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    Online-Ressource
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    Baden-Baden :Nomos, | [München] :C.H. Beck.
    UID:
    almafu_(DE-604)BV046724888
    Umfang: 1 Online-Ressource (519 Seiten).
    Ausgabe: 1. Auflage
    ISBN: 978-3-8452-8497-2
    Serie: Steuerwissenschaftliche Schriften Band 63
    Inhalt: Das Werk betrachtet verständlich und umfassend das bisher im Schrifttum kaum beachtete Thema der Vereinbarkeit kommunaler Abgaben mit dem Unionsrecht und bietet zugleich einen aktuellen Überblick über die Ausgestaltungsmöglichkeiten der einzelnen Verbrauch- und Aufwandsteuern sowie der kommunalen Gebühren und Beiträge.Ein Schwerpunkt der Betrachtung ist die Vereinbarkeit kommunaler Abgaben mit den Grundfreiheiten. Im Bereich der unionsrechtlich harmonisierten indirekten Abgaben steht daneben auch die Mehrwertsteuersystemrichtlinie im Fokus. Die abgabenrechtliche Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union wird kritisch in den Blick genommen. Die Untersuchung richtet sich nicht nur an die europarechtliche und steuerrechtliche Wissenschaft, sondern stellt – aufgrund der besonderen Berücksichtigung des kommunalen Gestaltungsspielraums bei der Abgabenerhebung – auch einen wertvollen Ratgeber für die kommunalen Satzungsgeber dar
    Anmerkung: Dissertation Humboldt-Universität zu Berlin 2017
    Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe ISBN 978-3-8487-4240-0
    Sprache: Deutsch
    Fachgebiete: Rechtswissenschaft
    RVK:
    RVK:
    Schlagwort(e): Gemeinde ; Kommunalabgabenrecht ; Steuerharmonisierung ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    URL: Volltext  (lizenzpflichtig)
    Mehr zum Autor: Reindorf, Tonia Verena
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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  • 2
    Buch
    Buch
    Baden-Baden :Nomos,
    UID:
    almahu_BV044766393
    Umfang: 519 Seiten.
    Ausgabe: 1. Auflage
    ISBN: 978-3-8487-4240-0 , 3-8487-4240-3
    Serie: Steuerwissenschaftliche Schriften Band 63
    Anmerkung: Dissertation Humboldt-Universität zu Berlin 2017
    Weitere Ausg.: Erscheint auch als Online-Ausgabe, ePDF ISBN 978-3-8452-8497-2
    Sprache: Deutsch
    Fachgebiete: Rechtswissenschaft
    RVK:
    RVK:
    Schlagwort(e): Gemeinde ; Kommunalabgabenrecht ; Steuerharmonisierung ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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  • 3
    Online-Ressource
    Online-Ressource
    Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft
    UID:
    gbv_1027511317
    Umfang: Online-Ressource (521 Seiten)
    Ausgabe: 1. Auflage
    Ausgabe: Online-Ausgabe
    ISBN: 9783845284972
    Serie: Steuerwissenschaftliche Schriften Band 63
    Inhalt: Das Werk betrachtet verständlich und umfassend das bisher im Schrifttum kaum beachtete Thema der Vereinbarkeit kommunaler Abgaben mit dem Unionsrecht und bietet zugleich einen aktuellen Überblick über die Ausgestaltungsmöglichkeiten der einzelnen Verbrauch- und Aufwandsteuern sowie der kommunalen Gebühren und Beiträge.Ein Schwerpunkt der Betrachtung ist die Vereinbarkeit kommunaler Abgaben mit den Grundfreiheiten. Im Bereich der unionsrechtlich harmonisierten indirekten Abgaben steht daneben auch die Mehrwertsteuersystemrichtlinie im Fokus. Die abgabenrechtliche Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union wird kritisch in den Blick genommen. Die Untersuchung richtet sich nicht nur an die europarechtliche und steuerrechtliche Wissenschaft, sondern stellt – aufgrund der besonderen Berücksichtigung des kommunalen Gestaltungsspielraums bei der Abgabenerhebung – auch einen wertvollen Ratgeber für die kommunalen Satzungsgeber dar.
    Inhalt: This is the first scientific work that comprehensively analyzes the effects of the Law of the European Union on the local taxes and levies. The investigation focusses especially on the compatibility with European fundamental freedoms and the Directive on the VAT system. Addressees are the scientific literature as well as the statutes donors of the local authority districts.
