Umfang:
1 Online-Ressource (324 Seiten)
Ausgabe:
1st ed
ISBN:
9783748907923
Serie:
GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht v.69
Anmerkung:
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Cover -- 1. Kapitel Einleitung -- I. Gegenstand und Ziel der Untersuchung -- II. Zum Begriff "subjektive Voraussetzungen" und dessen zwei Unterfällen (vor allem dem subjektiven Rechtfertigungselement) -- III. Meinungsstand zum subjektiven Rechtfertigungselement -- 1. Literatur und Rspr. -- 2. Im Besonderen zum Angriffsnotstand ( 904 S. 1 BGB) -- 3. Fazit -- IV. Aufbau der Untersuchung -- 2. Kapitel Subjektive Voraussetzungen der einzelnen Rechtfertigungsgründe -- I. Zur Ermittlung subjektiver Voraussetzungen -- 1. Grundsätzliches -- a. Zwei verschiedene Blickwinkel -- b. Lösung "am Gesetz" anstelle einzelner Fallentscheidungen -- c. Die Einheit der Rechtsordnung -- d. Die Einheitlichkeit des Haftungssystems -- 2. Einzelanalyse der Rechtfertigungsgründe -- II. Gesetzeswortlaut der Notwehr, der Notstandsvorschriften sowie der (allgemeinen) Selbsthilfe -- 1. "Einfallstore" eines subjektiven Verständnisses -- 2. Zu den Begriffen "Verteidigung" und "Einwirkung" -- 3. Problemerfassung -- 4. Vergleich mit entsprechenden Tatbeständen -- a. Variabilität des Absichtsbegriffs -- aa. "zur Täuschung im Rechtsverkehr" bei der Urkundenfälschung -- bb. "um [...] zu erhalten" beim räuberischen Diebstahl -- cc. Zur Variabilität -- b. "um [...] abzuwenden" bei rechtfertigendem Notstand ( 34 S. 1 StGB) und bei entschuldigendem Notstand ( 35 Abs. 1 S. 1 StGB) -- 5. Fazit -- III. Notwehr ( 227 BGB) -- 1. Zweck(e) des Notwehrrechts -- 2. Verbot unzulässiger Rechtsausübung ( 242 BGB) -- 3. "Nothilfe": Doppelter Verteidigungswille? -- a. Problemerfassung -- b. Nicht nur bei der "Notwehrhilfe" -- 4. Fazit -- IV. Verteidigungsnotstand ( 228 S. 1 BGB) und rechtfertigender Notstand ( 34 S. 1 StGB) -- 1. Bedeutung der Normierung im StGB bei rechtfertigendem Notstand -- 2. Zweck(e) der Notstandsrechte -- 3. Fazit -- V. Selbsthilferechte
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1. Gesetzeswortlaut (insbesondere der Selbsthilfe des Besitzers gemäß 859 Abs. 1-3 BGB) -- 2. Zweck(e) der Selbsthilferechte -- a. Der (besonderen) Selbsthilfe (vor allem von 859 Abs. 1-3 BGB) -- b. Der (allgemeinen) Selbsthilfe ( 229 BGB) -- 3. Der Wille zur sofortigen Rechtsverwirklichung -- a. Problemerfassung -- b. Auswirkung -- 4. Folgerungen aus den Grenzen der Selbsthilfe ( 230 BGB) -- a. Objektives Nacheinander -- b. 230 Abs. 2, 3 BGB als subjektive Voraussetzung? -- c. 229 BGB als besonderer Rechtfertigungsgrund? -- d. Fazit -- 5. Einfluss irrtümlicher Selbsthilfe ( 231 BGB) -- a. Regelungsgehalt -- b. Problemerfassung -- c. Fazit -- 6. Fazit zu den Selbsthilferechten -- VI. Einwilligung und Geschäftsführung ohne Auftrag -- 1. Rechtfertigende Einwilligung -- a. Die Einwilligung als Rechtfertigungsgrund -- b. Erfordernis eines subjektiven Rechtfertigungselements -- aa. Nahezu keine Behandlung -- bb. Wegen eines Zugangserfordernisses? -- cc. Die Bedeutung von Selbstbestimmung und Selbstverantwortung -- c. Subjektive oder objektive Voraussetzungen? -- 2. Mutmaßliche Einwilligung und Geschäftsführung ohne Auftrag ( 677 ff. BGB) -- a. Mutmaßliche Einwilligung -- aa. Rechtfertigungsgrund -- bb. Subjektive oder objektive Voraussetzungen? -- cc. Subjektives Rechtfertigungselement? -- b. Geschäftsführung ohne Auftrag -- aa. Rechtfertigungsgrund -- bb. Interesse und Wille des Geschäftsherrn -- cc. Die Bedeutung des 687 BGB -- (1) Irrtümliche Eigengeschäftsführung ( 687 Abs. 1 BGB) -- (2) Angemaßte Eigengeschäftsführung ( 687 Abs. 2 S. 1 BGB) -- (3) Fazit -- dd. Inhalt des subjektiven Rechtfertigungselements -- ee. Fazit -- 3. Verhältnis von rechtfertigender Einwilligung, mutmaßlicher Einwilligung sowie berechtigter Geschäftsführung ohne Auftrag -- a. Handeln mit Willen des Rechtsgutträgers/Geschäftsherrn
