblick: gesetzliche Emanzipation als konturiertes und vereinheitlichendes Vermögensdelikt -- b) Betrug als verhaltensgebundenes kupiertes Selbstschädigungs-, Vermögensverschiebungs- und Verletzungsdelikt -- (1) Schutz des Vermögens vor einer Verletzung -- (a) Drohende Entgrenzung durch den Gefährdungsschaden -- aa) Klassische und aktuelle Konturierung des Gefährdungsschadens -- bb) Würdigung des Meinungsstandes -- (b) Drohende Entgrenzung durch Normativierung -- aa) Exposition anhand leitender Fallgruppen -- bb) Deliktstypwidrige Normativierungen -- (c) Zwischenfazit -- (2) Schutz über ein verhaltensgebundenes Selbstschädigungsdelikt -- (a) Verhaltensbindung durch die normativ gedeutete Täuschung -- aa) Ausdehnende Normativierung: konkludente Täuschung -- bb) Begrenzende Normativierung: objektive Zurechnung -- (b) Konturierung durch Zurechnungsinstrumente -- aa) Aspekte des Irrtums -- bb) Aspekte der Vermögensverfügung -- (3) Komplettierung als kupiertes Bereicherungs- und Vermögensverschiebungsdelikt -- c) Problematische Zuspitzung zu einem Verbrechen -- (1) Kumulation des gewerbs- und des bandenmäßigen Handelns durch den Gesetzgeber , (2) Verwirklichung durch den Rechtsanwender -- 2. Die erweiternde Ausdifferenzierung des Betrugsunrechts -- a) Erweiterter Schutz gegen autoritätsverstärkte Täuschungen -- b) Funktionale Übertragung auf automatisierte Verfügungen -- c) Zurücknahme des Selbstschädigungscharakters -- (1) Betrugsorientierte Ausdehnung des 266a StGB zugunsten der Sozialversicherungen -- (2) Abgestufter Schutz bei Sozialsubventionen im Kontext der Schwarzarbeit -- d) Versuchsnahe Vorverlagerungen zugunsten zusätzlicher Rechtsgüter -- (1) Gleich gewichteter Schutz staatlicher Wirtschaftssubventionen -- (2) Abgestufter Schutz privatwirtschaftlicher Institutionen -- (3) Abgrenzung vom Schutz der Verbraucher vor Täuschungen -- (4) Abgrenzung von der Irreführung am Kapitalmarkt -- e) Abgestufter Schutz bei der Inanspruchnahme ausgewählter öffentlich zugänglicher Leistungen -- f) Latentes Vorbereitungsdelikt zugunsten der Sachversicherungen -- g) Ergänzender Schutz bei individuell bedingten Fehlvorstellungen -- h) Erkenntnisse aus der Perspektive des 263 StGB -- 3. Zusammenfassung -- IV. Steuerhinterziehung als ergänzter Kern des Steuerstrafrechts -- 1. Vorbemerkung: Das Steuerstrafrecht der 369 ff. AO -- a) Zentraler tatbestandlicher Rekurs auf das Steuerrecht -- b) Zugespitztes Maß an strafrechtlicher Europäisierung -- c) Im allgemeinen Strafrecht verankertes Nebenstrafrecht -- 2. Die Deutung der Steuerhinterziehung gemäß 370 AO -- a) Historischer Rückblick: Herausbildung und Neubewertung des Hinterziehungstatbestandes -- (1) Verwaltungsstrafrechtliche Phase - vielgliedriger aber privilegierender Schutz bis zur Schaffung der RAO -- (2) Vereinheitlichende Übergangsphase - Schaffung und Entwicklung der Steuerhinterziehung in der RAO -- (3) Kriminalstrafrechtliche Phase - Steuerhinterziehung nach dem Zweiten Weltkrieg -- (4) Zwischenfazit und Einordnung der Entwicklung , b) Steuerhinterziehung als betrugsersetzendes Vermögensdelikt -- (1) Schutz des Vermögens