Umfang:
1 Online-Ressource (334 Seiten)
Ausgabe:
1st ed
ISBN:
9783748909002
Serie:
Schriften zum Baurecht v.24
Anmerkung:
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Cover -- 1 Einführung und Untersuchungsgegenstand -- A. Einführung -- B. Preisfortschreibung in Einheitspreisverträgen -- I. Nachtragsvergütung im VOB-Einheitspreisvertrag -- 1. Vergütung beachtlicher Mehrmengen, 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B -- 2. Vergütung geänderter Leistungen, 2 Abs. 5 VOB/B -- 3. Vergütung zusätzlicher Leistungen, 2 Abs. 6 VOB/B -- 4. Zunehmende Kritik an vorkalkulatorischer Preisfortschreibung -- a) Alternativen zur vorkalkulatorischen Preisfortschreibung -- b) KG-Urteil vom 10.07.2018 -- c) Zwischenergebnis -- II. Nachtragsvergütung im BGB-Bauvertrag -- III. Auswirkungen von 650c BGB auf 2 VOB/B -- IV. Zusammenfassung -- C. Spekulationspreise im Bau- und Vergaberecht -- I. Spekulationsbegriff -- II. Spekulationen innerhalb des Bau- und Vergaberechts -- 1. Allgemeines -- 2. Entstehung von Spekulationsangeboten -- 3. Risiken spekulativer Angebotsgestaltungen -- 4. Möglichkeiten zur Verhinderung von Spekulationsangeboten -- III. Mischkalkulation -- 1. Wirtschaftswissenschaftlicher Begriff -- 2. Mischkalkulationen im Vergabe- und Bauvertragsrecht -- 3. Vergaberechtliche Behandlung von Mischkalkulationen -- 4. Mischkalkulationen und Spekulationspreise -- IV. Zwischenergebnis -- 2 Behandlung von Spekulationsangeboten -- A. Vergaberechtliche Behandlung spekulativer Preisgestaltungen -- I. Ausschluss wegen Unzuverlässigkeit -- II. Ausschluss wegen unangemessener Preise -- III. Ausschluss wegen fehlender Wirtschaftlichkeit -- IV. Stellungnahme -- B. Bauvertragsrechtliche Behandlung spekulativer Einheitspreise -- I. Sachverhalt der ersten Entscheidung vom 18.12.2008 -- II. Sittenwidrigkeitsprüfung einzelner Einheitspreise -- III. Berücksichtigung des Gesamtpreises -- IV. Treuwidrige Geltendmachung trotz widerlegter Vermutung -- 3 Bewertung der bauvertragsrechtlichen Rechtsprechung -- A. Isolierte Einheitspreiskontrolle
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I. Überprüfung des Einheitspreises der Basisposition -- II. Beschränkung auf Einheitspreise für Mehrmengen & -- Nachträge -- III. Zusammenfassung -- B. Objektiver Tatbestand: Wucherähnliches Missverhältnis -- I. Das wucherähnliche Rechtsgeschäft im Zivilrecht -- II. Der wucherähnliche Einheitspreis -- 1. Prüfungsmaßstab -- 2. Zweistufige Prüfung -- a) Erste Stufe: Isolierte Prüfung des Einheitspreises -- aa) Der Marktpreis als Vergleichsmaßstab -- (1) Anknüpfung an Rechtsprechung zu anderen Vertragstypen -- (2) Fehlende Berücksichtigung bauvertraglicher Besonderheiten -- bb) Notwendigkeit einer Richtwertbestimmung -- (1) Argumente für die Bestimmung von Grenzwerten -- (a) Notwendigkeit von Grenzwerten -- (b) Höhe der Grenzwerte -- (2) Argumente gegen die Festlegung von Grenzwerten -- b) Zweite Stufe: Berücksichtigung des Gesamtpreises -- aa) Notwendigkeit -- bb) Inhaltliche Ausgestaltung -- (1) Absoluter Betrag -- (a) Begriff und Berechnung -- (b) Kritische Betrachtung -- (2) Relative Überschreitung -- (a) Berechnung -- (b) Uneinheitliche Vergleichsmaßstäbe -- (c) Berücksichtigung fehlgeschlagener Spekulationen -- (d) Unterstellung des üblichen Einheitspreises -- (3) Je-Desto-Verhältnis -- c) Anwendung auf die Sachverhalte des BGH -- aa) Urteile aus dem März 2013 -- bb) Urteil vom 18.12.2008 -- (1) Notwendigkeit einer getrennten Betrachtung der Positionen -- (2) Absolute Beträge und relative Überschreitungen -- (a) Absoluter Betrag -- (b) Relative Überschreitung -- d) Zwischenergebnis -- III. Stellungnahme und Schlussfolgerungen zum objektiven Tatbestand -- IV. Zusammenfassung zum objektiven Tatbestand -- C. Subjektiver Tatbestand: Vermutung verwerflichen Gewinnstrebens -- I. Begründung der Vermutung durch den BGH -- 1. Vermutung aufgrund des wucherähnlichen Missverhältnisses -- 2. Vermutung aufgrund der Besonderheiten des Bauvertrags
