Kooperativer Bibliotheksverbund

UID:

Umfang: 1 Online-Ressource (132 Seiten)

Ausgabe: 1. Auflage

ISBN: 9783428527830

Serie: Schriftenreihe der Hochschule Speyer

Inhalt: Über Möglichkeiten zur Verbesserung der Standortbedingungen für Wirtschaftsunternehmen ist in den vergangenen 20 Jahren intensiv diskutiert worden. Wenngleich mittlerweile, zumindest in den meisten deutschen Ländern, insoweit unverkennbare Verbesserungen erzielt wurden, steht die Optimierung der Verfahrensgestaltung zur Verbesserung der Standortbedingungen für Investoren nach wie vor auf der politischen Agenda.Auf europäischer Ebene ist jüngst in Gestalt der Dienstleistungsrichtlinie ein groß angelegter Versuch unternommen worden, die grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen gerade für kleine und mittlere Unternehmen durch verfahrensbezogene Maßnahmen zu erleichtern. Es entspricht der Logik des Mehrebenensystems, dass auch andere Ebenen, beispielsweise die der deutschen Länder, ergänzend eigene Wege gehen.Vor diesem Hintergrund unternimmt es Jan Ziekow, auf der Grundlage einer Typisierung von Genehmigungserfordernissen, der Erarbeitung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und der Strukturierung verwaltungsverfahrensrechtlicher Anforderungen zu untersuchen, inwieweit sich - am Beispiel des Rechts des Landes Rheinland-Pfalz - die Rahmenbedingungen für mittelständische Unternehmen durch die Einführung von Genehmigungsfiktionen verbessern lassen

Sprache: Deutsch

URL: Volltext  (lizenzpflichtig)

Mehr zum Autor: Ziekow, Jan 1960-

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Umfang: 1 online resource (133 p.)

ISBN: 3-428-52783-6

Serie: Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Bd. 190

Inhalt: Hauptbeschreibung Über Möglichkeiten zur Verbesserung der Standortbedingungen für Wirtschaftsunternehmen ist in den vergangenen 20 Jahren intensiv diskutiert worden. Wenngleich mittlerweile, zumindest in den meisten deutschen Ländern, insoweit unverkennbare Verbesserungen erzielt wurden, steht die Optimierung der Verfahrensgestaltung zur Verbesserung der Standortbedingungen für Investoren nach wie vor auf der politischen Agenda. Auf europäischer Ebene ist jüngst in Gestalt der Dienstleistungsrichtlinie ein groß angelegter Versuch unternommen worden, die grenzüberschreitende

Anmerkung: Description based upon print version of record. , Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; I. Gegenstand der Untersuchung; 1. Genehmigungsfiktion; 2. Schaffung von Erleichterungen für den wirtschaftlichen Sektor; a) Genehmigungen mit wirtschaftlichem Bezug; b) Spezifische Belastungen von KMU; 3. Vorgehensweise; II. Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben; 1. Verfassungsrecht; a) Genehmigungsfiktionen möglicherweise entgegenstehende oder ihren Einsatz begrenzende verfassungsrechtliche Anforderungen; aa) Verstoß gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung?; bb) Unzulässige Lockerung der Gesetzesbindung der Exekutive? , cc) Beachtung des Gebots der Rechtsklarheitdd) Beachtung des Bestimmtheitsgrundsatzes; ee) Vollständigkeit der Tatsachenermittlung; ff) Der Einfluss grundrechtlicher Schutzpflichten; gg) Grundrechtsschutz Drittbetroffener durch Verfahren; hh) Gewährung effektiven Rechtsschutzes; ii) Beteiligung von öffentlichen Stellen; b) Förderung der Verwirklichung verfassungsrechtlicher Vorgaben durch Genehmigungsfiktionen?; c) Zusammenfassung und Folgerungen; 2. Gemeinschaftsrecht; III. Die Bedeutung von Genehmigungserfordernissen; 1. Präventive, repressive und andere Genehmigungstypen , a) Die Ausnahmebewilligung beim repressiven Verbot mit Befreiungsvorbehaltb) Genehmigungen mit Abwägungsvorbehalt; c) Die Kontrollerlaubnis beim präventiven Verbot mit Erlaubnisvorbehalt; aa) Durchführung des Genehmigungsverfahrens als Charakteristikum; bb) Besondere Ausprägungen; α) Kontrollerlaubnisse mit Entscheidungsspielräumen; β) Bezugspunkte der Genehmigungsentscheidung; d) Verbot mit Verteilungsvorbehalt; 2. Struktur von Genehmigungsverfahren; a) Verfahrensgedanke; b) Verfahrensgrundsätze; aa) Verfahrensermessen; bb) Zügigkeit; cc) Untersuchungsgrundsatz; dd) Verfahrensbeteiligungen , α) Beteiligung des Antragstellersβ) Einbeziehung Drittbetroffener; γ) Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung; δ) Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange; ee) Weitere Verfahrensgrundsätze; 3. Wirkung der Genehmigungsentscheidung; IV. Begriff und Referenzbereiche der Genehmigungsfiktion; 1. Begriff und Abgrenzungen; 2. Referenzbereiche; a) Bundesrecht; b) Landesrecht; V. Typologisierung der Genehmigungsfiktion; 1. Anwendungsfelder; 2. Voraussetzungen; 3. Verfahren; 4. Wirkung; a) Erteilungsfiktion; b) Rechtmäßigkeitsfiktion; 5. Anwendbare Regelungen , g) Beteiligung der Öffentlichkeit und öffentlicher Stellen , German

