Format:
1 online resource (196 pages)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783748924241
Series Statement:
Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht v.40
Note:
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Cover -- Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema -- Grußwort der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt -- Editorial -- Städte im polyzentrischen Klimaschutzregime - Verantwortung ohne Rechtsverbindlichkeit -- A. Einleitung -- B. "Accountability analysis" als Forschungsansatz -- C. Verantwortungsstrukturen im polyzentrischen Klimaschutzregime -- I. Vertikale Perspektive - Städte im Mehrebenensystem -- 1. Übereinkommen von Paris -- 2. Europäische Union -- a) Städteagenda für die Europäische Union -- b) Regionalpolitik der EU -- 3. Deutschland -- a) NDC, Klimaschutzplan und Entwurf des Klimaschutzgesetzes -- b) Nationale Klimaschutzinitiative (NKI) -- 4. Bundesländer -- II. Horizontale Perspektive - Städtenetzwerke -- III. Interne Perspektive - Strategische Klimaplanung auf kommunaler Ebene -- D. Erstes Fazit - Verantwortung ohne Rechtsverbindlichkeit -- Die Stadt im Klimawandel: Handlungsfelder, Rechtsinstrumente und Perspektiven der Anpassung (climate resilient cities) -- I. Problemstellung -- II. Herausforderungen des Klimawandels in der Stadt -- 1. Hitzebelastung -- 2. Trockenheit -- 3. Extremniederschläge -- III. Strategien und Handlungsfelder der städtischen Klimaanpassung -- IV. Anpassungsmaßnahmen und ihre rechtliche Umsetzung in ausgewählten Handlungsfeldern -- 1. Städtebauliche Strukturen, Grün- und Freiflächen -- a) Spezifische Herausforderungen und Anpassungsmaßnahmen -- b) Rechtliche Instrumente zur Umsetzung -- aa) Bauleitplanung -- Ziele und Grundsätze der Bauleitplanung -- Bauplanungsrechtliche Darstellungen und Festsetzungen -- Umweltprüfung -- Bebauungspläne nach 13a und 13b BauGB -- bb) Besonderes Städtebaurecht -- Städtebauliche Sanierung -- Stadtumbau -- cc) Landschaftsplanung -- dd) Kommunale Baumschutzsatzungen -- ee) Bewertung -- 2. Wasserversorgung -- a) Spezifische Herausforderungen und Anpassungsmaßnahmen
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b) Rechtliche Instrumente zur Umsetzung -- aa) Bewirtschaftungsregime des WHG -- bb) Grundsätze der öffentlichen Wasserversorgung -- cc) Wasserschutzgebiete -- dd) Wasserversorgungskonzepte -- ee) Anschluss- und Benutzungszwang -- ff) Trinkwassergebühren -- 3. Abwasserbeseitigung -- a) Spezifische Herausforderungen und Anpassungsmaßnahmen -- b) Rechtliche Umsetzung -- aa) Grundsätze der Abwasserbeseitigung -- bb) Abwasserüberlassungspflicht, Anschluss- und Benutzungszwang -- cc) Abwasserbeseitigungskonzepte -- dd) Gesplittete Abwassergebühr -- 4. Hochwasserrisikomanagement -- a) Spezifische Herausforderungen und Anpassungsmaßnahmen -- b) Rechtliche Umsetzung -- V. Fazit -- Wärmeplanung: Grundlagen einer neuen Fachplanung -- A. Einführung -- B. Bedarf für eine Wärmeplanung -- 1. Drohende Verfehlung der Klimaziele im Gebäude-Sektor -- 2. Der Weg zum klimaneutralen Gebäudebestand -- a) Energieeffizienz -- b) Erneuerbare Energien -- aa) Wärmenetze -- bb) Individualheizungen auf Basis erneuerbarer Energien -- c) Exkurs: Auf "grünes" Erdgas und Heizöl setzen und abwarten? -- 3. Regulatorischer Steuerungsbedarf: Die Wärmewende als Planungsaufgabe -- a) Wärmenetz-Ausbau und -verdichtung -- b) Wärmeerzeugung: Raumrelevanz und Flächenkonflikte für grüne Fernwärme -- c) Dezentrale Wärmeerzeugung: Steuerung von Wärmepumpen in verdichteten Gebieten -- d) Effiziente und gezielte Sanierung -- C. Konzeptioneller Rahmen und regulatorische Entwicklung -- 1. Ziel und Inhalt der Wärmeplanung -- 2. Datenerhebung und Bestandsaufnahme -- 3. Prognose des Wärmebedarfs -- 4. Konzeption klimaneutraler Wärmeversorgung -- 5. Umsetzung -- D. Wärmeplanung als nationale, regionale und kommunale Aufgabe -- 1. Nationale Ebene -- a) Verpflichtung zur Aufstellung von Wärmeplänen -- b) Vorgabe von Inhalten und Zielen für die kommunale Wärmeplanung