vor Verletzung oder Gefährdung -- (a) Hauptfall der Steuerverkürzung -- (b) Zunehmend bedeutsamer Sonderfall des Steuervorteils -- (2) Schutz durch ein verhaltensgebundenes Delikt -- (a) Disparate Verhaltensbindung bei der Steuerhinterziehung -- aa) Betrugsnaher Handlungsunwert des 370 I Nr. 1 AO -- bb) Betrugsnaher Handlungsunwert des 370 I Nr. 2 AO -- cc) Eigenständiger Handlungsunwert des 370 I Nr. 3 AO -- (b) Rudimentäre Konturierung durch Zurechnungsinstrumente -- (3) Verkümmerte Deutung als Bereicherungs- und Vermögensverschiebungsdelikt -- c) Gescheiterte Zuspitzung zu einem Verbrechen -- (1) Karussell- und Streckengeschäfte - Leitbeispiele der „Steuerhinterziehung als Gewerbe" -- (2) Gewerbs- und bandenmäßige Steuerhinterziehung -- (3) Novellierung und erneutes Scheitern in der Praxis -- (4) Abschaffung und Einsatz surrogierender Regelungen -- 3. Die Ergänzungen der Steuerhinterziehung -- 4. Zusammenfassung -- V. Betrug und Steuerhinterziehung als gegenständlich und normativ verwandte Straftatbestände -- 1. Struktureller Vergleich der gesetzlichen Unrechtsvertypung -- 2. Betrug und Steuerhinterziehung als Vermögensdelikte -- a) Gegenentwurf: Durchsetzung der Mitwirkungspflichten des Besteuerungsverfahrens -- b) Gegenentwurf: Gewährleistung einer gleichmäßigen steuerrechtlichen Lastenverteilung („Steuergerechtigkeit") -- c) Steuergerechtigkeit als zusätzliches Schutzgut -- d) Vermögen der Steuerzahler als zusätzliches Schutzgut -- e) Lauterer Wettbewerb als zusätzliches Schutzgut -- f) Zwischenfazit -- 3. Systembildendes Verhältnis der Anwendungsbereiche -- a) Abgrenzung nach den betroffenen Vermögensposten -- b) Folgerung: betrugsersetzende Funktion der Steuerhinterziehung -- c) Konkretisierung: konstitutiver Betrugsersatz , (1) Dogmatische Verankerung auf der Konkurrenzebene -- (2) Absehbar begrenzte Reichweite der Konkurrenzthese -- (3) Gegenständliche Einschränkungen des subsidiären Schutzes -- (4) Ausschluss der zwangsweisen Vermögensakquise -- (a) Bewältigung von Friktionen durch die Konkurrenzthese -- (b) Indizielle Argumente aus einschlägigen Normen -- (c) Zweispurigkeit des Schutzes des Staatsvermögens gegen Betrug -- (5) Sonderfall des Angriffs auf das erhobene Staatsvermögen -- (6) Zwischenfazit -- 4. Einheitlich gebotener Schutz der finanziellen Interessen der EU - die europäische Dimension der Betrugsdelikte -- a) Unionsrechtlich gebotener Schutz der EU-Finanzen -- b) Übereinkommen über den Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaften vom 26.7.1995 -- c) Rechtspolitische Optionen des Vertrages von Lissabon -- d) Folgerungen -- 5. Die Deliktsfamilie des Betruges -- a) Gesetzliche Orientierung an einem weiteren Betrugsbegriff -- b) Voraussetzungen einer Deliktsfamilie -- (1) Leitkriterien des Rechtsguts und der konstitutiven Angriffsweise -- (2) Weitere Deliktsmerkmale als Gegenstände des Vergleichs -- c) Konturierung für die Betrugsdelikte -- (1) Leitkriterien der Betrugsfamilie -- (2) Weitere Deliktsmerkmale im Vergleich -- (3) Gesetzgeberische Normativierung -- (4) Folgen für die 263 V und III 2 Nr. 1 StGB -- d) Steuerhinterziehung