UID:
kobvindex_ERBEBC5942230
Umfang:
1 online resource (1104 pages)
Ausgabe:
1
ISBN:
9783830540502
Serie:
Schriften zur öffentlichen Verwaltung und öffentlichen Wirtschaft ; v.242
Anmerkung:
Intro -- Inhaltsverzeichnis -- Einleitung -- Kapitel I | Die Stellung der Kommunen in der Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland -- Horst Zimmermann | Fiskalföderalismus -Vor- und Nachteile dezentraler Entscheidungsstrukturen - eine finanzwissenschaftliche Ableitung -- A. Wozu eine eigenständige kommunale Ebene? -- B. Die zugrundeliegenden Prinzipien -- C. Also möglichst kleine Gemeinden? Grenzen der Dezentralisierung -- D. Wie gut ist die Finanzausstattung der Gemeinden? -- E. Die Rolle der Gemeinde in großen Politikfeldern -- I. Konjunktur und Wachstum -- II. Die Argumentation um die Daseinsvorsorge -- III. Der Verdrängungseffekt der Sozialausgaben -- F. Fazit -- Literaturverzeichnis -- Stefan Korioth | Die Kommunen in der Finanzverfassung des Grundgesetzes -- A. Drei Entscheidungs- und Verwaltungsstufen im zweistufigen Staatsaufbau -- B. Aufgabenzuweisungen des Bundes an die Kommunen -- C. Föderale Aufgabenverteilung und Mitfinanzierung kommunaler Aufgaben durch den Bund -- I. Vertikale Zuweisungen an die Länder für kommunale Aufgaben -- II. Ausnahmsweise: Finanzzuweisungen des Bundes unmittelbar an einzelne Kommunen -- D. Ermöglichung kommunaler Steuerrechtsetzung: Art. 105 Abs. 2a S. 1 GG -- E. Die Kommunen im bundesstaatlichen Finanzausgleich (Art. 106 und 107 GG) -- F. Grundgesetzliche Schuldenregeln und die Kommunen -- I. Unionsrechtliche Verschuldungsregeln -- II. Die Schuldenregeln des Grundgesetzes -- G. Fazit -- Literaturverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Johannes Hellermann1 | Finanzautonomie und Finanzausgleich - Die Einbettung der Gemeinden, Städte und Landkreise in den Rechtsrahmen der Landesverfassungen der Flächenländer -- A. Einleitung -- B. Rechtliche Freiräume kommunaler Finanzhoheit -- I. Finanzhoheit als Bestandteil der Garantie kommunaler Selbstverwaltung
,
II. Das Recht auf eigene Einnahme-, insbesondere Steuerquellen -- C. Kommunale Finanzausstattung -- I. Der grundlegende Finanzausstattungsanspruch als Folgerung aus der Garantie kommunaler Selbstverwaltung -- II. Landesverfassungsrechtliche Gewährleistungen der Finanzausstattung -- 1. Konnexitätsprinzip -- a) Voraussetzungen -- aa) Aufgaben -- bb) Aufgabenübertragung vom Land auf die Kommunen -- b) Rechtsfolge -- aa) Anforderungen an die Kostendeckungsregelung -- bb) Umfang des gebotenen Mehrbelastungsausgleichs -- c) Folgen eines Verfassungsverstoßes -- 2. Allgemeiner kommunaler Finanzausgleich -- a) Direktiven für das vertikale Verhältnis Land-Kommunen -- aa) Das Land als Veranstalter und Finanzier des kommunalen Finanzausgleichs -- bb) Umfang des Anspruchs auf Finanzausgleich -- cc) Verhältnis von allgemeinen und zweckgebundenen Zuweisungen -- b) Direktiven für das horizontale Verhältnis der Kommunen untereinander -- D. Schlussbetrachtung -- Literaturverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Tilmann Schweisfurth, Tim Reichardt und Denis Hartmann | Kommunale Haushaltsstrukturen und Finanzdaten - Entwicklungstendenzen, Disparitäten und Strukturprobleme -- Abbildungsverzeichnis -- A. Einleitung/Problemaufriss -- B. Die Struktur der kommunalen Aufgaben -- C. Die kommunalen Ausgaben und Einnahmen im Überblick -- I. Einnahmen -- II. Ausgaben -- III. Finanzierungssaldo -- IV. Verschuldung -- D. Fazit -- Literaturverzeichnis -- Internetquellenverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Kay Scheller | Bund und Kommunen - eine fiskalische Schicksalsgemeinschaft im Sozialbereich? -- A. Problemstellung -- B. Rechtliche Rahmenbedingungen -- I. Historische Entwicklung der heutigen Rechtslage -- II. System der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern -- III. Praxis: Verflechtung der Bund-Länder-Ebenen