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c) Schaffung von neuen Umsetzungsinstrumenten -- d) Kohärenz der Wärmepläne mit übergeordneten energiepolitischen Strategien -- 2. Landesebene -- 3. Regionale und überörtliche Ebenen -- 4. Kommunale Ebene -- E. Ausblick -- Der rechtliche Handlungsspielraum für Kommunen bei der Neuverteilung des öffentlichen Raums für die Erfordernisse nachhaltiger Mobilität -- A. Parkraummanagement -- I. Reduzierung der Parkflächen im öffentlichen Verkehrsraum -- II. Steuerung durch Parkgebühren -- III. Sonderfall Bewohnerparken -- B. Förderung von Carsharing-Angeboten -- I. Zuweisung exklusiver Stellplätze an stationsbasierte Carsharing-Stationen -- II. Vorgaben für stationsunabhängiges Carsharing -- III. Parkraummanagement und Bevorrechtigungen -- C. Ausblick -- Regulierungsprozesse auf Bundesebene als Hintergrund kommunaler Gestaltungsspielräume: Beispiel Förderung der Elektromobilität -- A. Einleitung -- B. Politische Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität - ein Rückblick -- C. Beispiele im Rechtsrahmen -- I. Laden im öffentlichen Raum: technische Voraussetzungen und Abrechnungsfragen - Mess- und Eichrecht, Preisrecht -- II. Laden im privaten Bereich: ungelöste Defizite im Mietrecht (BGB) und Wohnungseigentumsgesetz (WEG) -- III. Elektromobilität im Straßenverkehrsrecht: Beschilderung nach Straßenverkehrsordnung (StVO), Kennzeichnung und Bevorrechtigungen nach Elektromobilitätsgesetz (EmoG) -- D. Empirie aus der Hauptstadt - "Berliner Modell" -- E. Ausblick - Fazit -- Kommunaler Ressourcenschutz - Auf der Zielgerade beim Flächensparen? -- Zusammenfassung -- I. Einführung -- II. Flächenverbrauch - weiterhin ein relevantes Umweltproblem! -- 1. Was ist Flächenverbrauch? -- 2. Ursachen und Folgen des Flächenverbrauchs -- 3. Das Spannungsverhältnis zwischen Reduzierung des Flächenverbrauchs, Schaffung bezahlbaren Wohnraums und Erhalt von Stadtgrün
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4. Das 30-ha-Ziel der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie -- III. Steuerungswirkung ausgewählter städtebaulicher Instrumente -- 1. Bodenschutzklausel, 1a Abs. 2 BauGB -- 2. Baugebot, 176 BauGB -- 3. Bebauungspläne der Innenentwicklung, 13a und b BauGB -- 4. Fläche als Schutzgut in der Umweltprüfung -- IV. Raumordnerische quantitative Steuerungsansätze -- 1. Quantitative Vorgaben durch die Raumplanung -- 2. Die Umsetzung des 30 ha-Ziels durch Flächensparziele auf Länderebene -- 3. Flächenzertifikatehandel -- V. Fazit -- Nachhaltiges urbanes Niederschlagsmanagement - Herausforderungen und Rechtsinstrumente -- I. Die Siedlungswasserwirtschaft auf dem Weg zur nachhaltigen Niederschlagsbewirtschaftung -- II. Grundlagen des Niederschlagsbewirtschaftungsrechts -- 1. Das maßgebliche Recht im Überblick -- 2. Niederschlagswasser als Gegenstand des Abwasserrechts -- 3. Vorrang der dezentralen Niederschlagsbewirtschaftung oder getrennten Ableitung -- 4. Kommunale Zuständigkeit, Überlassungspflicht und Ausnahmen zur dezentralen Niederschlagswasserbeseitigung -- III. Anforderungen an den Überflutungsschutz -- IV. Anforderungen an die Umweltverträglichkeit der Niederschlagswasserbeseitigung -- 1. Die rechtliche Unzulänglichkeit vieler Mischwasser-Entwässerungssysteme und des einschlägigen technischen Regelwerks -- 2. Vereinbarkeit der Niederschlagsbeseitigung mit den Gewässerqualitätsstandards gemäß Wasserrahmenrichtlinie -- 3. Anforderungen an den Grundwasserschutz -- V. Verpflichtungen und Anordnungsmöglichkeiten zur Niederschlags-"Eigen"-bewirtschaftung -- 1. Wasserrecht - Abwasserrecht -- 2. Bauplanungsrecht - Bebauungsplan -- 3. Bauordnungsrecht - örtliche Bauvorschriften -- VI. Integrierte Planung der Niederschlagsbewirtschaftung und geltendes Planungsrecht -- VII. Fazit: Weiterer gesetzgeberischer Entwicklungsbedarf
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Faßbender, Kurt Rechtliche Herausforderungen und Ansätze für eine umweltgerechte und nachhaltige Stadtentwicklung Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2021 ISBN 9783848780327
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
;
Gemeinde
;
Klimaschutz
;
Stadtverkehr
;
Bauplanungsrecht
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Konferenzschrift
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Konferenzschrift
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Konferenzschrift
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