Kooperativer Bibliotheksverbund

UID:

Umfang: Online-Ressource

Ausgabe: 1. Auflage

ISBN: 9783428515783

Serie: Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht

Inhalt: Die Schranken und Schranken-Schranken der Grundrechte werden zu Recht als Kristallisationspunkt des effektiven Grundrechtsschutzes bezeichnet. Der reale Wert von Grundrechten zeigt sich oftmals erst an ihnen. Dies gilt im Gemeinschaftsrecht umso mehr, als dem EuGH vielfach vorgeworfen wird, in seiner bisherigen Rechtsprechung zwar großzügig eine Vielzahl ungeschriebener Gemeinschaftsgrundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze anerkannt, jedoch auf Grund großzügiger Handhabung der Einschränkungsmöglichkeiten und einer geringen Kontrolldichte im Ergebnis nur selten eine Grundrechtsverletzung festgestellt zu haben.Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind die allgemeinen Bestimmungen der Europäischen Grundrechtecharta in deren Artikeln 52, 53 und 54. Diese Bestimmungen enthalten Regelungen über die Einschränkung der in der Charta enthaltenen Grundrechte (zu denen neben den Gemeinschaftsgrundrechten als Freiheitsrechten auch Gleichheits-, Bürger-, Verfahrens- und soziale Rechte sowie personenbezogene Grundfreiheiten gehören). In ihnen wird das Verhältnis der Charta u. a. zur EMRK und zu den nationalen Verfassungen geregelt, ferner ein Verbot des Grundrechtsmissbrauchs. Die Bestimmungen der Artikel 52 bis 54 werden - im zweiten Teil der Arbeit - im Vergleich zur - im ersten Teil der Arbeit herausgearbeiteten - bisherigen Rechtslage ausgelegt. Dabei wird auch auf die Frage der gerichtlichen Kontrolldichte eingegangen und auf die Frage geantwortet, ob und wie die Charta die vom EuGH in seiner bisherigen Rechtsprechung ausgeübte Kontrolldichte in Grundrechtssachen erhöhen kann.Die Autorin schließt mit einem Ausblick, insbesondere zum Verhältnis der Charta zur Europäischen Verfassung. Außerdem werden Perspektiven für ein rechtstheoretisches Modell der Grundrechte und ihrer Schranken im Gemeinschaftsrecht aufgezeigt.

Sprache: Deutsch

URL: Volltext  (lizenzpflichtig)

UID:

Umfang: 1 online resource (517 p.)

ISBN: 3-428-51578-1

Serie: Tubinger Schriften zum internationalen und europaischen Recht, Bd. 75

Inhalt: Hauptbeschreibung Die Schranken und Schranken-Schranken der Grundrechte werden zu Recht als Kristallisationspunkt des effektiven Grundrechtsschutzes bezeichnet. Der reale Wert von Grundrechten zeigt sich oftmals erst an ihnen. Dies gilt im Gemeinschaftsrecht umso mehr, als dem EuGH vielfach vorgeworfen wird, in seiner bisherigen Rechtsprechung zwar großzügig eine Vielzahl ungeschriebener Gemeinschaftsgrundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze anerkannt, jedoch auf Grund großzügiger Handhabung der Einschränkungsmöglichkeiten und einer geringen Kontrolldichte im Ergebnis nur selten e