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IV. Auseinanderfallen von finanzieller Verantwortung und Aufgabenwahrnehmung -- C. Folgen der Verflechtung im Sozialbereich -- I. Grundsicherung für Arbeitsuchende -- 1. Schwachstellen beim Gesetzesvollzug -- a) Fehlende Steuerungs- und Aufsichtsrechte -- b) Abgrenzungsprobleme im Leistungsrecht -- c) Fehlanreize bei den Leistungen für Unterkunft und Heizung und für Bildung und Teilhabe -- d) Unterschiedliche Bedingungen für das Personal -- 2. Lösungsmöglichkeiten der verflechtungsbedingten Probleme bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende -- II. Unterhaltsvorschuss -- 1. Schwachstellen im Gesetzesvollzug -- a) Unzureichende Aufsicht -- b) Unnötiger Vollzugsaufwand bei gleichzeitigem Anspruch von Unterhaltsvorschuss und Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II -- c) Geringe Rückgriffsquote -- 2. Lösungsmöglichkeiten der verflechtungsbedingten Probleme beim Unterhaltsvorschuss -- a) Stärkung der Aufsicht -- b) Zentralisierung des Rückgriff s in den Ländern -- c) Stärkerer Personaleinsatz in den Unterhaltsvorschussstellen -- d) Steuerung des Forderungsmanagements mit Kennzahlen -- D. Fazit -- Literaturverzeichnis -- Internetquellenverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Hellmut Wollmann | Das deutsche System kommunaler Selbstverwaltung im internationalen Vergleich - Welche Strukturunterschiede bestehen? -- A. Einleitung -- B. Konzept und rechtliche Stellung der kommunalen Selbstverwaltung -- I. Definition und terminologische Varianz -- II. Begründung, Konzept und Umfang der kommunalen Selbstverwaltung -- III. „Kommunale Selbstverwaltung" im deutschen Kontext -- C. Kommunale Gebietsstrukturen und -reformen -- I. Organisation -- II. Varianten der kommunalen Struktur - und Organisationsreformen im europäischen Kontext -- III. Kommunale Gebiets- und Funktionalreformen in Deutschland -- D. Politisch-administrative Entscheidungs und Leitungsstrukturen
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I. Reformvarianten im europäischen Kontext -- II. Reformanstöße und -verläufe in Deutschland -- E. Aufgabenprofil -- I. Kommunale Aufgabenprofile im Vergleich -- II. Varianten der Aufgabenübertragung -- III. Aufgabenprofi l der Kommunen in Deutschland -- F. Personal -- G. Abschließende Überlegungen -- Literaturverzeichnis -- Kapitel II | Strukturprinzipien kommunalerSelbstverwaltung in Deutschland -- Klaus Ritgen | Kommunalrechtliche Grundordnung und Grundprinzipien nach den Gemeinde und Kreisordnungen der Länder -- A. Die kommunale Selbstverwaltung und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen -- I. Selbstverwaltung, Demokratie und Subsidiarität -- II. Die verfassungsrechtliche Gewährleistung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts -- 1. Art. 28 Abs. 2 GG als institutionelle Garantie der kommunalen Selbstverwaltung der Gemeinden und Gemeindeverbände (Landkreise) -- a) Die Träger des kommunalen