UID:
almafu_9958911399602883
Umfang:
1 online resource (429 p.)
ISBN:
3-428-52837-9
Serie:
Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Bd. 270
Inhalt:
Hauptbeschreibung Seit dem Inkrafttreten von SGB II und SGB XII zum 1. Januar 2005 wurden insbesondere die Bedarfsgemeinschaft des SGB II, aber auch die Einsatzgemeinschaft des SGB XII und die Haushaltsgemeinschaften des SGB II und SGB XII kontrovers diskutiert. Karola Stephan analysiert und vergleicht diese Gemeinschaften, sie stellt die einfachgesetzlichen Regelungen zur Bedarfs-, Einsatz- und Haushaltsgemeinschaft umfassend dar und erläutert sie kritisch. Insbesondere die Regelungen zum Personenkreis in 7 Abs. 3, 3a SGB II, 19 SGB XII und zur Einkommens- und Vermögen
Anmerkung:
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Dissertation (Ph. D.)--Universität Hannover, 2007/2008.
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Danksagung; Inhaltsverzeichnis; Einleitung; A. Thematik und Aktualität der Untersuchung; B. Gang der Untersuchung; Kapitel 1: Bestandsaufnahme; A. Das Verhältnis von SGB II und SGB XII; I. Funktion und Bedeutung der Grundsicherung für Arbeitsuchende; II. Funktion und Bedeutung der Sozialhilfe; III. Abgrenzung von SGB II und SGB XII anhand des erfassten Personenkreises; IV. Das Nebeneinander beider Systeme und die Folgen; V. Zusammenfassung zum Verhältnis von SGB II und SGB XII; B. Die einzelnen Gemeinschaften; I. Der Begriff der Bedarfsgemeinschaft; II. Der Begriff der Einsatzgemeinschaft
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III. Der Begriff der HaushaltsgemeinschaftIV. Fazit; C. Inhaltliche Vorgaben für die beiden Sozialleistungssysteme; I. Die Menschenwürde als sozialstaatliches Mindestgebot; II. Gestaltungsgrundsätze; 1. Nachranggrundsatz; 2. Hilfe zur Selbsthilfe/Fördern und Fordern; 3. Individualisierungsgrundsatz; 4. Bedarfsdeckungsgrundsatz; 5. Exkurs: Rechtsanspruch, Kenntnisgrundsatz und Antragsprinzip; III. Zusammenfassung zu den inhaltlichen Vorgaben; Kapitel 2: Die Bedarfsgemeinschaft des SGB II; A. Einfachgesetzliche Regelungen zur Bedarfsgemeinschaft
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I. Die Zugehörigkeit zum Personenkreis des 7 Abs. 3 SGB II als Ausgangspunkt1. Der erwerbsfähige Hilfebedürftige; 2. Die Partner des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen; a) Der nicht dauernd getrennt lebende Ehegatte; b) Der nicht dauernd getrennt lebende Lebenspartner; c) Als Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft zusammenlebende Personen; aa) Die eheähnliche Gemeinschaft; (1) Die Entwicklung des Begriffs in der Rechtsprechung; (a) Die Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft; (b) Der Wandlungsprozess von der Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft zur Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
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(c) Die Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft(2) Kritik an der Rechtsprechung; (3) Definitionen in der Literatur; (4) Fazit; (5) Die Beendigung der eheähnlichen Gemeinschaft; bb) Die lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft; cc) Sonstige Gemeinschaften als Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft?; dd) Die Vermutung des 7 Abs. 3a SGB II; (1) Die Hinweistatsachen; (a) Das Verhältnis der Hinweistatsachen zueinander; (b) Die einzelnen Tatsachen; (2) Die Beweismittel für die Hinweistatsachen; (3) Die Folgen der fehlenden Beweisbarkeit der Hinweistatsachen
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(4) Die Beweislastumkehr bei Vorliegen der Hinweistatsachen(a) Beweisschwierigkeiten und Beweislastverteilung nach altem Recht; (b) Die Zulässigkeit der Beweislastumkehr; ee) Zusammenfassung; 3. Im Haushalt lebende Kinder unter 25 Jahren; 4. Sonderfall: Eltern(-teil) und Partner im Haushalt eines erwerbsfähigen Kindes unter 25 Jahren; 5. Einschränkungen; a) Keine Unterbringung in stationärer Einrichtung länger als sechs Monate oder Bezug von Altersrente; b) Keine Förderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz oder dem Dritten Buch des Sozialgesetzbuches
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II. Hilfebedürftigkeit jedes Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft als weitere Voraussetzung
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German
Weitere Ausg.:
ISBN 3-428-12837-0
Sprache:
Deutsch
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