Anmerkung: Description based upon print version of record. , Dissertation--Eberhard-Karls-Universität Tübingen, 2003/2004. , Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Einleitung; A. Hintergrund; I. Geschichte der Gemeinschaftsgrundrechte; II. Entstehung der Grundrechtecharta und Vorläufer; III. Bedeutung der Frage der Grundrechtseinschränkung; B. Begriffsbestimmung und -abgrenzung; I. ""Grundrechte(n)""; II. ""Einschränkung""; III. ""nach der Grundrechtecharta""; C. Gliederung der Arbeit; 1. Teil Einschränkung von Grundrechten bis zur Grundrechtecharta; A. Einschränkung der Freiheitsrechte; I. Formeln der Rechtsprechung; 1. Allgemeiner Schrankenvorbehalt und Vorläufer; 2. Abweichende Formulierungen , II. Einschränkungsmöglichkeiten als allgemeine Rechtsgrundsätze?1. Begriff der allgemeinen Rechtsgrundsätze; 2. Rechtserkenntnisquellen; 3. Wertende Rechtsvergleichung; 4. Zusammenfassendes Ergebnis; III. Auslegung des allgemeinen Schrankenvorbehalts und seiner Vorläufer; 1. Abgrenzung zu Herleitungsbegründungen; a) Sich-Einfügen in Struktur und Ziele der Gemeinschaft; b) Soziale bzw. gesellschaftliche Funktion der Grundrechte; 2. Abgrenzung zur Schutzbereichsbestimmung; a) ""Wesen des Grundrechts""; b) Immanente Schranken?; c) Missbrauchsverbot?; 3. Abgrenzung zum Eingriffsbegriff , 4. Einschränkungselemente mit Schranken-Funktiona) Erfordernis einer Rechtsgrundlage bzw. Gesetzesvorbehalt; aa) Anforderungen an die Rechtsgrundlage; bb) Bestimmtheitsgrundsatz; b) Öffentliches Interesse bzw. Gemeinschaftsgemeinwohlziele; aa) Abgrenzung zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; bb) Anforderungen an zulässige Gemeinschaftsgemeinwohlziele; (1) Formelle Anforderungen (normative Verankerung); (2) Materielle Anforderungen (Was ist Gemeinwohl?); 5. Einschränkungselemente mit Schranken-Schranken-Funktion; a) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; aa) Integrierte bzw. isolierte Prüfung , bb) Teilelemente des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes(1) Legitimes Ziel; (2) Geeignetheit; (3) Erforderlichkeit; (4) Angemessenheit; b) Wesensgehaltsgarantie; aa) Relative Theorie; bb) Absolute Theorie; 6. Ergebnis; IV. Auslegung der abweichenden Formulierungen; V. Einheitliche Einschränkungsmöglichkeit für alle Freiheitsgrundrechte?; 1. Einordnung der abweichenden Formulierungen; 2. Hypothetische Überlegungen; a) Absoluter Schutz der Menschenwürde?; b) Enteignung; c) Berufswahlregelung; B. Einschränkung der personenbezogenen Grundfreiheiten; I. Tatbestandsbegrenzungen und -ausnahmen , II. Geschriebene RechtfertigungsgründeIII. Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe, insb. Gebhard-Formel; C. Einschränkung der Gleichheitsrechte; I. Allgemeiner Gleichheitssatz; II. Besondere Gleichheitssätze; 1. Art. 12 und 13 EG; 2. Art. 141 EG; III. Verhältnis zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; D. Einschränkung der Bürgerrechte; I. Wahlrechte; II. Zugang zu Dokumenten; 1. Zwingende Hinderungsgründe; 2. Nicht zwingende Hinderungsgründe; 3. Kritik; III. Anrufung des Bürgerbeauftragten und Petitionsrecht; IV. Freizügigkeit; V. Diplomatischer und konsularischer Schutz , VI. Recht auf Verwendung der eigenen Sprache , German

Weitere Ausg.: ISBN 3-428-11578-3

Sprache: Deutsch

UID:

Umfang: 1 online resource (515 p.)

Ausgabe: 1st ed.

ISBN: 9783428515783 , 9783428815784

Serie: Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht 75

Inhalt: Die Schranken und Schranken-Schranken der Grundrechte werden zu Recht als Kristallisationspunkt des effektiven Grundrechtsschutzes bezeichnet. Der reale Wert von Grundrechten zeigt sich oftmals erst an ihnen. Dies gilt im Gemeinschaftsrecht umso mehr, als dem EuGH vielfach vorgeworfen wird, in seiner bisherigen Rechtsprechung zwar großzügig eine Vielzahl ungeschriebener Gemeinschaftsgrundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze anerkannt, jedoch auf Grund großzügiger Handhabung der Einschränkungsmöglichkeiten und einer geringen Kontrolldichte im Ergebnis nur selten eine Grundrechtsverletzung festgestellt zu haben. -- Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind die allgemeinen Bestimmungen der Europäischen Grundrechtecharta in deren Artikeln 52, 53 und 54. Diese Bestimmungen enthalten Regelungen über die Einschränkung der in der Charta enthaltenen Grundrechte (zu denen neben den Gemeinschaftsgrundrechten als Freiheitsrechten auch Gleichheits-, Bürger-, Verfahrens- und soziale Rechte sowie personenbezogene Grundfreiheiten gehören). In ihnen wird das Verhältnis der Charta u. a. zur EMRK und zu den nationalen Verfassungen geregelt, ferner ein Verbot des Grundrechtsmissbrauchs. Die Bestimmungen der Artikel 52 bis 54 werden - im zweiten Teil der Arbeit - im Vergleich zur - im ersten Teil der Arbeit herausgearbeiteten - bisherigen Rechtslage ausgelegt. Dabei wird auch auf die Frage der gerichtlichen Kontrolldichte eingegangen und auf die Frage geantwortet, ob und wie die Charta die vom EuGH in seiner bisherigen Rechtsprechung ausgeübte Kontrolldichte in Grundrechtssachen erhöhen kann. -- Die Autorin schließt mit einem Ausblick, insbesondere zum Verhältnis der Charta zur Europäischen Verfassung. Außerdem werden Perspektiven für ein rechtstheoretisches Modell der Grundrechte und ihrer Schranken im Gemeinschaftsrecht aufgezeigt.

Anmerkung: Doctoral Thesis Universität Tübingen, 2003/04

In: 9783428815784

Weitere Ausg.: ISBN 9783428115785

Sprache: Deutsch

DOI: 10.3790/978-3-428-51578-3

URL: https://elibrary.duncker-humblot.com/9783428515783