Umfang:
1 Online-Ressource (388 Seiten)
Ausgabe:
1st ed
ISBN:
9783748903406
Serie:
Beiträge zum ausländischen und vergleichenden öffentlichen Recht v.41
Anmerkung:
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Cover -- Erster Teil: Einleitung -- A. Erkenntnisinteresse -- I. Rationale und inhaltsneutrale Strukturierung sicherheitsrechtlicher Grundrechts- und Abwägungsentscheidungen -- II. Ein prozeduraler Abwägungsbegriff als Vergleichsgrundlage und als Beitrag zu internationalen Abwägungs- und Verhältnismäßigkeitsdebatten -- III. Zusätzlicher Aufschluss über Konvergenz- und Rechtsübernahmehypothesen -- B. Zum Verhältnis von Abwägung und Verhältnismäßigkeit in dieser Untersuchung -- C. Asymmetrischer Rechtsvergleich -- D. Gang der Untersuchung -- Zweiter Teil: Vorbereitung des Vergleichs -- A. Vergleichsgegenstände: Menschenrechtsschutzsysteme in Deutschland und im Vereinigten Königreich -- I. Funktionaläquivalenz: Juristische Instrumente der Auflösung des Spannungsverhältnisses von Freiheit und Sicherheit -- II. Zuordnung einzelner Methoden der Grund- und Menschenrechtsanwendung -- 1. Juristische Allgemeinbegriffe von Entscheidungsmethoden als Zuordnungskriterien -- 2. Entwicklung von Allgemeinbegriffen für die wichtigsten Methoden der Menschenrechtsanwendung -- a) Abwägung -- aa) Rhetorische Figur -- bb) Abwägungsgesetz -- cc) Entscheidungsverfahren -- b) Auslegung -- c) Fallrechtsmethode -- d) Umgang mit frei oder problembezogen strukturierten Begründungselementen -- B. Metasprache des Abwägungsverfahrens -- I. Grundoperationen im Entscheidungsverfahren -- 1. Abwägungseröffnung -- 2. Auswahl einschlägiger Gesichtspunkte -- 3. Gewichtung -- 4. Wertende Gegenüberstellung und Bestimmung des Abwägungsergebnisses -- II. Spielräume -- 1. Zwingende Erkenntnisspielräume -- 2. Kontingente Spielräume -- C. Vergleichsmaßstab -- I. Gemeinsames Grundverständnis juristischer Entscheidungsbegründungen -- II. Vollständigkeit, Rationalität und Transparenz der Begründung -- Dritter Teil: Problemfelder der abwägungsgeprägten Grundrechtsanwendung in Deutschland
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A. Die verfassungsrechtliche Güterabwägung als dominante Methode der Grundrechtsanwendung -- I. Grundsatzkritik: Irrationalität und Inhaltstendenz -- 1. Juristische Methodenlehre -- 2. Grundrechtsdogmatische Ausprägung -- a) Irrationalität des Entscheidungsverfahrens -- b) Vorbestimmter Ausgang der Abwägung heterogener Gesichtspunkte -- c) Auslegung als positives Gegenbild -- II. Verfassungsrechtliche Abwägungsdogmatik und -kritik im Licht des Allgemeinbegriffs "Abwägung" -- 1. Verhältnismäßigkeitsprinzip -- a) Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Abwägung im Sinne des Allgemeinbegriffs -- aa) Schutzbereichsbestimmung als "Auswahl des Abwägungsmaterials" auf Grundrechtsträgerseite -- bb) Legitimität des Zwecks und Geeignetheit als "Auswahl des Abwägungsmaterials" zur Rechtfertigung des Eingriffes -- cc) Geeignetheit als "Abwägungseröffnung" -- dd) Die Erforderlichkeit der Maßnahme als vergleichende "konkrete Gewichtung" unterschiedlicher Handlungsalternativen -- ee) Angemessenheit oder Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn als "Gewichtung", "wertende Gegenüberstellung" und "Bestimmung des Abwägungsergebnisses" -- b) Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Gegenstand und Diskussionsrahmen verfassungsrechtlicher Abwägungskritik -- aa) Methodische Zweifel -- (1) Irrationalität -- (a) "Auswahl des Abwägungsmaterials" und "Abwägungseröffnung" - Herbeireden künstlicher Abwägungslagen durch "Kollisionsdenken"? -- (b) Gewichtung - Ursprung methodischer und verfassungsrechtlicher Rationalitätskritik -- (aa) Unvermeidbare methodische Defizite -- (bb) Unzulänglichkeit verfassungsrechtlicher Gewichtungsregeln -- (c) Verhältnis von Erforderlichkeit und Angemessenheit - verlässliches Tatsachenurteil gegen irrationale Wertung? -- (aa) Klassische, abwehrrechtliche Konstellationen -- (bb) Komplexe, mehrpolige Sachverhalte -- (cc) Fazit -- (2) Inkommensurabilität