    Anmerkung: Dissertation Humboldt Universität zu Berlin 2017
    Weitere Ausg.: ISBN 9783848742400
    Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Reindorf, Tonia Verena Kommunale Steuern und Abgaben vor dem Unionsrecht Baden-Baden : Nomos, 2018 ISBN 3848742403
    Weitere Ausg.: ISBN 9783848742400
    Sprache: Deutsch
    Fachgebiete: Rechtswissenschaft
    RVK:
    RVK:
    Schlagwort(e): Europäische Union ; Deutschland ; Kommunalabgabenrecht ; Steuerharmonisierung ; Rechtsvereinheitlichung ; Deutschland ; Europäische Union ; Gemeinde ; Kommunalabgabenrecht ; Steuerharmonisierung ; Hochschulschrift
    URL: Volltext  (lizenzpflichtig)
    Mehr zum Autor: Reindorf, Tonia Verena
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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  • 4
    Online-Ressource
    Online-Ressource
    Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft
    UID:
    kobvindex_ERBEBC5519451
    Umfang: 1 online resource (520 pages)
    Ausgabe: 1
    ISBN: 9783845284972
    Serie: Steuerwissenschaftliche Schriften ; v.63
    Anmerkung: Cover -- A. Einführung -- I. Zielsetzung der Arbeit -- II. Grundlagen des Kommunalabgabenrechts -- 1. Begriff der Kommunalabgaben und Abgabenkategorien -- 2. Untersuchungsgegenstand: Örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern sowie Gebühren und Beiträge -- 3. Bindung der Kommunen an das Unionsrecht -- III. Unionsrechtliche Grundlagen -- 1. Stand der unionsrechtlichen Harmonisierung im Bereich des Abgabenrechts -- 2. Unionsrechtliches Begriffsverständnis in Abgrenzung zum nationalen Begriffsverständnis -- a) Unionsrechtlicher Steuerbegriff -- b) Abgrenzung zwischen indirekten und direkten Steuern -- IV. Gang der Untersuchung -- B. Vereinbarkeit kommunaler Steuern und Abgaben mit dem Unionsrecht -- I. Direkte kommunale Steuern und das Unionsrecht -- 1. Unionsrechtliche Vorgaben für direkte kommunale Abgaben -- a) Grundfreiheiten als wichtigster unionsrechtlicher Prüfungsmaßstab für direkte Steuern -- aa) Anwendungsbereich -- bb) Diskriminierungen und Beschränkungen -- (1) Direkte und indirekte Diskriminierungen -- (2) Beschränkungsverbote -- (a) Keine Beschränkungsverbote im Bereich der direkten Steuern -- (b) Keck-Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Warenverkehrsfreiheit -- (c) Differenzierung zwischen „Zugang zum Markt" und bloßen „Ausübungsmodalitäten" -- (d) Ungewisse und indirekte Wirkungen -- (e) Teil nationaler Ordnungssysteme -- (f) Einschränkung auf Rechtfertigungsebene -- (g) Ergebnis -- cc) Rechtfertigung -- (1) Geschriebene Rechtfertigungsgründe -- (2) Unionsgrundrechte -- (3) Zwingende Gründe des Allgemeininteresses -- (a) Keine Rechtfertigung durch den Zweck der Einnahmeerzielung -- (b) Keine Rechtfertigung zum Zwecke der Verwaltungsvereinfachung -- (c) Keine Rechtfertigung durch das kommunale Selbstverwaltungsrecht -- (d) Keine Rechtfertigung durch das Leistungsfähigkeitsprinzip , (e) Entgeltgedanke als Rechtfertigungsgrund -- (f) Kohärenz der Steuerregelung als Rechtfertigungsgrund -- (g) Ergebnis -- (4) Verhältnismäßigkeitsprüfung -- (a) Eignung -- (b) Erforderlichkeit -- (c) Angemessenheit -- b) Art. 110 ff. AEUV als steuerrechtliche Sondervorschriften des Unionsrechts -- aa) Anwendungsbereich -- bb) Rechtsfolgen -- c) Einfluss der Unionsgrundrechte auf die direkte Abgabenerhebung in den Kommunen -- 2. Direkte kommunale Steuern und das Unionsrecht -- a) Hundesteuer -- aa) Ausgestaltung und Verfassungsfragen -- (1) Steuergegenstand -- (2) Steuerschuldner -- (3) Steuererhöhungen -- (4) Steuerbefreiungen/Steuerermäßigungen -- (5) Steuerhöhe -- (6) Anzeigepflicht, Bußgeldandrohung -- bb) Vereinbarkeit der Hundebesteuerung mit dem Unionsrecht -- (1) Wesenstest, Begleithundeprüfung, Rettungshundeprüfung, Brauchbarkeitsprüfung, Blindenhundausbildung -- (a) Dienstleistungsfreiheit -- (b) Allgemeines Diskriminierungsverbot, Art. 18 AEUV -- (c) Ergebnis -- (2) Zulässigkeit eines erhöhten Steuersatzes für Kampfhunde -- (a) Rechtsprechung -- (b) Richtlinie 91/174/EWG -- (c) Vereinbarkeit der sog. Kampfhundesteuer mit Art. 110 AEUV -- (α) Anwendungsbereich -- (β) Vorliegen eines Steuersystems nach Maßgabe objektiver Kriterien ohne diskriminierende oder protektionistische Wirkung -- (γ) Fazit -- (d) Vereinbarkeit des erhöhten Steuersatzes auf „Kampfhunde" mit der Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 AEUV -- (α) Schutzbereich -- (β) Maßnahme gleicher Wirkung -- (γ) Rechtfertigung -- (δ) Fazit -- (3) Ergebnis -- b) Pferdesteuer -- aa) Ausgestaltung und Verfassungsfragen -- (1) Steuergegenstand -- (2) Steuerschuldner -- (3) Steuerbefreiungen/-ermäßigungen -- (4) Bemessungsgrundlage und Steuersatz -- (5) Anzeigepflicht und Bußgeldandrohung -- bb) Vereinbarkeit mit dem Europarecht -- c) Zweitwohnungsteuer , aa) Ausgestaltung und Verfassungsfragen der Zweitwohnungsteuer -- (1) Steuergegenstand -- (2) Steuerschuldner -- (3) Steuerbefreiungen/-ermäßigungen -- (4) Bemessungsgrundlage und Steuersatz -- (5) Anzeigepflicht und Bußgeldandrohung -- bb) Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht -- (1) Steuerpflichtige grenzüberschreitende Fallkonstellationen -- (a) Erfüllung des Steuertatbestands bei Erstwohnsitz im Ausland -- (b) Grenzüberschreitender Bezug -- (2) Vereinbarkeit mit dem europäischen Sekundärrecht -- (3) Vereinbarkeit mit Arbeitnehmerfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit und Niederlassungsfreiheit -- (a) Schutzbereich -- (α) Arbeitnehmerfreizügigkeit, Art. 45 AEUV -- (β) Niederlassungsfreiheit -- (γ) Dienstleistungsfreiheit -- (b) Diskriminierung -- (α) Besonderer Grund für die Beibehaltung eines ausländischen Erstwohnsitzes -- (β) Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit zur Begünstigung Gebietsansässiger -- (γ) Stellungnahme -- (c) Beschränkung -- (d) Rechtfertigung -- (α) Fiskalische Interessen -- (β) Sicherung von Finanzzuweisungen -- (γ) Entgelt für gleichwertigen Vorteil -- (δ) Städtebauliche Erwägungen -- (ε) Wahrung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung -- (e) Fazit -- (4) Allgemeine Freizügigkeit, Art. 21 AEUV -- (5) Kapitalverkehrsfreiheit, Art. 63 AEUV -- (6) Ergebnis -- d) Jagdsteuer -- aa) Ausgestaltung und Verfassungsfragen -- (1) Steuergegenstand -- (2) Steuerschuldner -- (3) Steuerbefreiungen/-ermäßigungen -- (4) Bemessungsgrundlage und Steuersatz -- (5) Steuerhöhe -- (6) Erklärungspflicht und Bußgeldandrohung -- bb) Vereinbarkeit mit dem EU-Recht -- (1) Niedrigere Höchststeuersätze für Inländer -- (a) Art. 110 Abs. 1 AEUV -- (b) Niederlassungsfreiheit -- (c) Dienstleistungsfreiheit -- (d) Inländergleichbehandlungsanspruch Art. 18 i.V.m. Art. 21 AEUV -- (e) Zusammenfassung , (2) Vereinbarkeit mit Art. 401 MwStSRL -- (3) Ergebnis -- e) Schankerlaubnissteuer -- aa) Ausgestaltung und Verfassungsfragen -- (1) Steuergegenstand -- (2) Steuerschuldner -- (3) Steuerbefreiungen/-ermäßigungen oder -erhöhungen -- (4) Bemessungsgrundlage und Steuersatz -- (5) Steuerhöhe -- (6) Erklärungspflicht und Bußgeldandrohung -- bb) Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht -- (1) Erhöhte Steuersätze für Ausländer -- (2) Vereinbarkeit mit Art. 401 MwStSRL -- (3) Ergebnis -- II. Indirekte kommunale Steuern und das Unionsrecht -- 1. Unionsrechtliche Vorgaben für indirekte Steuern -- a) Art. 401 MwStSRL -- aa) Steuern mit Umsatzsteuercharakter in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union -- (1) Allgemeinheit -- (2) Proportionalität -- (3) Erhebung auf jeder Produktions- bzw. Vertriebsstufe -- (4) Vorsteuerabzug -- (5) Überwälzbarkeit auf den Verbraucher -- bb) Begriffsbestimmung im Schrifttum -- (1) Ausnahme für Abgaben auf Versicherungsverträge, Spiele und Wetten, Verbrauchsteuern und Grunderwerbsteuern -- (2) Übertragung der Wertungen aus der Diskussion zum Verbot umsatzsteuergleicher Steuern des Grundgesetzes, Art. 105 Abs. 2 GG -- (a) Verbot umsatzsteuergleicher Abgaben aus Art. 105 Abs. 2 GG -- (b) Verbot umsatzsteuergleicher Abgaben aus Art. 105 Abs. 2a GG -- (c) Übertragbarkeit auf das unionsrechtliche Verbot der Erhebung von Steuern mit Umsatzsteuercharakter -- (c) Historische und teleologische Begriffsbestimmung -- cc) Ergebnis -- b) Art. 1 Abs. 2 und Abs. 3 VStSRL -- aa) Eingeschränkte Zulässigkeit von Steuern auf verbrauchsteuerpflichtige Waren, Art. 1 Abs. 2 VStSRL -- (1) Steuern für besondere Zwecke -- (2) Hinsichtlich Bemessungsgrundlage, Berechnung, Entstehung des Steueranspruchs und steuerlicher Überwachung mit den gemeinschaftlichen Vorschriften für die Verbrauch- oder die Mehrwertsteuer vereinbar , (3) Konflikt zwischen Art. 1 Abs. 2 Verbrauchsteuersystemrichtlinie und Art. 401 Mehrwertsteuersystemrichtlinie -- bb) Zulässigkeit von Steuern auf andere als verbrauchsteuerpflichtige Waren, Art. 1 Abs. 3 lit. a VStSRL -- cc) Zulässigkeit von Steuern auf Dienstleistungen auch im Zusammenhang mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren, Art. 1 Abs. 3 lit. b VStSRL -- c) Art. 110 ff. AEUV -- d) Grundfreiheiten -- e) Unionsgrundrechte -- 2. Indirekte kommunale Steuern und ihre Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht -- a) Vergnügungsteuern -- aa) Spielautomatensteuer -- (1) Ausgestaltung und Verfassungsfragen -- (a) Steuergegenstand -- (b) Steuerschuldner -- (c) Bemessungsgrundlage und Steuersatz -- (d) Steuerbefreiungen/-erhöhungen -- (e) Erklärungspflicht und Bußgeldandrohung -- (2) Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht -- (a) Vereinbarkeit mit Art. 401 MwStSRL -- (b) Vereinbarkeit mit Art. 1 Abs. 3 VStSRL -- (c) Vereinbarkeit der Befreiung von Spielbanken mit dem Gebot steuerlicher Neutralität -- bb) Sonstige Vergnügungsteuern -- (1) Ausgestaltung, Bedeutung und Verfassungsfragen -- (a) Steuergegenstand -- (b) Steuerschuldner -- (c) Bemessungsgrundlage und Steuersatz -- (α) Kartensteuer -- (β) Anknüpfung an die Veranstaltungsfläche -- (γ) Anknüpfung an die Roheinnahmen -- (δ) Sonstige Pauschalmaßstäbe -- (d) Steuerbefreiungen/-erhöhungen -- (e) Erklärungspflicht und Bußgeldandrohung -- (2) Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht -- (a) Art. 401 MwStSRL -- (α) Kartensteuer/Entgeltsteuer -- (β) Roheinnahmen -- (γ) Veranstaltungsfläche -- (δ) Veranstaltungstage und übrige Pauschalmaßstäbe -- (ε) Zwischenergebnis -- (b) Vereinbarkeit mit der Dienstleistungs- und der Niederlassungsfreiheit, Art. 56 Abs. 1, Art. 49 ff. AEUV -- (c) Ergebnis -- b) Bettensteuer bzw. Kulturförderabgabe -- aa) Ausgestaltung und Verfassungsfragen -- (1) Steuergegenstand -- (2) Steuerschuldner , (3) Bemessungsgrundlage und Steuersatz
    Weitere Ausg.: Print version: Reindorf, Tonia Verena Kommunale Steuern und Abgaben vor dem Unionsrecht Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2018 ISBN 9783848742400
    Schlagwort(e): Electronic books.