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a) Bauvertragsuntypische Spekulation -- b) Von Treu und Glauben geprägter Leistungsaustausch -- 3. Schlussfolgerung zur Vermutungsbegründung -- II. Schwerwiegende Verletzung von Aufklärungspflichten -- 1. Maßgeblicher Zeitpunkt -- 2. Hinweispflichten aus dem Bauvertrag -- 3. Hinweispflichten im Vergabeverfahren -- a) Rüge nach 160 Abs. 3 GWB -- b) Hinweispflicht bei Unklarheiten im Leistungsverzeichnis -- aa) Reichweite der Prüf- und Hinweispflicht -- bb) Verwerfliches Gewinnstreben bei fahrlässiger Unkenntnis -- cc) Einordnung als Obliegenheit -- (1) Fehlende Klagbarkeit -- (2) Rechtsfolge unterlassener Aufklärung -- (3) Interessengemäßheit -- (4) Schlussfolgerung -- dd) Unklarheit der Leistungsbeschreibung bei fehlerhaften Vordersätzen -- ee) Stellungnahme -- 4. Allgemeine Aufklärungspflicht aus 241 Abs. 2 BGB -- a) Informationsgefälle -- aa) BGH: Regelmäßiger Informationsvorsprung -- (1) Begründung des Erfahrungssatzes -- (2) Notwendige Betrachtung ex ante -- (3) Fehlende positive Kenntnis wegen freier Kündigung -- (a) Berücksichtigung von Mehrmengen -- (b) Berücksichtigung geänderter und zusätzlicher Leistungen -- (aa) Im Kündigungszeitpunkt angeordnete Leistungen -- (bb) Im Kündigungszeitpunkt noch nicht angeordnete Leistungen -- (c) Auswirkungen auf spekulative Angebotsgestaltungen -- bb) Ermittlung positiver Kenntnis nach allgemeinen Regeln -- (1) Erfahrung des Auftragnehmers -- (2) Besondere Sachkunde des Auftragnehmers -- (3) Besondere Ortskenntnis -- cc) Zwischenergebnis -- b) Erkennbarkeit des Informationsgefälles -- c) Entscheidungserheblichkeit der Information -- d) Schutzwürdigkeit des Informationsinteresses -- e) Interessenabwägung -- aa) Der Topos vom besonderen Vertrauensverhältnis -- bb) Mitverursachungsbeiträge des Auftraggebers -- (1) Berücksichtigungsfähigkeit von Mitverschuldensanteilen
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(2) Konzept zur Berücksichtigung des Mitverschuldens -- f) Bewertung -- 5. Zusammenfassung zur schwerwiegenden Aufklärungspflichtverletzung -- III. Argumente gegen die verwerfliche Gesinnung -- 1. Argumente zum Bestreiten der Aufklärungspflichtverletzung -- a) Mitverschulden des Auftraggebers -- b) Spekulationsgewinne des Auftraggebers -- c) Kein Anlass zur Spekulation -- d) "Glücklicher Zufall" für den Auftragnehmer -- 2. Argumente zur Widerlegung der Vermutung -- a) Angaben zur Preisbildung -- b) Angstzuschlag -- c) Kalkulationsfreiheit -- d) Ausgewogenheit des Gesamtpreises -- e) Kollusives Verhalten des Auftragnehmers -- f) Üblichkeit spekulativer Preisgestaltungen -- g) Gewinnerzielung erst durch Spekulationsrealisierung -- h) Fehler des Kalkulators bei der Angebotserstellung -- 3. Zusammenfassung -- IV. Aufklärungspflichten in den konkreten Fällen des BGH -- 1. BGHZ 179, 213 -- 2. BGHZ 196, 299 -- 3. BGHZ 196, 355 -- a) Position 130 -- b) Position 200 -- 4. Schlussfolgerung -- V. Zusammenfassung zum subjektiven Tatbestand -- D. Rechtsfolge: Nichtigkeit des fortgeschriebenen Einheitspreises -- I. Aufrechterhaltung des restlichen Vertrags -- 1. Ausgeglichene oder auskömmliche