Umfang:
Online-Ressource (1 online resource)
Ausgabe:
1. Auflage 2014 (Online-Ausg.)
ISBN:
9783845251394
Serie:
Nomos Universitätsschriften – Recht 837
Inhalt:
Die Arbeit untersucht die Zusammenfassung kommunaler Unternehmen in sogenannten Querverbundsunternehmen. Sie befasst sich dabei insbesondere mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Zuweisung von Finanzmitteln innerhalb des Querverbunds. Von der Zulässigkeit öffentlicher Wirtschaftstätigkeit sowie der organisatorischen Ausgestaltung und ertragssteuerrechtlichen Behandlung des Querverbunds spannt der Autor den Bogen zu grundsätzlichen Fragen des Finanzausgleichsrechts und des europäischen Beihilferechts. Die Untersuchung öffnet so den Blick für das gesamte rechtliche "Koordinatensystem", in dem sich kommunale Querverbundsunternehmen bewegen
Anmerkung:
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Cover; Abkürzungsverzeichnis ; Einleitung ; 1. Kapitel Der kommunale Querverbund ; 1 Der Querverbund: Zusammenfassung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit ; A. Öffentliches Unternehmen ; B. Unternehmen Stadt ; C. Daseinsvorsorge ; 2 Die Entwicklung öffentlicher Wirtschaftstätigkeit ; 3 Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen öffentlicher Wirtschaftstätigkeit ; A. Öffentliche Wirtschaftstätigkeit und „marktwirtschaftliches System" ; B. Staatsaufgabe und Gemeinwohlbindung ; C. Innerstaatliche Kompetenzverteilung ; I. Art. 28 II GG - Gemeindliche Selbstverwaltungsgarantie
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1. Gewinnerwirtschaftung als örtliche Angelegenheit 2. Gewinnerwirtschaftung als Ausprägung der Finanzhoheit ; 3. Schutz vor Liberalisierung durch Art. 28 II GG ; 4. Überörtliche Wirtschaftstätigkeit und Art. 28 II GG ; II. Art. 105 f. GG als Schranke der Gewinnerwirtschaftung wirtschaftlicher Unternehmen ; 1. Gebühren ; 2. Privatrechtliche Entgelte ; a) Entgelte auf monopolisierten Märkten ; b) Entgelte auf offenen Märkten ; 3. Gewinnerzielung im Querverbund ; D. Der Finanzausgleich als Schranke der Gewinnerwirtschaftung ; E. Grundrechtsschutz der Konkurrenten
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I. Wettbewerbsfreiheit und Wettbewerbschancengleichheit Art. 12 I GG i.V.m. Art. 3 I GG 1. Schutzbereich ; a) Wettbewerbsverhältnis ; aa) Potenzielles Wettbewerbsverhältnis ; bb) Dauerdefizitäre Tätigkeiten ; cc) Nichtkommerzielle private Tätigkeit ; dd) Monopole ; b) Art. 12 I GG i.V.m. Art. 3 I GG ; 2. Eingriff ; 3. Rechtfertigung ; a) Gesetzesvorbehalt ; b) Verhältnismäßigkeit ; aa) Wirtschaftliche Tätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht ; bb) Wirtschaftliche Tätigkeit ohne Gewinnerzielungsabsicht ; cc) Subventionierung defizitärer Unternehmen
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II. Art. 3 I GG - Belastungsgleichheit 4 Vorgaben des Kommunalrechts ; 5 Organisation des kommunalen Querverbundes ; A. Organisationsformen öffentlicher Unternehmen ; I. Regiebetrieb ; II. Eigenbetrieb ; III. Kommunalunternehmen ; IV. Privatrechtliche Rechtsformen ; 1. Aktiengesellschaft ; 2. GmbH ; 3. Formen des Querverbundes ; B. Formenwahlfreiheit der öffentlichen Hand ; I. Formenwahlfreiheit ; II. Organisationshoheit der Kommunen ; III. Demokratieprinzip und Budgetrecht als Grenzen der Organisation öffentlicher Unternehmen
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1. Demokratische Legitimation öffentlicher Unternehmen 2. Begrenzung durch Budgetrecht ; a) Nettoveranschlagung und Einheitsprinzip ; b) Grenzen der Ausgliederung öffentlicher Unternehmen ; aa) Gesetzliche Grundlage ; bb) „Missbrauchsschranke" ; cc) Rückanbindung über Dokumentation ; c) Kommunale Unternehmen ; 3. Querverbund ; a) Demokratische Legitimation ; b) Haushaltsrechtliche Vorgaben ; aa) Gesetzliche Grundlage ; bb) „Missbrauchsschranke" ; cc) Rückbindung durch Dokumentation ; 2. Kapitel Ertragsbesteuerung des Querverbundes
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1 Verfassungsrechtliche Grenzen der Besteuerung der öffentlichen Hand
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848710027
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Bundschuh, Matthias, 1983 - Der Querverbund kommunaler Unternehmen Baden-Baden : Nomos, 2014 ISBN 3848710021
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848710027
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Deutschland
;
Europäische Union
;
Querverbund
;
Kommunales Unternehmen
;
Steuerrecht
;
Verfassungsrecht
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Electronic books
DOI:
10.5771/9783845251394
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
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