Format:
1 Online-Ressource (103 Seiten)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783428590070
Series Statement:
Schriften Zum Öffentlichen Recht Series
Content:
Die Kreation neuer Grundrechte durch die »grundrechtsschaffende Gewalt« wirft wichtige Probleme und Herausforderungen für die Dogmatik. Bislang hat sich diese nicht mit jenen Problemen befasst, obwohl sie nicht nur in der Theorie, sondern auch in der Praxis von großer Bedeutung sind. Um eine unverhältnismäßige Expansion des Grundrechtskatalogs und die Etablierung unnötiger oder praktisch wirkungsloser Grundrechte zu vermeiden, müssen die Verfassungsgerichte über eine spezifische Methodik verfügen
Note:
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Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- A. Einführung -- B. Bestandsaufnahme -- I. Verfassungsgerichtliche Bestandsaufnahme -- II. Dogmatische Bestandsaufnahme -- C. Begriffliche Klarstellungen -- I. Begriffliche Ursprünge -- II. "Anerkennung", "Positivierung", "Entwicklung" und "Kreation" der Grundrechte -- 1. "Anerkennung" der Grundrechte -- 2. "Positivierung" der Grundrechte -- 3. "Entwicklung" der Grundrechte -- 4. "Kreation" der Grundrechte -- D. Kreationsimpulse für Grundrechte -- I. Grundrechte und soziale Wirklichkeit - Relationen -- 1. Formative Relationen -- 2. Transformative Relationen -- 3. Antizipierender Nexus -- II. Impulse zur Transformation der Grundrechte -- III. "Resilienz" der Grundrechtsnormen -- IV. Verfassungsgerichte: "Vorreiter" des gesellschaftlichen Wandels? -- V. Verfassungsgerichte: "letzter Interpret" der sozialen Veränderungen? -- E. Die grundrechtsschaffende Gewalt -- I. Eine Institution, verschiedene Typisierungen -- II. Funktion und Gewalt der Verfassungsgerichte bei der Kreation neuer Grundrechte -- 1. Historisch-verfassungsrechtliche Gründe -- 2. Dogmatische Stellungnahmen in der Rechtsvergleichung -- 3. Stellungnahme einiger Verfassungsgerichte -- III. Mitkonstituierende Funktion der Verfassungsgerichte -- 1. Abstrakte Kontrolle der verfassungsändernden "Gesetze" -- 2. Verfassungswandel -- 3. Kreation der Grundrechte -- F. Dogmatische Fragen bei der Kreation neuer Grundrechte -- I. Echte Grundrechte? -- II. Rangordnung neuer Grundrechte -- III. Schutzbereiche neuer Grundrechte -- IV. Grenzen der neuen Grundrechte -- V. Interpretation neuer Grundrechte -- VI. Wandel der neuen Grundrechte -- G. Vorschlag einer Methodik zur Prüfung der Kreation neuer Grundrechte durch die Verfassungsgerichte -- I. Notwendigkeit einer Methodik -- II. Einblick in das Völkerrecht und das vergleichende Verfassungsrecht
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III. Eigener Vorschlag einer fünfstufigen Methodik zur Prüfung der Schaffung neuer Grundrechte -- 1. Erste Stufe: Festlegung der normativen und faktischen Prämissen -- a) Festlegung normativer Prämissen -- b) Festlegung faktischer Prämissen -- 2. Zweite Stufe: Festlegung des neuen Grundrechtsschutzbereichs -- 3. Dritte Stufe: Prüfung der Relation des neuen Grundrechts zu den Grundentscheidungen der Verfassung -- 4. Vierte Stufe: Analyse der praktischen Effektivität des neuen Grundrechts -- 5. Fünfte Stufe: Analyse der Verfahrensgarantien des neuen Grundrechts -- H. Anwendung der Methodik am Beispiel der Bundesnotbremse II-Entscheidung des BVerfG -- I. Vorüberlegungen -- II. Kontextualisierung der Entscheidung des BVerfG -- III. Die Kreation des "Rechts auf schulische Bildung" durch das BVerfG -- 1. Erste Stufe: Festlegung faktischer und normativer Voraussetzungen des "Rechts auf schulische Bildung" -- a) Festlegung faktischer Prämissen des "Rechts auf schulische Bildung" -- b) Festlegung normativer Prämissen des "Rechts auf schulische Bildung" -- 2. Zweite Stufe: Festlegung des Schutzbereichs des "Rechts auf schulische Bildung" -- 3. Dritte Stufe: Prüfung der Relation des "Rechts auf schulische Bildung" zu den Grundentscheidungen des GG -- 4. Vierte Stufe: Prüfung der praktischen Effektivität des "Rechts auf schulische Bildung" -- 5. Fünfte Stufe: Analyse der Verfahrensgarantien des "Rechts auf schulische Bildung" -- I. Ergebnis: Neue Grundrechte zu erfinden, ist Sache der Verfassungsgerichte -- Literaturverzeichnis -- Sachverzeichnis
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Vásquez, Jorge Luis León Die Grundrechtsschaffende Gewalt Berlin : Duncker & Humblot,c2023 ISBN 9783428190072
Language:
German
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