Kalkulation -- 2. Verlustkalkulation -- 3. Der Gesamtnichtigkeit widersprechende Umstände -- II. Höhe der Vergütung -- 1. Höchster gerade noch zulässiger Einheitspreis -- 2. Tatsächliche Kosten samt angemessenen Zuschlägen -- a) Abgrenzung nach Freiwilligkeit der Leistungserbringung -- b) Vereinfachte Abrechenbarkeit tatsächlicher Kosten -- c) Verhinderung von Spekulationen durch 650c Abs. 1 BGB -- d) Stellungnahme -- 3. Übliche Vergütung, 632 Abs. 2 BGB -- III. Bewertung -- 1. Teilnichtigkeit nur des sittenwidrigen Einheitspreises -- 2. Vergütungsfolgen -- E. Treuwidrige Geltendmachung des objektiv sittenwidrigen Einheitspreises
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I. Kalkulationsirrtum bei der Preisbildung -- II. Anderweitige Widerlegung des verwerflichen Gewinnstrebens -- 1. Verhältnis von 138 BGB und 242 BGB -- 2. Versagung der Geltendmachung und Vertragstreue -- III. Zusammenfassung -- F. Fazit zur Sittenwidrigkeitsprüfung einzelner Einheitspreise -- 4 Alternative Lösungsvorschläge -- A. Kapellmann: Störung der Geschäftsgrundlage, 313 BGB -- I. Inhalt -- II. Kritik -- 1. Anwendbarkeit von 313 BGB neben 2 VOB/B -- 2. Gemeinschaftliche Geschäftsgrundlage bei Spekulationen -- III. Zusammenfassung -- B. Fuchs: Vergütungsbeschränkung nach 242 BGB -- 5 Eigener Lösungsvorschlag -- A. Präventiver Ansatz -- B. Vorvertraglicher Schadensersatz -- I. Pflichtverletzung -- 1. Informationsgefälle -- 2. Erkennbarkeit des Informationsgefälles -- 3. Entscheidungserheblichkeit der Information -- 4. Schutzwürdigkeit des Informationsinteresses -- 5. Interessenabwägung -- a) Ausnahmecharakter der Aufklärungspflicht -- b) Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung -- c) Zwischenergebnis -- 6. Fazit zur Pflichtverletzung -- II. Vertretenmüssen -- III. Ersatzfähiger Schaden -- 1. Rechtmäßiges Alternativverhalten für Ausgangsmengen -- 2. Vorteilsausgleichung bei teilweise fehlgeschlagener Spekulation -- 3. Zusammenfassung -- IV. Rechtsfolge: Schadensersatz -- 1. Anspruchsinhalt -- a) Rechtsprechung: Wahlrecht -- aa) Inhalt des Wahlrechts -- bb) Kritik -- (1) Kritik am Wahlrecht -- (2) Kritik am Anknüpfungspunkt -- (3) Kritik an aufgestellter Kausalitätsvermutung -- b) Literatur: Vertragsaufhebung gem. 249 Abs. 1 BGB -- c) Zwischenergebnis -- 2. Berechnung der Anspruchshöhe -- a) Minderung analog 441 Abs. 3 BGB -- b) Differenz von gedachtem und objektivem Wert -- c) Differenz von überhöhtem Preis und tatsächlichen Kosten -- d) Differenz von überhöhtem und marktüblichem Preis
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e) Differenz zu günstigerem Vertragsschluss
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Noltensmeier, Patrick Spekulationspreise im Bauvertrag : Eine kritische Auseinandersetzung mit der Dogmatik der BGH-Rechtsprechung vom 18.12.2008 - VII ZR 201/06 Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848767960
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Deutschland
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Bauvertrag
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Angebot
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Einheitspreis
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Preiskalkulation
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Nachtragsvereinbarung
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Sittenwidrigkeit
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Hochschulschrift
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Hochschulschrift
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