UID:
almahu_9949481288602882
Format:
1 online resource (986 p.)
ISBN:
9783504386795
,
9783110743357
Content:
Das Werk erläutert die systematischen Grundlagen über die Besteuerung der öffentlichen Hand nach Einzelsteuergesetzen bis hin zur Darstellung einzelner Handlungsfelder. Die Besteuerung der öffentlichen Hand erfreut sich in Praxis und Wissenschaft derzeit stark steigender Aufmerksamkeit. Dafür gibt es eine Reihe von Gründen. Zum einen hat sich die organisatorische Struktur der Aufgabenerfüllung durch die öffentliche Hand in den vergangenen Jahrzehnten stark verändert. Privatisierung und Kooperation mit Privaten bzw. Outsourcing sind hier zentrale Stichworte. Diese neuen, teilweise hybriden Strukturen der Aufgabenerfüllungen ziehen steuerliche Folgefragen nach sich. So kann die früher häufig geäußerte Formel, dass der Staat von sich selbst keine Steuern erheben solle, heute so nicht mehr gelten. Vielmehr muss eine Besteuerung immer dann erfolgen, wenn die öffentliche Hand zu privaten Mitbewerbern in ein - wenn auch nur potentielles - Konkurrenzverhältnis tritt. Zum anderen haben sich auch die rechtlichen Rahmenbedingungen verändert. Durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, etwa zur Umsatzsteuer, wurde beispielsweise der steuerliche Nexus auf Bereiche der öffentlichen Hand ausgeweitet, die früher nicht als steuerpflichtig galten. Umgekehrt hat der Gesetzgeber versucht, die ertragsteuerliche Lage von Dauerverlustbetrieben der öffentlichen Hand im KStG abschließend zu regeln. Es wird in der Wissenschaft bezweifelt, ob das gelungen ist. So könnten noch viele Beispiele ergänzt werden. Dieses Handbuch systematisiert die auftretenden Fragen wobei alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche Berücksichtigung finden, die mit dem Staat und seinen Untergliederungen in unmittelbarem oder mittelbarem Zusammenhang stehen und für die Besteuerung relevant sind und somit ein umfassendes Kompendium der Besteuerung der öffentlichen Hand bietet.
Note:
Frontmatter --
,
Vorwort --
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Inhaltsübersicht --
,
Abkürzungsverzeichnis --
,
Literaturverzeichnis --
,
1. Teil Grundlagen --
,
Kapitel 1. Organisationsformen und Strukturen der Aufgabenerfüllung der öffentlichen Hand --
,
Inhalt --
,
Literatur --
,
A. Einleitung --
,
B. Wettbewerbsteilnahme der öffentlichen Hand --
,
C. Organisatorische Rahmenbedingungen der Aufgabenerfüllung durch die öffentliche Hand --
,
D. Strukturen staatlicher Aufgabenerfüllung --
,
E. Steuerliche Implikationen struktureller und organisatorischer Vorgaben --
,
Kapitel 2. Grundlagen der Besteuerung der öffentlichen Hand --
,
Inhalt --
,
Literatur --
,
A. Überblick über die Besteuerung der öffentlichen Hand --
,
B. Historischer Abriss --
,
C. Verfassungsrechtlicher Rahmen --
,
D. Europarechtliche Vorgaben für die Besteuerung der öffentlichen Hand --
,
E. Öffentliche Hand und Gemeinnützigkeit --
,
Kapitel 3. Umsatzsteuerrecht als Schlüsselmaterie --
,
Inhalt --
,
A. Die juristische Person des öffentlichen Rechts im Fokus der Umsatzbesteuerung --
,
B. Das Umsatzsteuergesetz - Herausforderungen für juristische Personen des öffentlichen Rechts aus rechtlicher Sicht --
,
C. Herausforderungen faktischer Natur --
,
2. Teil Die Besteuerung der öffentlichen Hand nach den Einzelsteuergesetzen --
,
Kapitel 4. Körperschaftsteuer --
,
Inhalt --
,
A. Die Besteuerung der Betriebe gewerblicher Art nach § 4 KStG --
,
B. Einkommensermittlung im Sinne des § 8 KStG --
,
C. Einkünfte aus Kapitalvermögen gem. § 20 Abs. 1 Nr. 10 EStG --
,
D. Besonderheiten bei gemeinnützigen Betrieben gewerblicher Art --
,
Kapitel 5. Die juristische Person/Einrichtung des öffentlichen Rechts im Umsatzsteuerrecht --
,
Inhalt --
,
A. Einführung --
,
B. Rechtsgeschichtliche Entwicklung --
,
C. Die Regelung in § 2b UStG --
,
D. A bis Z --
,
E. Fazit --
,
Kapitel 6. Umsetzungsstrategien des § 2b UStG in der Verwaltung (Huschens) --
,
Inhalt --
,
A. Einführung --
,
B. Wechselwirkungen zwischen § 2 Abs. 3 UStG und § 2b UStG --
,
C. Die allgemeine Interpretation des § 2b UStG durch die Verwaltung --
,
D. Bestimmung der Wesentlichkeitsgrenze des § 2b Abs. 3 Nr. 2 Satz 2 Buchst. d UStG --
,
