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    Online-Ressource
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    Berlin : Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG
    UID:
    b3kat_BV049904622
    Umfang: 1 Online-Ressource (350 S.)
    Ausgabe: 3rd ed. 2024
    ISBN: 9783503237616
    Anmerkung: Seit 17.03.2025 SpringerLink Hosting Only Titel: Zugriff nur noch für Bestandskunden.
    Sprache: Deutsch
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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    Online-Ressource
    Online-Ressource
    Berlin : Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG | Berlin : Imprint: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG
    UID:
    gbv_1902717953
    Umfang: 1 Online-Ressource(350 S.)
    Ausgabe: 3rd ed. 2024.
    ISBN: 9783503237616
    Inhalt: Was sind die Handlungsspielräume der Kommunalaufsicht – in welchen Fällen muss sie einschreiten, wie weit darf sie im Zweifelsfall gehen? Dies beantwortet die vorliegende 3. Auflage des bewährten Klassikers, mit einem aktuellen und praxisnahen Überblick über Rechtsgrundlagen und Mittel der Kommunalaufsicht. Für den Praktiker wird hierdurch eine verlässliche Handlungsgrundlage geschaffen und eine effektive Zusammenarbeit auf rechtsstaatlicher Grundlage gesichert. Weitere thematische Schwerpunkte sind neben der Rechtsaufsicht auch die Fach- und Sonderaufsicht und Rechtsschutzmöglichkeiten der Kommunen. Neu hinzugekommen ist ein Kapitel zur staatlichen Aufsicht über kommunale Haushaltswirtschaft - dies ist von besonderer Aktualität vor dem Hintergrund der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Kommunen. Das Werk wird praxisnah abgerundet durch umfangreiche Anhänge zu den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Verwaltungsvorschriften sowie die zahlreichen Beispiele zur Lösung von Zweifelsfällen. Die Kommunalaufsicht im Überblick: - Strukturen der Staatsaufsicht - Abgrenzung zu den internen Kontrollmaßnahmen - Ausgestaltung der Aufsicht je nach kommunaler Aufgabenart - Aufbau der Rechts- und Fachaufsichtsbehörden - Grundzüge der Kommunalaufsicht sowie die einzelnen Aufsichtsmittel - Grundzüge der Sonderaufsicht/Fachaufsicht sowie die Aufsichtsmittel - Rechtsschutzmöglichkeiten der Gemeinden - Aufsicht über die kommunale Haushaltswirtschaft.
    Sprache: Deutsch
    Schlagwort(e): Deutschland ; Kommunalaufsicht
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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    Online-Ressource
    Online-Ressource
    Berlin :Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, | Berlin :Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG.
    UID:
    almafu_BV049904622
    Umfang: 1 Online-Ressource (350 S.).
    Ausgabe: 3rd ed. 2024
    ISBN: 978-3-503-23761-6
    Sprache: Deutsch
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    URL: Volltext  (URL des Erstveröffentlichers)
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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    Online-Ressource
    Online-Ressource
    Berlin :Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG :
    UID:
    almahu_9949882956402882
    Umfang: 350 S. , online resource.
    Ausgabe: 3rd ed. 2024.
