Kooperativer Bibliotheksverbund

UID:

Format: 1 Online-Ressource

Edition: 2., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage

ISBN: 9783503237678

Series Statement: Juris

Uniform Title: Grundzüge des Abfallrechts

Additional Edition: ISBN 9783503237661

Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Thärichen, Holger Grundzüge des Abfall- und Kreislaufwirtschaftsrechts Berlin : Erich Schmidt Verlag, 2024 ISBN 9783503237661

Additional Edition: ISBN 3503237666

Language: German

Subjects: Law

Keywords: Deutschland ; Abfallwirtschaft ; Kreislaufwirtschaft ; Abfallbeseitigung ; Abfallrecht ; Deutschland Kreislaufwirtschaftsgesetz

URL: Volltext  (lizenzpflichtig)

Author information: Thärichen, Holger

UID:

Format: 356 Seiten , Illustrationen, Diagramme, mit zahlreichen Übersichten, Schemata, Beispielen und Merksätzen , 23.5 cm x 15.8 cm, 550 g-

Edition: 2., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage

ISBN: 9783503237661 , 3503237666

Additional Edition: Erscheint auch als Online-Ausgabe ISBN 9783503237678

Former: Vorangegangen ist

Language: German

Subjects: Law

Keywords: Deutschland ; Abfallwirtschaft ; Kreislaufwirtschaft ; Abfallbeseitigung ; Abfallrecht ; Deutschland Kreislaufwirtschaftsgesetz ; Deutschland ; Abfallrecht

URL: http://www.esv.info/978-3-503-23766-1

URL: Inhaltsverzeichnis

URL: http://www.esv.info/978-3-503-23766-1

Author information: Thärichen, Holger

UID:

Format: 1 Online-Ressource , Illustrationen, Diagramme, mit zahlreichen Übersichten, Schemata, Beispielen und Merksätzen

Edition: 2., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage

ISBN: 9783503237678

Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe, Paperback ISBN 978-3-503-23766-1

Additional Edition: ISBN 3-503-23766-6

Language: German

Subjects: Law

Keywords: Deutschland ; Abfallwirtschaft ; Kreislaufwirtschaft ; Abfallbeseitigung ; Abfallrecht ; Deutschland Kreislaufwirtschaftsgesetz

Author information: Thärichen, Holger

UID:

Format: 1 Online-Ressource (358 Seiten)