E. Gesonderte Prüfung möglicher größerer Wettbewerbsverzerrungen bei § 2b Abs. 3 Nr. 2 UStG --
,
F. Anstalt des öffentlichen Rechts im Anwendungsbereich des § 2b UStG - Leistungsbeziehungen zwischen einer AöR und ihrer Trägerkommune --
,
G. Privatrechtliche Entgelte bei Leistungen der öffentlichen Hand unter Anschluss- und Benutzungszwang --
,
H. Konzessionsabgaben --
,
I. Wahrnehmung wesentlicher Teilaufgaben für eine andere jPöR in den Bereichen der Durchführung von hoheitlichen Aufgaben, z.B. Abwasserbeseitigung und Abfallentsorgung --
,
J. Hoheitliche Hilfsgeschäfte - Allgemein --
,
K. Hilfsgeschäfte im Entsorgungssektor --
,
L. Steuerbefreiung für Kostenteilungsgemeinschaften (§ 4 Nr. 29 UStG) --
,
M. Vor- und Nachteile einer (temporären) umsatzsteuerlichen Anrufungsauskunft für jPöR für Abgrenzungsfragen zum § 2b UStG --
,
N. Umsatzsteuerliche Organschaft/Gruppenbesteuerung und Anstalten öffentlichen Rechts --
,
O. Einzelsachverhalte, Einzelfragen --
,
P. Vorsteuerabzug einer Kurortgemeinde aus den Kosten für die Errichtung und Unterhaltung von öffentlichen Kureinrichtungen --
,
Q. Ausblick --
,
Kapitel 7. Sonstige Einzelsteuergesetze --
,
Inhalt --
,
Literatur --
,
A. Gewerbesteuer --
,
B. Grundsteuer --
,
C. Grunderwerbsteuer --
,
D. Erbschaft- und Schenkungsteuer --
,
E. Kraftfahrzeugsteuer --
,
F. Luftverkehrsteuer --
,
G. Versicherungsteuer --
,
H. Stromsteuer --
,
I. Energiesteuer --
,
Kapitel 8. Verfahrensrecht --
,
Inhalt --
,
Literatur --
,
A. Allgemeines --
,
B. Stellung der öffentlichen Hand im Besteuerungsverfahren nach der AO --
,
C. Steuerliche Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit der öffentlichen Hand --
,
D. Zuständigkeit der Finanzbehörden --
,
E. Steuererklärungspflicht der öffentlichen Hand --
,
F. Weitere Mitwirkungspflichten im Steuerfestsetzungsverfahren --
,
G. Amtsermittlungsgrundsatz und Beweislast/Feststellungslast --
,
H. Bekanntgabe von Steuerbescheiden --
,
I. Festsetzungsverjährung --
,
J. Bestandskraft von Steuerbescheiden --
,
K. Einspruchsverfahren --
,
L. Steuererhebungsverfahren --
,
M. Zahlungsverjährung --
,
N. Zinsen und Säumniszuschläge nach der AO --
,
O. Vollstreckung --
,
P. Gerichtliches Rechtsbehelfsverfahren --
,
Kapitel 9. Kommunalverwaltung --
,
Inhalt --
,
Literatur --
,
A. Parkplätze --
,
B. Marktbetriebe --
,
C. Verpachtungs-Betriebe gewerblicher Art und Betriebsaufspaltungsfälle --
,
D. Museen, Theater und andere kulturelle Einrichtungen --
,
E. Kurbetriebe, Tourismuseinrichtungen --
,
F. Umsatzbesteuerung von Sportstätten, Bürgerhäusern, Stadthallen, Wissenschafts- und Kongresszentren (Gemeinschaftseinrichtungen) im Rahmen der Kommunalverwaltung --
,
G. Entsorgungseinrichtungen - Abfallentsorgung, Abwasserbeseitigung und Straßenreinigung --
,
Kapitel 10. Gesundheitswesen und Sozialversicherung --
,
Inhalt --
,
Literatur --
,
A. Die Bedeutung der öffentlichen Hand für das Gesundheitswesen --
,
B. Krankenhäuser in öffentlicher Trägerschaft --
,
C. Sonstige Einrichtungen der Gesundheitsversorgung --
,
D. Die Besteuerung der gesetzlichen Krankenkassen --
,
Kapitel 11. Besteuerung der Hochschulen --
,
Inhalt --
,
Literatur --
,
A. Ausgangslage --
,
B. Hochschulrecht und Steuerrecht --
,
Kapitel 12. Besteuerung von Religionsgemeinschaften --
,
Inhalt --
,
Literatur --
,
A. Überlagerung des Steuerrechts durch Religions- und Steuerverfassungsrecht: Doppelte Neutralitätsanforderung --
,
B. Organisationsfragen im Bereich von Religion und Besteuerung --
,
C. Bedeutung der Wettbewerbsgleichheit für Religionsgemeinschaften --
,
D. Fragen der Gemeinnützigkeit --
,
E. Sonderprobleme des Ertragsteuerrechts --
,
F. Sonderprobleme des Umsatzsteuerrechts --
,
G. Sonstige Steuern --
,
Stichwortverzeichnis
,
Mode of access: Internet via World Wide Web.
,
In German.
In:
DG Plus PP Package 2021 Part 2, De Gruyter, 9783110743357
In:
DG Plus PP Package 2022 Part 2, De Gruyter, 9783110767001
In:
EBOOK PACKAGE Law 2022, De Gruyter, 9783110993011
Additional Edition:
ISBN 9783504230326
Language:
German
Subjects:
Law
DOI:
10.9785/9783504386795
URL:
https://doi.org/10.9785/9783504386795
URL:
https://www.degruyter.com/isbn/9783504386795
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