UID:
edocfu_9958911571202883
Format:
1 online resource (355 p.)
ISBN:
3-428-52671-6
Series Statement:
Schriften zum Wirtschaftsrecht, Bd. 208
Content:
Hauptbeschreibung Bastian T. Arnold untersucht, ob das Verbergen einer Innovation einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung im Sinne des Art. 82 EG-Vertrag begründen kann. In den letzten Jahren haben sich Gerichte und Literatur eingehend damit beschäftigt, ob die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts einen Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung begründen kann. Umfassende Ausführungen oder Untersuchungen zur Einordnung der Nichtoffenlegung von geheimen Innovationen durch ein marktbeherrschendes Unternehmen finden sich dagegen kaum. Zur Be
Note:
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"Die Juristische Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg hat diese Arbeit im Jahre 2007 als Dissertation angenommen."--T.p., verso.
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Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Einleitung; A. Einführung in das Thema; B. Gang der Untersuchung; C. Themenabgrenzung; I. Abgrenzung zu kollusiven Sachverhalten; II. Abgrenzung zu Koppelungsgeschäften und Produktintegration; III. Abgrenzung zu unberechtigten Klagen; IV. Abgrenzung zu Lizenzierungs- bzw. Offenbarungspflichten als Rechtsfolgen eines Kartellrechtsverstoßes; V. Abgrenzung zu Lizenzierungspflichten in Zusammenschlussfällen; 1. Kapitel: Arten, Eigenschaften und Schutz geheimer Innovationen; A. Allgemeines; B. Arten der Geheimnisse
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c) Geheimhaltungspflichten aufgrund der Transparenz-Verordnungd) Geheimhaltungspflichten mitgliedstaatlicher Behörden; 2. Gruppenfreistellungsverordnungen; 3. Regelungen über den Geheimnisschutz zwischen Privaten; II. Mitgliedstaatliche Regelungen; III. Rechtlicher Schutz aufgrund des TRIPS-Übereinkommens; F. Wesentliche Eigenschaften einer geheimen Innovation; I. Allgemeines; II. Fehlende Ausschließlichkeitsrechte; III. Weiter Anwendungsbereich; IV. Theoretisch unbegrenzte Schutzdauer; V. Begrenzte Möglichkeit der Zurverfügungstellung an Dritte
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VI. Schwierigkeiten der Feststellung einer Geheimnisverwendung2. Kapitel: Bei der kartellrechtlichen Beurteilung von Offenlegungsverweigerungen zu beachtende Rechtsvorschriften; A. Zugunsten des Geheimnisinhabers zu beachtende Rechtsvorschriften; I. Allgemeine Grundsätze des Gemeinschaftsrechts (Art. 6 Abs. 2 EUV); II. Innerstaatliche Eigentumsordnung (Art. 295 EG); B. Grenzen der zugunsten des Geheimnisinhabers zu beachtenden Rechtsvorschriften; I. Offenlegungspflichten gegenüber EG-Organen bzw. mitgliedstaatlichen Behörden und deren Nachprüfungsbefugnisse
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II. Offenlegungspflichten gegenüber anderen UnternehmenIII. TRIPS-Übereinkommen; 3. Kapitel: Ökonomische Betrachtung; A. Allgemeines; B. Ökonomische Bedeutung der Geheimhaltung von Innovationen; C. Unternehmerische Gründe für die Geheimhaltung von Innovationen; D. Ökonomische Bedeutung des rechtlichen Schutzes geheimer Innovationen vor Verrat und unbefugter Verwendung; E. Ökonomische Kosten der Geheimhaltung von Innovationen; F. Übersicht über die ökonomischen Folgen von Offenlegungsverweigerungen; 1. Direkte Effekte; 2. Indirekte Effekte
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G. Ökonomische Rechtfertigungsmöglichkeiten kartellrechtlicher Lizenzierungs- bzw. Offenbarungspflichten
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German
Additional Edition:
ISBN 3-428-12671-8
Language:
German
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