UID:
almafu_9958911641202883
Format:
1 online resource (207 p.)
ISBN:
3-428-52021-1
Series Statement:
Schriften zum Prozessrecht, Bd. 200
Content:
Hauptbeschreibung In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat der Umfang gesetzlicher Regelungen und tatsächlicher Nutzung von Maßnahmen zur Sammlung personenbezogener Daten durch staatliche (Strafverfolgungs-) Behörden rasant zugenommen. Jens Puschke nimmt sich der brisanten Frage an, wie die Kumulation mehrerer solcher Maßnahmen im Rahmen der Strafverfolgung rechtlich und rechtstatsächlich zu würdigen ist. Nach einem kurzen historischen Abriss und der Darstellung der aktuellen Gesetzeslage unter Berücksichtigung der praktischen Bedeutung einzelner Maßnahmen wird zunächst die
Note:
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Dissertation--Freie Universität Berlin, 2004/2005.
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Vorwort; Inhaltsverzeichnis; 1. Kapitel: Einleitung und Begriffsbestimmung; A. Einleitung; B. Begriffsbestimmung; 2. Kapitel: Entwicklung der Strafprozessordnung bezüglich Maßnahmen zur personenbezogenen Informationsbeschaffung; A. Entwicklung von der ursprünglichen Fassung bis 1945; B. Entwicklung in der Bundesrepublik bis 1990; C. Entwicklung in der DDR; D. Entwicklung in Deutschland seit 1990; E. Zusammenfassung; 3. Kapitel: Aktuelle Gesetzeslage und Darstellung von Informationsbeschaffungsmöglichkeiten sowie ausgewählte empirische Daten über die Anwendungshäufigkeit
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A. Heimliche MaßnahmenI. Überwachung der Telekommunikation ( 100a, 100b StPO); 1. Allgemeines; 2. Durchführung; 3. Rechtliche Voraussetzungen; II. Einsatz technischer Mittel gemäß 100f Abs. 1 StPO; 1. Allgemeines; 2. Durchführung; 3. Rechtliche Voraussetzungen; III. Maßnahmen gemäß 100f Abs. 2 StPO; 1. Allgemeines; 2. Durchführung; 3. Rechtliche Voraussetzungen; IV. Maßnahmen gemäß 100c StPO (so genannter großer Lauschangriff); 1. Allgemeines; 2. Durchführung; 3. Rechtliche Voraussetzungen; 4. Verfassungsmäßigkeit; V. Auskunft über Telekommunikationsverbindungen ( 100g, 100h StPO)
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VI. Maßnahmen gemäß 100i StPO (so genannter IMSI-Catcher)1. Allgemeines; 2. Durchführung; 3. Rechtliche Voraussetzungen; VII. Einsatz Verdeckter Ermittler ( 110a ff. StPO); VIII. Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung ( 163e StPO); IX. Längerfristige Observation ( 163f StPO); X. Sonstige heimliche Ermittlungsmaßnahmen ( 161, 163 StPO); B. Nicht-heimliche Informationsbeschaffungsmaßnahmen; I. Untersuchung von Personen; DNA-Analyse; II. Durchsuchung und Beschlagnahme; III. Kontrollstellen ( 111 StPO); IV. Maßnahmen zu automatischem Datenabgleich und Datenauswertung
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V. Ausschreibung und VeröffentlichungVI. Sonstige nicht-heimliche Informationsbeschaffungsmaßnahmen; C. Aspekte bezüglich der Kumulierung von Maßnahmen; 4. Kapitel: Grundrechtsrelevanz kumulativer Nutzung von Maßnahmen zur Informationsbeschaffung; A. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG): Schutzbereich und Eingriff; B. Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG): Schutzbereich und Eingriff; C. Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Schutzbereich und Eingriff; I. Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung; 1. Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts
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2. Weitere Bestrebungen zur Umfangsbestimmung3. Diskussion; a) Nicht-automatische Datenverarbeitung als Ausschlusskriterium; b) Bagatell- und öffentliche Daten als Ausschlusskriterium; c) Einwilligung als Ausschlusskriterium; d) Ergebnis; II. Überwachungsmaßnahmen als Eingriff in den Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG; III. Ergebnis; D. Das Verhältnis der betroffenen Grundrechte untereinander; E. Kumulative Überwachung als ""andersartiger"" Eingriff?; I. Absolut geschützter Kernbereich privater Lebensgestaltung; II. Totalausforschung
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III. Allgemeine Merkmale der Nähe zum absolut geschützten Bereich (Nähemerkmale)
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German
Additional Edition:
ISBN 3-428-12021-3
Language:
German
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