    ISBN: 9783503237616
    Inhalt: Was sind die Handlungsspielräume der Kommunalaufsicht - in welchen Fällen muss sie einschreiten, wie weit darf sie im Zweifelsfall gehen? Dies beantwortet die vorliegende 3. Auflage des bewährten Klassikers, mit einem aktuellen und praxisnahen Überblick über Rechtsgrundlagen und Mittel der Kommunalaufsicht. Für den Praktiker wird hierdurch eine verlässliche Handlungsgrundlage geschaffen und eine effektive Zusammenarbeit auf rechtsstaatlicher Grundlage gesichert. Weitere thematische Schwerpunkte sind neben der Rechtsaufsicht auch die Fach- und Sonderaufsicht und Rechtsschutzmöglichkeiten der Kommunen. Neu hinzugekommen ist ein Kapitel zur staatlichen Aufsicht über kommunale Haushaltswirtschaft - dies ist von besonderer Aktualität vor dem Hintergrund der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Kommunen. Das Werk wird praxisnah abgerundet durch umfangreiche Anhänge zu den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Verwaltungsvorschriften sowie die zahlreichen Beispiele zur Lösung von Zweifelsfällen. Die Kommunalaufsicht im Überblick: - Strukturen der Staatsaufsicht - Abgrenzung zu den internen Kontrollmaßnahmen - Ausgestaltung der Aufsicht je nach kommunaler Aufgabenart - Aufbau der Rechts- und Fachaufsichtsbehörden - Grundzüge der Kommunalaufsicht sowie die einzelnen Aufsichtsmittel - Grundzüge der Sonderaufsicht/Fachaufsicht sowie die Aufsichtsmittel - Rechtsschutzmöglichkeiten der Gemeinden - Aufsicht über die kommunale Haushaltswirtschaft.
    In: Springer Nature eBook
    Sprache: Deutsch
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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    Online-Ressource
    Online-Ressource
    Berlin : Erich Schmidt Verlag
    UID:
    b3kat_BV049876716
    Umfang: 1 Online-Ressource (352 Seiten)
    Ausgabe: 3rd ed
    ISBN: 9783503237616
    Anmerkung: Description based on publisher supplied metadata and other sources , Umschlag Seite 1 -- Titel -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Kapitel I - Selbstverwaltungsrecht und Staatsaufsicht -- 1. Stellung der Gemeinden im Staat -- 2. Selbstverwaltungsgarantie -- 2.1 Aufgabenuniversalität -- 2.2 Eigenverantwortlichkeit -- 3. Gesetzesvorbehalt -- 3.1 Kernbereich -- 3.2 Randbereich -- 4. Europarechtliche Implikationen -- 5. Aufsicht über die Gemeinden -- Kapitel II - Historischer Überblick zur Kommunalaufsicht -- 1. Entwicklung bis 1800 -- 1.1 Dörfer -- 1.2 Städte -- 2. Entwicklung von 1800 bis 1935 -- 2.1 Der Staat Preußen -- 2.2 Andere Staaten -- 3. Entwicklung von 1935 bis 1945 -- 4. Entwicklung nach 1945 -- Kapitel III - Staatsaufsicht -- 1. Strukturen der Staatsaufsicht -- 1.1 Funktionen der Aufsicht -- 1.2 Aufgabenorientiertes Aufsichtssystem -- 1.3 Repressive und präventive Aufsicht -- 1.4 Interne und externe Aufsicht -- 1.5 Organisationsakte -- 2. Interne Kontrollmaßnahmen -- 2.1 Beanstandungs-, Einspruchs-, Aussetzungs- bzw. Widerspruchspflicht