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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    Online-Ressource
    Online-Ressource
    Baden-Baden :Nomos Verlagsgesellschaft,
    UID:
    kobvindex_HPB1055048252
    Umfang: 1 online resource (520 pages)
    ISBN: 9783845284972 , 3845284978
    Serie: Steuerwissenschaftliche Schriften ; v. 63
    Anmerkung: Cover; A. Einführung; I. Zielsetzung der Arbeit; II. Grundlagen des Kommunalabgabenrechts; 1. Begriff der Kommunalabgaben und Abgabenkategorien; 2. Untersuchungsgegenstand: Örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern sowie Gebühren und Beiträge; 3. Bindung der Kommunen an das Unionsrecht; III. Unionsrechtliche Grundlagen; 1. Stand der unionsrechtlichen Harmonisierung im Bereich des Abgabenrechts; 2. Unionsrechtliches Begriffsverständnis in Abgrenzung zum nationalen Begriffsverständnis; a) Unionsrechtlicher Steuerbegriff; b) Abgrenzung zwischen indirekten und direkten Steuern. , IV. Gang der UntersuchungB. Vereinbarkeit kommunaler Steuern und Abgaben mit dem Unionsrecht; I. Direkte kommunale Steuern und das Unionsrecht; 1. Unionsrechtliche Vorgaben für direkte kommunale Abgaben; a) Grundfreiheiten als wichtigster unionsrechtlicher Prüfungsmaßstab für direkte Steuern; aa) Anwendungsbereich; bb) Diskriminierungen und Beschränkungen; (1) Direkte und indirekte Diskriminierungen; (2) Beschränkungsverbote; (a) Keine Beschränkungsverbote im Bereich der direkten Steuern; (b) Keck-Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Warenverkehrsfreiheit. , (C) Differenzierung zwischen „Zugang zum Markt" und bloßen „Ausübungsmodalitäten"(d) Ungewisse und indirekte Wirkungen; (e) Teil nationaler Ordnungssysteme; (f) Einschränkung auf Rechtfertigungsebene; (g) Ergebnis; cc) Rechtfertigung; (1) Geschriebene Rechtfertigungsgründe; (2) Unionsgrundrechte; (3) Zwingende Gründe des Allgemeininteresses; (a) Keine Rechtfertigung durch den Zweck der Einnahmeerzielung; (b) Keine Rechtfertigung zum Zwecke der Verwaltungsvereinfachung; (c) Keine Rechtfertigung durch das kommunale Selbstverwaltungsrecht , (D) Keine Rechtfertigung durch das Leistungsfähigkeitsprinzip(e) Entgeltgedanke als Rechtfertigungsgrund; (f) Kohärenz der Steuerregelung als Rechtfertigungsgrund; (g) Ergebnis; (4) Verhältnismäßigkeitsprüfung; (a) Eignung; (b) Erforderlichkeit; (c) Angemessenheit; b) Art. 110 ff. AEUV als steuerrechtliche Sondervorschriften des Unionsrechts; aa) Anwendungsbereich; bb) Rechtsfolgen; c) Einfluss der Unionsgrundrechte auf die direkte Abgabenerhebung in den Kommunen; 2. Direkte kommunale Steuern und das Unionsrecht; a) Hundesteuer; aa) Ausgestaltung und Verfassungsfragen; (1) Steuergegenstand.
    Weitere Ausg.: Print version: Reindorf, Tonia Verena. Kommunale Steuern und Abgaben vor dem Unionsrecht. Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft, ©2018 ISBN 9783848742400
    Sprache: Deutsch
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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