als Betrugsdelikt -- e) Anwendung auf weitere Deliktsgruppen -- VI. Legitimation: der verfassungsmäßige Anspruch auf eine kohärente Regelung und Handhabung der Deliktsfamilie -- 1. Maßstäbe des allgemeinen Gleichheitssatzes und Status quo -- a) Ausgangspunkte und heutige Ausdifferenzierung -- (1) Schutz im Fall wesentlicher Vergleichbarkeit -- (2) Rechtfertigung -- (3) Intensivierung durch Folgerichtigkeit bzw. Kohärenz -- b) Bisherige (Nicht-)Anwendung auf das Strafrecht , 2. Bindung der Strafgewalt des Parlaments -- a) Kritik der bisherigen Sonderbehandlung -- b) Realistische Maßstäbe im strafrechtlichen Kontext -- c) Anschluss an die Deliktsfamilie -- 3. Bindung der strafrechtlichen Rechtsprechung -- a) Befugnisse und Grenzen der gleichheitsorientierten Auslegung -- b) Gebot zur systematischen Betrachtung in der Deliktsfamilie -- c) Weitere mögliche Anwendungsbeispiele -- 4. Konsequenzen und Einwände der prinzipiellen Untauglichkeit -- a) Delegitimierung zugunsten der „Gleichheit im Unrecht" -- (1) Realistische Beurteilung drohender Begünstigungen -- (2) Spannungsverhältnis zum Gesetzlichkeitsprinzip -- (3) Bewährte Problembewältigung auf der Rechtsfolgenseite -- (4) Bestätigung in der steuerstrafrechtlichen Rechtsprechung -- b) Umschlagen in ein Pönalisierungsgebot -- 5. Fazit und Folgerungen für die Steuerhinterziehung -- VII. Kohärenter Schutz: das Verbrechen des Steuerbetruges -- 1. Befund des systemwidrigen Verzichts auf eine Qualifikation -- 2. Alternative des Umsatzsteuerbetruges -- a) Lehren aus früheren Strategien -- b) Grundansatz: Reaktivierung des Betrugsunrechts in Anlehnung an 263 StGB -- c) Details eines möglichen Tatbestandes -- 3. Zusammenfassung und Regelungsvorschlag -- VIII. Zusammenfassung und Hauptprobleme -- C. Verfassungsrechtliche Legitimation des erweiterten Vermögensschutzes durch die Steuerhinterziehung -- I. Überblick -- II. Grundrechtseingriffe durch staatliches Strafrecht -- 1. Eingriffe durch die Verhaltensnorm -- 2. Eingriffe durch die Sanktionsnorm -- 3. Eingriffe durch Art und Ausmaß der Sanktionen -- 4. Kumulierte Prüfung -- III. Verfassungsrechtliche Standortbestimmung - Begründbarkeit zwingender Kriminalisierungsmaßstäbe -- 1. Maßstabsskeptischer Standpunkt des BVerfG -- a) Dominanz gesetzgeberischer Prärogativen auf allen Ebenen der Verhältnismäßigkeitsprüfung , (1) Legitimer Normzweck

Additional Edition: Print version: Gaede, Karsten Der Steuerbetrug Berlin : Nomos Verlagsgesellschaft,c2016 ISBN 9783848730261

Keywords: Electronic books.

URL: https://ebookcentral.proquest.com/lib/th-brandenburg/detail.action?docID=4561760

UID:

Format: 900 Seiten.

ISBN: 978-3-8487-3026-1

Series Statement: Neue Schriften zum Strafrecht Band 11

Note: Habilitationsschrift Bucerius Law School Hamburg 2014

Additional Edition: Erscheint auch als Online-Ausgabe, PDF ISBN 978-3-8452-7409-6

Language: German

Subjects: Law

Keywords: Steuerhinterziehung ; Tatbestand ; Betrug ; Strafrecht ; Steuerhinterziehung ; Verfassungsrecht ; Hochschulschrift

URL: https://doi.org/10.5771/9783845274096

Author information: Gaede, Karsten 1976-