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b. Handeln mit mutmaßlichem Willen des Rechtsgutträgers/Geschäftsherrn -- c. Handeln gegen den Willen des Rechtsgutträgers/Geschäftsherrn -- d. Fazit -- 4. Hypothetische Einwilligung -- 5. Fazit -- VII. "Wahrnehmung berechtigter Interessen" ( 193 StGB) -- 1. Grundsätzliches -- 2. Folgerungen aus dem Anwendungsbereich -- 3. Subjektives Rechtfertigungselement? -- a. Gesetzeswortlaut -- b. Parallele zu 824 Abs. 2 BGB -- 4. Fazit -- VIII. Recht auf vorläufige Festnahme ( 127 Abs. 1 S. 1 StPO) -- 1. Grundsätzliches -- 2. Subjektives Rechtfertigungselement -- a. Gesetzeswortlaut -- b. Zwecksetzung -- aa. Problemerfassung -- bb. Verhältnis von Festnahme und Überstellung an die Strafverfolgungsbehörden -- cc. Erfordernis einer Überstellungsabsicht? -- (1) Grundsätzliches -- (2) Zivilrechtlich -- 3. Fazit -- IX. Zulässige unterschiedliche Behandlungen im Sinne des AGG -- X. "Verkehrsrichtiges Verhalten" -- XI. Elterliches Züchtigungsrecht -- XII. Schlussfolgerungen aus dem 2. Kapitel -- 1. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse -- 2. Vereinzelte Behandlung des subjektiven Rechtfertigungselements -- 3. Subjektive Rechtfertigungselemente gemessen am Gesetzeswortlaut -- 4. Aufbau der weiteren Untersuchung -- 3. Kapitel Zur "Nothilfe": Erfordernis eines Verteidigungswillens des Angegriffenen und Abwehrwillens des Gefährdeten -- I. Grundsätzliches -- II. Abhängigkeit der rechtfertigenden Wirkung vom Willen des Angegriffenen und des Gefährdeten -- 1. Vereinbarkeit mit dem Gesetzeswortlaut -- a. Bei der Notwehrhilfe -- b. Bei der Notstandshilfe -- c. Fazit -- 2. Zivilrechtliches Erfordernis der Willensübereinstimmung -- a. "Stellvertretung analog" -- b. "Geschäftsführung ohne Auftrag analog" -- c. Akzessorietät der Nothilfe -- III. Zusammenfassung zum 3. Kapitel -- 4. Kapitel Inhaltliche Voraussetzungen etwaiger subjektiver Rechtfertigungselemente
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I. Grundsätzliches -- 1. Straf- und zivilrechtlicher Meinungsstand im Vergleich -- 2. Zum Begriff "subjektive Rechtfertigungselemente" -- 3. Aufbau der weiteren Untersuchung -- II. Zum Kenntniselement -- 1. Die Bedeutung des Kenntniselements -- a. Inhalt und Anforderungen -- b. "Geschäftsführung ohne Auftrag analog" -- c. Fehlende "Gefahr-im-Verzug-Lage" -- 2. Bezugspunkte des Kenntniselements -- a. Grundsatz: Alle zur Rechtfertigung erforderlichen Voraussetzungen -- b. Ausnahmen -- aa. Grund für Ausnahmen -- bb. Inhalt der Ausnahmen -- (1) Infolge einer "Parallelwertung in der Laiensphäre" -- (2) Zulässige Grenzen der Rechtfertigungshandlung -- (3) Willensübereinstimmung bei der Nothilfe -- (4) Obrigkeitliche Hilfe bei der Selbsthilfe ( 229 BGB) -- (5) Bei rechtfertigender und mutmaßlicher Einwilligung -- c. Rechtfertigungserfolg und Rechtfertigung -- 3. Fazit -- III. Zum Willenselement -- 1. Die Bedeutung der subjektiven Voraussetzung "Wille" -- 2. Erforderliches