Edition: 2nd ed

ISBN: 9783503237678

Note: Description based on publisher supplied metadata and other sources , Umschlag Seite 1 -- Titel -- Vorwort zur zweiten Auflage -- Vorwort zur ersten Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Literaturverzeichnis -- 1. Von der Seuchenprävention zur Ressourceneffizienz - ein kurzer Überblick über die Entwicklung des Abfallrechts -- 1.1. Der Aufbau der kommunalen Abfallentsorgung auf der Grundlage von Anschluss- und Benutzungszwang und Gebührenpflicht der Grundstückseigentümer -- 1.2. Die Entwicklung eines Bundesabfallrechts ab den 70er Jahren -- 1.3. Der Übergang von der Abfallbeseitigung zur Abfallverwertung in den 80er Jahren -- 1.4. Die Etablierung einer "dualen Entsorgungsordnung" mit dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz von 1994 -- 1.5. Der Einfluss des europäischen Abfallrechts -- 1.6. Das Ende der Deponierung und der "Kampf um den Abfall" -- 1.7. Die Ergänzung der kommunalen Entsorgungsverantwortung durch das Prinzip der Produktverantwortung -- 2. Was ist Abfall? -- 2.1. Der Abfallbegriff in  3 Abs. 1 KrWG -- 2.1.1. Muss Abfall "beweglich" sein? -- 2.1.2. Subjektiver und objektiver Abfallbegriff -- 2.1.3. "Abfälle zur Verwertung" und "Abfälle zur Beseitigung" -- 2.2. Die Konkretisierung des subjektiven Abfallbegriffs in  3 Abs. 2 und 3 KrWG -- 2.2.1. Erstreckung des Abfallbegriffs auf Verwertungsvorgänge -- 2.2.2. Abfalleigenschaft von Altkleidern? -- 2.2.3. Entledigung durch Unterlassen, insb. bei Kraftfahrzeugen -- 2.2.4. Abfall und Nebenprodukt -- 2.2.5. Umwidmung zu einer neuen Zweckbestimmung? -- 2.2.5.1. Unmittelbarkeit des neuen Verwendungszwecks -- 2.2.5.2. Umgang mit "Messie-Fällen" -- 2.2.5.3. Altfahrzeuge als "Oldtimer"? -- 2.2.5.4. Neuer Verwendungszweck durch Export von Elektrogeräten? -- 2.2.5.5. Bloßes "Liegenlassen" ist kein neuer Verwendungszweck -- 2.3. Der objektive Abfallbegriff nach  3 Abs. 4 KrWG -- 2.4. Das Ende der Abfalleigenschaft , 2.4.1. Die gesetzlichen Kriterien für das Ende der Abfalleigenschaft nach  5 KrWG -- 2.4.2. Europäische und nationale "End-of-Waste"-Verordnungen -- 2.4.3. Wie lange ist Altpapier Abfall? -- 2.4.4. Ausschluss des abfallspezifischen Gefährdungspotenzials -- 2.4.4.1. Wann endet die Abfalleigenschaft von Klärschlamm? -- 2.4.4.2. Wie dauerhaft muss der Gefahrenausschluss sein? -- 2.4.4.3. Wer trägt die Beweislast für das Ende der Abfalleigenschaft? - der Reitbodenbelag-Fall -- 2.5. Abfall und Eigentum - Wem gehört der Abfall? -- 2.5.1. Eigentumsverhältnisse bei Haus- und Sperrmüll -- 2.5.2. "Containern" von Lebensmittelabfällen -- 2.5.3. Folgt das Eigentum an Abfällen der Entsorgungszuständigkeit? -- 2.5.4. Eigentumsrechtliche Abwehransprüche - und ihre Bedeutung in der Abfallwirtschaft -- 3. Die Verantwortung für Abfälle -- 3.1. Der Abfallerzeuger -- 3.1.1. Ersterzeuger und Zweiterzeuger -- 3.1.2. Abfallerzeugerbegriff und Verursacherprinzip -- 3.1.3. Abfallerzeuger in Auftragskonstellationen -- 3.2. Der Abfallbesitzer -- 3.2.1. Der Abfallbesitz des Grundstückseigentümers -- 3.2.2. Wichtige Ausnahme: Betretungsrechte der Allgemeinheit -- 3.2.3. Rückausnahme: Grundstücke der öffentlichen Hand -- 3.3. Die Reichweite der Entsorgungsverantwortung -- 3.3.1. Verschuldensunabhängige Gefährdungshaftung der Entsorgungspflichtigen -- 3.3.2. Das Erfordernis der Zuverlässigkeit eines Drittbeauftragten -- 3.3.3. Besonderheiten bei Ersatzvornahmen bei Störermehrheit -- 3.3.4. Die Verantwortung für illegale Abfallablagerungen nach Landesrecht -- 3.3.4.1. "Hineinzwingen" in den Abfallbesitz -- 3.3.4.2. Die Unterschiede zwischen bundesrechtlicher und landesrechtlicher Verantwortung für Abfälle -- 3.3.4.3. Erfordernis hinreichender Bestimmtheit -- 3.3.4.4. Parallele Duldungsanordnung bei entgegenstehenden Rechtspositionen Dritter , 3.4. Die zivilrechtliche und die strafrechtliche Verantwortung für Abfälle -- 3.4.1. Die zivilrechtliche Verantwortung für Abfälle -- 3.4.2. Die strafrechtliche Verantwortung für Abfälle -- 4. Die kommunale Entsorgungsverantwortung -- 4.1. Die fünfstufige Abfallhierarchie -- 4.1.1. Gesteigerte Verwertungspflicht des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers -- 4.1.2. Abfallvermeidung -- 4.1.2.1. Die neue Obhutspflicht -- 4.1.2.2. Bundes- und kommunalrechtliche Mehrweggebote -- 4.1.2.3. Kommunale Verpackungssteuern -- 4.1.2.4. Abfallvermeidungsprogramm -- 4.1.3. Die Rangfolge der Verwertungsverfahren -- 4.1.3.1. Der Verwertungsbegriff und seine Unterformen -- 4.1.3.2. Vorbereitung zur Wiederverwendung -- 4.1.3.3. Recycling -- 4.1.3.4. Energetische Verwertung und Verfüllung -- 4.1.3.5. Exkurs: Die energetische Abfallverwertung im Emissionshandel -- 4.1.4. Beseitigung -- 4.2. Die kommunalen Getrenntsammlungspflichten -- 4.2.1. Die kommunalen Getrenntsammlungspflichten nach dem bisherigen KrWG -- 4.2.2. Die kommunalen Getrenntsammlungspflichten nach dem neuen KrWG -- 4.2.2.1. Bioabfälle -- 4.2.2.2. Kunststoff- und Metallabfälle -- 4.2.2.3. Papierabfälle -- 4.2.2.4. Glasabfälle -- 4.2.2.5. Textilabfälle -- 4.2.2.6. Sperrmüll -- 4.2.2.7. Gefährliche Abfälle -- 4.2.3. Die kommunalen Getrenntsammlungspflichten für Elektroaltgeräte -- 4.2.3.1. Die Einrichtung von kommunalen Sammelstellen für Elektroaltgeräte -- 4.2.3.2. Umfang der Sammelpflicht des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers -- 4.2.3.3. Umgang mit schadstoffhaltigen Altgeräten -- 4.2.3.4. Die Sammelgruppen nach dem ElektroG -- 4.2.3.5. Weitere Anforderungen an die Sammlung und Meldung von Altgeräten -- 4.2.3.6. Ist die (Vorbereitung zur) Wiederverwendung von einzelnen (Alt)Geräten zulässig? -- 4.2.3.7. Die Optierung ( 14 Abs. 5 ElektroG) -- 4.2.4. Die kommunalen Sammelpflichten für Batterien , 4.3. Der Ausschluss von der kommunalen Entsorgungsverantwortung -- 4.3.1. Entsorgungsausschluss für Haushaltsabfälle -- 4.3.2. Entsorgungsausschluss für Abfälle aus sonstigen Herkunftsbereichen -- 4.3.3. Ausschluss einzelner Entsorgungsphasen -- 4.3.4. Die Umsetzung von Entsorgungsausschlüssen -- 5. Die Überlassungspflicht -- 5.1. Wesen und Zeitpunkt der Überlassung, insb. Nachsortierung und Verpressung von Abfällen -- 5.2. Mitwirkung bei der Überlassung, insb. bei Rückwärtsfahrverbot -- 5.3. Überlassungspflicht und Anschluss- und Benutzungszwang -- 5.4. Vorgaben für das Mindestvolumen -- 5.5. Kontrolle und Sanktionierung von Fehlwürfen -- 5.5.1. Definition von "Fehlbefüllung" -- 5.5.2. Befugnis zu Behälterkontrollen -- 5.5.3. Sanktionierung von Fehlwürfen -- 5.6. Der Begriff der Haushaltsabfälle -- 5.6.1. Standort und Bedeutung der Begriffsdefinition -- 5.6.2. Abfälle aus handwerklichen Renovierungs- und Reparaturarbeiten, Wohnungsauflösungen -- 5.6.3. Einzelfälle -- 5.6.3.1. Gewerbliche Wohnraumvermietung/Nachsortierung von Abfällen -- 5.6.3.2. Ferienwohnungen und Ferienhäuser -- 5.6.3.3. Betreutes Wohnen und Pflegeheime -- 5.6.3.4. Campingplätze und Kleingärten -- 5.6.3.5. Kasernen und Strafvollzugsanstalten -- 5.7. Ausnahmen von der Überlassungspflicht für Haushaltsabfälle -- 5.7.1. Eigenkompostierung -- 5.7.2. Rücknahmeregelungen im Rahmen der Produktverantwortung -- 5.7.3. Freiwillige Produktverantwortung -- 5.7.4. Gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen -- 5.7.4.1. Definitionen und Abgrenzung von gemeinnütziger und gewerblicher Sammlung -- 5.7.4.2. Träger der Sammlung -- 5.7.4.3. Das Anzeigeverfahren nach  18 KrWG -- 5.7.4.3.1. Bedeutung des Neutralitätsgebots -- 5.7.4.3.2. Wesentliche Fragen des Anzeigeverfahrens -- 5.7.4.3.3. Vorlagepflicht für Standplatzliste? -- 5.7.4.3.4. Anforderungen an den Verwertungsnachweis , 5.7.4.3.5. Behördliche Handlungsoptionen im Rahmen des Anzeigeverfahrens -- 5.7.4.3.6. Klagebefugnis des örE -- 5.7.4.4. Prüfung der Zuverlässigkeit -- 5.7.4.5. Überwiegende öffentliche Interessen -- 5.7.4.5.1. Kaskadenstruktur von  17 Abs. 3 KrWG -- 5.7.4.5.2. Schützgüter Gebührenstabilität und Ausschreibungswettbewerb -- 5.7.4.5.3. Schutzgut kommunales Getrenntsammelsystem und "Irrelevanschwelle" -- 5.7.5. Ausschluss von gemeinnützigen und gewerblichen Sammlungen -- 5.8. Die Überlassungspflicht für gewerbliche Beseitigungsabfälle -- 5.8.1. Die Pflichtrestmülltonne nach  7 Abs. 2 GewAbfV -- 5.8.1.1. Hintergrund der Pflichtrestmülltonne für Gewerbebetriebe -- 5.8.1.2.  7 Abs. 2 GewAbfV als Vermutungs- und Beweislastregel -- 5.8.1.3. Adressaten der Pflichtrestmülltonne -- 5.8.1.4. Führen des Verwertungsnachweises -- 5.8.1.5. Anforderungen an Verwertungsgemische -- 5.8.1.5.1. Abfallgemisch zur Vorbehandlung -- 5.8.1.5.2. Abfallgemisch zur energetischen Verwertung -- 5.8.2. Festlegung des angemessenen Nutzungsumfangs -- Stichwortverzeichnis -- Umschlag Seite 4

Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Thärichen, Holger Grundzüge des Abfall- und Kreislaufwirtschaftsrechts Berlin : Erich Schmidt Verlag,c2024 ISBN 9783503237661

Language: German