Weitere Ausg.: ISBN 3-428-12783-8

Sprache: Deutsch

UID:

Umfang: 1 online resource (132 p.) , 2 Tab., 1 Abb.; 132 S.

Ausgabe: 1st ed.

ISBN: 9783428527830 , 9783428827831

Serie: Schriftenreihe der Hochschule Speyer 190

Inhalt: Über Möglichkeiten zur Verbesserung der Standortbedingungen für Wirtschaftsunternehmen ist in den vergangenen 20 Jahren intensiv diskutiert worden. Wenngleich mittlerweile, zumindest in den meisten deutschen Ländern, insoweit unverkennbare Verbesserungen erzielt wurden, steht die Optimierung der Verfahrensgestaltung zur Verbesserung der Standortbedingungen für Investoren nach wie vor auf der politischen Agenda. -- Auf europäischer Ebene ist jüngst in Gestalt der Dienstleistungsrichtlinie ein groß angelegter Versuch unternommen worden, die grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen gerade für kleine und mittlere Unternehmen durch verfahrensbezogene Maßnahmen zu erleichtern. Es entspricht der Logik des Mehrebenensystems, dass auch andere Ebenen, beispielsweise die der deutschen Länder, ergänzend eigene Wege gehen. -- Vor diesem Hintergrund unternimmt es Jan Ziekow, auf der Grundlage einer Typisierung von Genehmigungserfordernissen, der Erarbeitung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und der Strukturierung verwaltungsverfahrensrechtlicher Anforderungen zu untersuchen, inwieweit sich - am Beispiel des Rechts des Landes Rheinland-Pfalz - die Rahmenbedingungen für mittelständische Unternehmen durch die Einführung von Genehmigungsfiktionen verbessern lassen.

In: 9783428827831

Weitere Ausg.: ISBN 9783428127832

Sprache: Deutsch

DOI: 10.3790/978-3-428-52783-0

URL: https://elibrary.duncker-humblot.com/9783428527830

UID:

Umfang: 1 online resource (132 p.) , 2 Tab., 1 Abb.; 132 S.

Ausgabe: 1st ed.

ISBN: 9783428527830 , 9783428827831

Serie: Schriftenreihe der Hochschule Speyer 190

Inhalt: Über Möglichkeiten zur Verbesserung der Standortbedingungen für Wirtschaftsunternehmen ist in den vergangenen 20 Jahren intensiv diskutiert worden. Wenngleich mittlerweile, zumindest in den meisten deutschen Ländern, insoweit unverkennbare Verbesserungen erzielt wurden, steht die Optimierung der Verfahrensgestaltung zur Verbesserung der Standortbedingungen für Investoren nach wie vor auf der politischen Agenda. -- Auf europäischer Ebene ist jüngst in Gestalt der Dienstleistungsrichtlinie ein groß angelegter Versuch unternommen worden, die grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen gerade für kleine und mittlere Unternehmen durch verfahrensbezogene Maßnahmen zu erleichtern. Es entspricht der Logik des Mehrebenensystems, dass auch andere Ebenen, beispielsweise die der deutschen Länder, ergänzend eigene Wege gehen. -- Vor diesem Hintergrund unternimmt es Jan Ziekow, auf der Grundlage einer Typisierung von Genehmigungserfordernissen, der Erarbeitung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und der Strukturierung verwaltungsverfahrensrechtlicher Anforderungen zu untersuchen, inwieweit sich - am Beispiel des Rechts des Landes Rheinland-Pfalz - die Rahmenbedingungen für mittelständische Unternehmen durch die Einführung von Genehmigungsfiktionen verbessern lassen.

In: 9783428827831

Weitere Ausg.: ISBN 9783428127832

Sprache: Deutsch

DOI: 10.3790/978-3-428-52783-0

URL: https://elibrary.duncker-humblot.com/9783428527830