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bb) Inhaltliche Tendenzwirkung -- (1) Keine Herabwertung der Grundrechte durch Berücksichtigung in einer Abwägung -- (2) Im Gegenteil: Freiheitstendenz des Verhältnismäßigkeitsprinzips -- (3) Zweigliedrige Optimierung der Freiheitsinteressen -- 2. Untermaßverbot -- a) Ursprünge, Anwendungsbereich und Rechtsprechungsentwicklung -- b) Prüfprogramm -- aa) Vollständiger Interessenausgleich im Sinne der zweiten Abtreibungsentscheidung -- bb) Analyse mithilfe des Allgemeinbegriffs -- cc) Berücksichtigung des gesetzgeberischen Spielraumes -- dd) Fazit: Keine "umgekehrte Verhältnismäßigkeitsprüfung" -- c) Kritik -- aa) Irrationalität und Inkommensurabilität -- bb) Inhaltliche Tendenzwirkung -- (1) "hinlänglicher Schutz"/Erforderlichkeit -- (2) Angemessenheit -- 3. Ausgleich widerstreitender Grundrechtspositionen oder "praktische Konkordanz" -- a) Das Prinzip praktischer Konkordanz bei Hesse: Stufenverhältnis von Pareto-Optimierung und Abwägung -- b) Jeweils einseitige Verwirklichung des Stufenverhältnisses durch Verhältnismäßigkeit und Untermaßverbot -- c) Schlussfolgerungen für die Operationalisierung des Prinzips praktischer Konkordanz: Modifizierte Verhältnismäßigkeit oder eigenständiges Prüfprogramm? -- aa) Gleichrangigkeit oder Asymmetrie von Schutzpflicht und Abwehranspruch? -- bb) Anwendungsbereich: Überprüfung staatlichen Handelns, nicht staatlichen Unterlassens -- cc) Prüfprogramm: zweigliedrige und gegenläufige Optimierung -- III. Zusammenfassung offener Fragen und Abgrenzung allgemeiner und sicherheitsspezifischer Kritikpunkte -- B. Die Abwägung im Sicherheitsverfassungsrecht: Erosion der Freiheitsrechte? -- I. Anwendungsdefizite der Abwägung und methodenimmanente Optimierungsvorschläge -- 1. (Informations-) Vorsorge und Verhältnismäßigkeit: Erforderliche Tatsachengrundlage bei Präventionsmaßnahmen
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a) Problem: Verlust der Begrenzungswirkung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes unter Ungewissheitsbedingungen -- aa) Vorsorge und Verhältnismäßigkeit im Risikoverwaltungsrecht -- bb) Aufweichen polizeirechtlicher Begrenzungskategorien bei der Beurteilung von Maßnahmen der (Informations-)vorsorge -- b) Lösung I: Besondere Anforderungen an Eingriffsermächtigungen für Maßnahmen im Gefahrenvorfeld -- aa) Informationserhebungseingriffe -- bb) Risikosteuerungseingriffe -- c) Lösung II: Mangelnde Effektivität von Vorsorgemaßnahmen als eingriffsbegrenzendes Moment? -- 2. Abstrakte Gewichtung: Verfassungstheoretisches und -rechtliches Verständnis von Sicherheit und Freiheit -- a) Allgemeine Staatslehre -- b) Verfassungsdogmatik -- aa) Wissenschaftsdebatte -- bb) Rechtsprechung -- 3. Bestimmung der Eingriffstiefe bei Informationserhebungsmaßnahmen und verfassungsrechtliche Berücksichtigung der Verantwortlichkeitsproblematik -- II. Abwägungsskepsis und externe Sicherungsmechanismen -- 1. Abwägungsvermeidung durch Aufwerten tatsachenorientierter Prüfungspunkte -- 2. Verfahrenssicherungen -- 3. Abwägungsfeste Grundrechtsgehalte: Der Kernbereich privater Lebensgestaltung -- 4. Verbot staatlicher