UID:
almahu_9949433805802882
Umfang:
1 online resource (142 p.)
Ausgabe:
1st ed.
ISBN:
9783428552733
,
9783428852734
Serie:
Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht 100
Inhalt:
Es fällt auf, dass sich im Polizeirecht viele unbestimmte Rechtsbegriffe und »Regeln« finden, obwohl es zu grundrechtseingreifenden Maßnahmen ermächtigt, die durch das Gesetz an sich hinreichend vorgezeichnet sein müssen. Der Autor vertritt die These, dass sich der Inhalt mancher Facetten des unbestimmten Rechtsbegriffs der Gefahr allein aus ihrem normativen Kontext erschließen lässt. Im Übrigen nimmt er an, dass die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Maßnahme und die Ausfüllung aller damit verbundenen Wertungsspielräume durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz geprägt sind. Der Autor zeigt, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht nur die Ermessensausübung durch die Polizei determiniert, sondern dass die rechtlichen Anforderungen an polizeiliche Maßnahmen insgesamt auf einem durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmten System von Abwägungsentscheidungen beruhen. / »The Police Law as a System of Weighing up Decisions Determined by the Principle of Proportionality« -- The author shows that the content of many facets of the indefinite legal concept of »Gefahr« can be developed solely from a normative context. Moreover, he demonstrates that the principle of proportionality not only determines the police's exercise of discretion, but that the legal requirements for police measures as a whole are based on a system of weighing up decisions determined by the principle of proportionality.
Anmerkung:
Doctoral Thesis Universität Tübingen 2017
In:
9783428852734
Weitere Ausg.:
ISBN 9783428152735
Sprache:
Deutsch
DOI:
10.3790/978-3-428-55273-3
URL:
https://elibrary.duncker-humblot.com/9783428552733
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