Rechtfertigungselement? -- a. "Geschäftsführung ohne Auftrag analog" -- b. Unzulässiges "Gesinnungszivilrecht"? -- aa. Problemerfassung -- bb. Argument des unzulässigen Gesinnungsstrafrechts -- cc. Stellungnahme für die zivilrechtliche Rechtfertigung -- (1) Verwerfliche Gesinnung bei 138 BGB -- (2) Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung ( 826 BGB) -- (3) Das Schikaneverbot ( 226 BGB) -- 3. Fazit -- IV. Zur pflichtgemäßen Prüfung -- 1. Inhalt und Anforderungen -- 2. Zivilrechtliches Erfordernis? -- 3. Fazit -- V. Bei Fahrlässigkeit ( 276 Abs. 2 BGB) -- 1. Rechtfertigung von fahrlässig begangenen Handlungen -- 2. Inhaltliche Anforderungen -- a. Zum Kenntniselement -- b. Zum Willenselement -- c. Zur pflichtgemäßen Prüfung -- 3. Fazit -- VI. Zur Feststellung der inhaltlichen Voraussetzungen in der Rechtspraxis -- 1. Problemerfassung -- 2. Zum Kenntniselement -- 3. Zum Willenselement
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4. Fazit -- VII. Zusammenfassung zum 4. Kapitel -- 5. Kapitel Zum Erfordernis subjektiver Rechtfertigungselemente -- I. Grundsätzliches -- 1. Zusammenhang zum Gesetzeswortlaut und der Einheit der Rechtsordnung -- 2. Aufbau der weiteren Untersuchung -- II. "Geschäftsführung ohne Auftrag analog" -- III. Das subjektive Rechtfertigungselement im Strafrecht und (mögliche) Folgerungen für die zivilrechtliche Rechtfertigung -- 1. Die dogmatische Begründung des subjektiven Rechtfertigungselements im Strafrecht -- a. Tatbestandliches Unrecht -- b. Unrechtsaufhebende Elemente der Rechtfertigungsgründe -- 2. Strafrechtliche Folge bei Fehlen des subjektiven Rechtfertigungselements -- a. "Elementweise Kompensation" -- b. Darstellung der strafrechtlichen Folge -- c. Strafrechtliche "Honorierung" wegen der Kompensation des Erfolgsunwerts -- aa. Straflosigkeit des Täters -- bb. In der Strafzumessung -- cc. Fazit -- 3. Vergleich mit der zivilrechtlichen Folge -- a. Das "Alles-oder-Nichts-Prinzip" -- b. Das subjektive Rechtfertigungselement im Lichte des "Alles-oder-Nichts-Prinzips" -- aa. Berücksichtigung der Kompensation des Erfolgsunwerts gemäß 254 BGB -- bb. Bedenken gegen die Lösung über 254 Abs. 1 BGB -- IV. Subjektive Rechtfertigungselemente gemessen an den Zwecken des Zivilrechts -- 1. Zusammenhang von subjektiven Rechtfertigungselementen und (denkbaren) zivilrechtlichen Zwecken -- a. "Stehen und Fallen" des Anspruchs -- b. Sanktion und Prävention im Zivilrecht -- c. Subjektive Rechtfertigungselemente im Lichte von Ausgleich, Sanktion und Prävention -- aa. Zum Ausgleichsprinzip -- bb. Zum Sanktionsprinzip -- cc. Zum Präventionsprinzip -- dd. Fazit -- 2. Zulässigkeit von Sanktion und Prävention im Zusammenhang mit subjektiven Rechtfertigungselementen -- a. Zulässigkeit als "Strafzahlung", "Übersanktion", "Strafschadensersatz" bzw. "Privatstrafe"?
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aa. Zum Meinungsstand (auch zur Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes)
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Aicher, Julian Subjektive Voraussetzungen in zivilrechtlichen Rechtfertigungsgründen Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848766802
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Deutschland
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Privatrecht
;
Subjektives Rechtfertigungselement
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Hochschulschrift
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