bei rechtswidrigen Beschlüssen -- 2.2 Zusätzliches Widerspruchsrecht bei Gefährdung des Gemeindewohls -- 2.3 Rechnungsprüfung -- 2.4 Dienstaufsicht -- 3. Aufgabenarten und Aufsicht -- 3.1 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben -- 3.2 Pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben, Pflichtaufgaben -- 3.3 Auftragsangelegenheiten -- 3.4 Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung -- 3.5 Organleihe -- Kapitel IV - Aufbau der Aufsichtsbehörden -- 1. Grundsätzliche Unterschiede in der Organisation der Rechts- bzw. Fach-/Sonderaufsichtsbehörden -- 2. Rechtsaufsichtsbehörden -- 2.1 Organisation der Rechtsaufsichtsbehörden in den einzelnen Ländern -- 2.1.1 Baden-Württemberg -- 2.1.2 Bayern -- 2.1.3 Brandenburg -- 2.1.4 Hessen -- 2.1.5 Mecklenburg-Vorpommern -- 2.1.6 Niedersachsen -- 2.1.7 Nordrhein-Westfalen -- 2.1.8 Rheinland-Pfalz -- 2.1.9 Saarland -- 2.1.10 Sachsen , 2.1.11 Sachsen-Anhalt -- 2.1.12 Schleswig-Holstein -- 2.1.13 Thüringen -- 2.2 Besondere Zuständigkeitsregelungen -- 2.3 Systematik in der Organisation der Rechtsaufsichtsbehörden -- 2.4 Unterschiede der Aufbauorganisation in den einzelnen Ländern -- 2.5 Zulässigkeit der "Kommunalisierung" der Rechtsaufsicht? -- 3. Fachaufsichtsbehörden -- 3.1 Regelungen in den Kommunalverfassungen -- 3.1.1 Baden-Württemberg -- 3.1.2 Bayern -- 3.1.3 Brandenburg -- 3.1.4 Hessen -- 3.1.5 Mecklenburg-Vorpommern -- 3.1.6 Niedersachsen -- 3.1.7 Nordrhein-Westfalen -- 3.1.8 Rheinland-Pfalz -- 3.1.9 Saarland -- 3.1.10 Sachsen -- 3.1.11 Sachsen-Anhalt -- 3.1.12 Schleswig-Holstein -- 3.1.13 Thüringen -- 3.2 Organisationsschema der Fachaufsicht -- 3.3 Beispiele für Zuständigkeitsregelungen in Fachgesetzen -- 4. Dienstweg -- Kapitel V - Befugnisse der Kommunalaufsicht -- 1. Grundzüge der Kommunalaufsicht -- 1.1 Kontrollmaßstäbe -- 1.2 Ermessen der Aufsichtsbehörden -- 1.3 Subsidiarität der Kommunalaufsicht? -- 1.4 Anspruch auf Einschreiten der Kommunalaufsicht? -- 2. Aufsichtsmittel -- 2.1 Beratung -- 2.2 Unterrichtung (Informationsrecht) -- 2.3 Anzeige- und Vorlagepflichten -- 2.4 Genehmigungsvorbehalt -- 2.5 Beanstandung und Aufhebung -- 2.6 Anordnungsrecht -- 2.7 Ersatzvornahme -- 2.8 Bestellung eines Beauftragten -- 2.9 Auflösung der Vertretungskörperschaft -- 2.10 Exkurs: Beendigung der Amtszeit des Bürgermeisters -- 2.11 Exkurs: Aufgaben der Kommunalaufsicht bei Kommunalwahlen -- 2.12 Exkurs: Aufgaben der Kommunalaufsicht bei Bürgerbeteiligung -- Kapitel VI - Befugnisse der Sonderaufsicht/Fachaufsicht -- 1. Grundzüge der Sonder- bzw. Fachaufsicht -- 1.1 Unterschied zwischen Fach- und Sonderaufsicht -- 1.2 Kontrollgegenstände -- 1.3 Ermessen der Aufsichtsbehörden -- 2. Mittel des Aufsichtsrechts -- 2.1 Weisungen -- 2.2 Informationsrecht , 2.3 Amtshilfe der Kommunalaufsichtsbehörde -- 2.4 Selbsteintritt -- 3. Grenzen der Aufsichtsrechte? -- 4. Organleihe -- Kapitel VII - Rechtsschutz der Gemeinden -- 1. Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht? -- 1.1 Kommunalverfassungsbeschwerde -- 1.2 Allgemeine Verfassungsbeschwerde -- 2. Verfassungsbeschwerde zu den Landesverfassungsgerichten? -- 2.1 Baden-Württemberg -- 2.2 Bayern -- 2.3 Brandenburg -- 2.4 Bremen -- 2.5 Hessen -- 2.6 Mecklenburg-Vorpommern -- 2.7 Niedersachsen -- 2.8 Nordrhein-Westfalen -- 2.9 Rheinland-Pfalz -- 2.10 Saarland -- 2.11 Sachsen -- 2.12 Sachsen-Anhalt -- 2.13 Schleswig-Holstein -- 2.14 Thüringen -- 3. Rechtsschutz der Gemeinden gegen Maßnahmen der Rechtsaufsichtsbehörden -- 3.1 Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz -- 3.2 Anfechtungsklage -- 3.3 Verpflichtungsklage/Leistungsklage -- 3.4 Widerspruchsverfahren -- 3.5 Klagebefugnis -- 3.6 Klagegegner -- 4. Rechtsschutz der Gemeinden gegen Maßnahmen der Sonder-/‌Fachaufsicht -- 4.1 Rechtsweg (Verwaltungsrechtsweg) -- 4.2 Zulässiger Rechtsbehelf gegen Maßnahmen der Sonder-/‌Fachaufsicht (statthafte Klageart) -- 4.3 Klagebefugnis -- 4.4 Begründetheit der Klage -- 5. Kommunalverfassungsstreitverfahren -- Organstreitverfahren -- 6. Amtshaftungsansprüche der Gemeinden (Sekundärrechtsschutz) -- 7. Formlose Rechtsbehelfe -- Petitionsrecht -- Kapitel VIII - Staatliche Aufsicht über die kommunale Haushaltswirtschaft -- 1. Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Grundlagen des Haushaltsrechts -- 2. Gesetzlicher Auftrag und Prüftätigkeit der staatlichen Finanzaufsicht über die Kommunen -- 3. Haushaltsaufsicht und Haushaltsgrundsätze -- 4. Die Anzeigepflicht kommunaler Haushaltssatzungen -- 5. Aufsichtliche Bewertung des kommunalen Haushaltsstatus -- 5.1 Strukturell (originär) ausgeglichener Haushalt -- 5.2 "Fiktiv" ausgeglichener Haushalt , 5.3 Haushaltsausgleich durch Verringerung der allgemeinen Rücklage oder durch Vortrag eines Jahresfehlbetrages -- 5.4 Die Rolle der Aufsicht bei einem nicht ausgeglichenen Haushalt -- 5.4.1 Haushaltssicherungskonzept -- 5.4.2 Individuelle Haushaltssanierungskonzepte -- 5.4.3 Vorläufige Haushaltsführung und Nothaushalt -- 6. Jahresabschluss und Gesamtabschluss -- 7. Kommunale Darlehensaufnahme aus Sicht der Kommunalaufsicht -- 7.1 Investitionskredite und Kreditaufnahme zur Umschuldung -- 7.2 Kreditähnliche Rechtsgeschäfte -- 7.3 Liquiditätskredite -- 8. Genehmigungsvorbehalte und Anzeigepflichten bei der Übernahme von Sicherheiten zugunsten Dritter -- 9. Rechnungsprüfung -- Kapitel IX - Neue Steuerungsmodelle und Experimentierklausel -- 1. Ausgangslage -- 2. Inhalt und Zweck von Experimentierklauseln -- 3. Verfassungsmäßigkeit der Experimentierklauseln? -- 4. Neues Steuerungsmodell -- 4.1 Neues Steuerungskonzept -- 4.2 Konzernähnliche Organisationsstruktur -- 4.3 Budgetierung -- 4.4 Wechsel von Kameralistik auf Doppik -- 4.5 Modernes Personalmanagement -- 4.6 Praktische Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells -- 5. Bilanz und Ausblick -- Anhang 1 - Vorschriften zur Kommunalaufsicht in den Ländern -- Baden-Württemberg -- Bayern -- Brandenburg -- Hessen -- Mecklenburg-Vorpommern -- Niedersachsen -- Nordrhein-Westfalen -- Rheinland-Pfalz -- Saarland -- Sachsen -- Sachsen-Anhalt -- Schleswig-Holstein -- Thüringen -- Anhang 2 - Kommunalaufsicht im kommunalen Auftragswesen -- 1. Allgemeines -- 2. Zuständigkeiten -- 2.1 Allgemeine Zuständigkeitsverteilung -- 2.2 Aufsicht gegenüber juristischen Personen des Privatrechts -- 2.3 Nachprüfstellen -- 2.4 Schlichtungsstellen -- 2.5 Rechnungsprüfung -- 3. Beratung -- 3.1 Beratung kommunaler Vergabestellen -- 3.2 Beratung Dritter -- 4. Kommunalaufsichtliche Maßnahmen -- 4.1 Öffentliches Interesse , 4.2 Unterrichtungsrecht -- 4.3 Beanstandung -- 4.4 Anordnung -- 4.5 Ermessen -- 5. Behandlung von Aufsichtsbeschwerden -- 5.1 Vorgehensweise -- 5.2 Akteneinsicht -- 6. Verhältnis zu anderen Verfahren -- 6.1 Aussetzung des Verfahrens -- 6.2 Einleitung anderer Verfahren -- 7. Besondere Bestimmungen bei der Verwendung von Fördermitteln -- 8. Besondere Bestimmungen bei Korruptionsverdacht -- 9. Schlussbestimmungen -- 9.1 Geltung -- 9.2 Hinweise, Abweichungen im Einzelfall -- 9.3 Inkrafttreten/Aufhebung von Runderlassen -- Anhang 3 - Verwaltungsvorschriften zur Kommunalaufsicht in Rheinland-Pfalz --  117 GO RP --  118 GO RP --  119 GO RP --  120 GO RP --  121 GO RP --  122 GO RP --  123 GO RP --  124 GO RP --  125 GO RP --  126 GO RP --  127 GO RP --  128 GO RP -- Anhang 4 - Kredite und kreditähnliche Rechtsgeschäfte der Gemeinden und Gemeindeverbände -- 1. Vorbemerkung und Geltungsbereich -- 2. Kredite für Investitionen und zur Umschuldung -- 2.1 Allgemeine Grundsätze -- 2.1.1 Kreditkosten -- 2.1.2 Laufzeit und Tilgung, Kündigungs- und Optionsvereinbarungen -- 2.1.3 Weitergabe von Krediten -- 2.2 Zinsderivate -- 2.2.1 Risikobegrenzung und Konnexität -- 2.2.2 Verpflichtung zum sorgfältigen Umgang mit Zinsderivaten -- 2.2.3 Bewertungseinheiten bei Zinsderivaten -- 2.2.4 Beteiligung des Rates beim Einsatz von Zinsderivaten -- 2.2.5 Örtliche Dienstanweisungen -- 2.3 Kredite in fremder Währung -- 2.3.1 Risikoabwägung -- 2.3.2 Risikovorsorge -- 2.4 Sonstige Vorschriften -- 3 Kredite zur Liquiditätssicherung -- 3.1 Allgemeine Grundsätze -- 3.2 Liquiditätsverbund (Cashpooling) -- 4. Kreditähnliche Rechtsgeschäfte -- 4.1 Allgemeine Grundsätze -- 4.2 Anzeigepflicht -- 4.3 Nachweis der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte -- 5. Besondere kreditähnliche Rechtsgeschäfte: ÖPP und Leasing -- 5.1.1 Ausschreibungspflicht -- 5.1.2 Zuwendungsrecht , 5.2 Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP)
    Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Brüning, Christoph Die Kommunalaufsicht Berlin : Erich Schmidt Verlag,c2024 ISBN 9783503237609
    Sprache: Deutsch
    Fachgebiete: Politologie , Rechtswissenschaft
    RVK:
    RVK:
    RVK:
    RVK:
    Schlagwort(e): Deutschland ; Kommunalaufsicht
    Bibliothek Standort Signatur Band/Heft/Jahr Verfügbarkeit
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