Selbstverwaltungsrechts -- b) Die Garantieebenen des Art. 28 Abs. 2 Satz 2 GG -- c) Der Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit der Aufgabenwahrnehmung -- d) Die aufgabenbezogene Schutzdimension -- aa) Örtliche und überörtliche Angelegenheiten -- bb) Aufgaben mit örtlich-überörtlichem Substanzgemisch -- cc) Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG als Aufgabenverteilungsprinzip -- 2. Grundlagen der fi nanziellen Eigenverantwortung (Art. 28 Abs. 2 Satz 3 GG) -- 3. Die Selbstverwaltungsgarantien der Landesverfassungen -- 4. Die kommunale Verfassungsbeschwerde -- B. Grundzüge des kommunalen Verfassungsrechts -- I. Begriff, Entwicklung und Bestand -- II. Einwohner und Bürger -- 1. Die Rechtsstellung von Einwohnern und Bürgern -- 2. Wahlen und Formen der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene -- a) Wahlen -- b) Kommunale Abstimmungenund sonstige direkt demokratische Instrumente -- III. Die kommunalen Organe -- 1. Die kommunalen Vertretungskörperschaft en -- a) Binnenorganisation
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b) Kompetenzen -- 2. Der Hauptverwaltungsbeamte -- a) Die Direktwahl der Hauptverwaltungsbeamten -- b) Zuständigkeiten -- c) Der Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde -- Literaturverzeichnis -- Miriam Marnich und Florian Schilling | Selbst- und Fremdverwaltung - Die Aufgabenzuordnung an Kommunen und deren Finanzierung -- A. Aufgabenzuordnung an die Kommunen -- I. Aufgaben unter kommunaler Eigenregie in Abgrenzung zur Fremdverwaltung -- 1. Kommunale Aufgaben und ihre Reichweite -- 2. Einfluss auf den kommunalen Aufgabenbestand durch den Entzug, die Übertragung und die Modifikation staatlicher Aufgaben -- a) Aufgabenentzug (sog. Hochzonung) -- b) Aufgabenzuweisung -- c) Modifikation bestehender Aufgaben -- II. Verfassungsrechtliche Grenzen im Hinblick auf die Änderungen kommunaler Aufgabenwahrnehmung -- 1. Aufgabenübertragungsverbot und landesverfassungsrechtliches Konnexitätsgebot -- 2. Grenze für die Aufgabenüberantwortung und den Aufgabenentzug durch Bund und Länder -- B. Finanzierung der Aufgaben -- I. Ausgaben der Kommunen -- II. Finanzierung der kommunalen Aufgaben -- III. Kommunale Finanzautonomie -- D. Fazit und Ausblick -- Literaturverzeichnis -- Matthias Wohltmann | Städte, Gemeinden, Landkreise - Fiskalische Konflikte innerhalb der kommunalen Ebene - Umlagenfinanzierung, Stadt-Umland-Probleme -- A. Einleitung -- B. Konflikte um die Zuweisungen des Landes -- I. Verfassungsrechtlicher verbürgter Anspruch der Kommunen auf aufgabenangemessene Finanzausstattung -- II. Ansprüche an die Aufteilung der Zuweisungenzwischen den Kommunen -- III. Aufteilung der Schlüsselmasse -- 1. Teilschlüsselmassenbildung -- 2. Verteilungsregeln innerhalb der Teilschlüsselmassen -- a) Feststellung der Steuer- bzw. Umlagekraft -- b) Feststellung der Bedarfsmesszahl -- C. Stadt-Umland-Konflikte -- D. Kreisumlage
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I. Kommunaler Finanzausgleich, Kreisumlage und kommunale Steuereinnahmen
Weitere Ausg.:
Print version: Schweisfurth, Tilmann Haushalts- und Finanzwirtschaft der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland Berlin : BWV Berliner Wissenschafts-Verlag,c2019 ISBN 9783830538851
Schlagwort(e):
Electronic books.
URL:
https://ebookcentral.proquest.com/lib/th-brandenburg/detail.action?docID=5942230
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