Rundumüberwachung -- III. Zusammenfassung offener Fragen -- Vierter Teil: Das Vordringen der Abwägung in der Menschenrechtsanwendung des Vereinigten Königreiches -- A. Zur Einführung: Juristischer Menschenrechtsschutz im Vereinigten Königreich. -- I. Residual freedom -- II. Common law human rights -- III. Human Rights Act -- IV. Exkurs: Menschenrechtsschutz in Schottland, Nordirland und Wales -- V. Brexit: Keine unmittelbaren Auswirkungen eines Austritts des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union -- B. Das Methodengefüge menschenrechtlicher Argumentationen: Ausbildung von Abwägungsregeln und Kritik unter dem Aspekt der Funktionenteilung
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I. Die menschenrechtliche Abwägung -- 1. Wednesbury unreasonableness - der allgemeine Maßstab materieller Ermessenskontrolle im britischen Verwaltungsrecht -- a) Materielle Grundlagen und Prüfungsmaßstäbe der Verwaltungskontrolle -- b) Prüfprogramm und Anwendungspraxis -- 2. Heightened scrutiny - modifizierter wednesbury-Maßstab bei Anwendung der common law human rights -- a) Erweiterung der materiellen Grundlagen und Anpassung der Prüfungsmaßstäbe der Verwaltungskontrolle -- b) Prüfprogramm und Anwendungspraxis -- 3. Proportionality -- a) Common law human rights -- b) Human Rights Act -- aa) Erweiterung der materiellen Grundlagen der Verwaltungskontrolle um ein (verfassungs-) gesetzliches Menschenrechtsschutzsystem, erweiterte Prüfungsmaßstäbe und -kompetenzen sowie Spannungen im britischen Institutionengefüge -- bb) Materiellrechtliche Entwicklung der Abwägungsregel -- (1) Rezeption -- (2) Prüfprogramm -- (a) "Auswahl des Abwägungsmaterials" und "Abwägungseröffnung" -- (b) Necessity als vergleichende, "konkrete Gewichtung" -- (aa) Die kanadische Lesart des Merkmals in Wissenschaft und Praxis -- (bb) Necessity als "relative proportionality"? -- (c) "Gewichtung", "wertende Gegenüberstellung" und "Feststellung des Abwägungsergebnisses" -- (3) Fazit: gesicherte Rezeption, aber zögerliche Weiterentwicklung des proportionality-Prinzips in der Wissenschaft -- cc) Überlagerung materieller Gesichtspunkte durch Fragen der Kontrolldichte -- (1) Konsens: grundsätzliche Legitimität richterlicher Zurückhaltung -- (2) Zurückhaltung als Rechtsprinzip - judicial deference -- (3) Zurückhaltung als rechtlich undeterminierte Alltagspraxis - non-doctrinal approach -- (4) Das Verhältnis von Ausgangs- und Überprüfungsinstanz als Zwiegespräch gleichberechtigter demokratischer Akteure -- (5) Fazit: Geringe praktische Relevanz der deference-Debatte
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4. Hinweise auf weitere Abwägungsregeln und Menschenrechtsfunktionen unter dem HRA.
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Ramadori, Paolo Die Abwägung von Freiheit und Sicherheit : Eine rechtsvergleichende Untersuchung der grund- und menschenrechtlichen Vorgaben in Deutschland und im Vereinigten Königreich Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848762248
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Deutschland
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Großbritannien
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Grundrecht
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Menschenrecht
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Freiheit
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Sicherheit
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Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
;
Rechtsvergleich
;
Hochschulschrift
;
Hochschulschrift
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