Kooperativer Bibliotheksverbund

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Umfang: 1 Online-Ressource (357 Seiten)

Ausgabe: 1. Auflagen

ISBN: 9783748928683

Serie: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht Band 48

Inhalt: Dieses Werk widmet sich der Frage, inwieweit minderjährige Patienten selbstbestimmt antizipierte Behandlungsentscheidungen treffen können. Es ordnet das Institut der kindlichen Vorausverfügung rechtlich ein, wobei zwischen der Entscheidungsfähigkeit und der Entscheidungsbefugnis minderjähriger Patienten differenziert wird. Anschließend werden die Voraussetzungen und Rechtsfolgen derartiger Erklärungen gegenüber Eltern und Behandlern analysiert, wobei vor allem in den Blick genommen wird, wann Vorausverfügungen Minderjähriger beachtlich bzw. sogar bindend sein können. Es wird dabei nach praxisnahen Lösungen sowohl im Verhältnis zwischen dem Kind und seinen Eltern/Sorgeberechtigten als auch im Rahmen des Arzt-Patienten-Verhältnisses gesucht.

Inhalt: This work addresses the question of the extent to which minor patients can make self-determined anticipated treatment decisions. It provides a legal framework for children’s advance directives, differentiating between the decision-making capacity and the decision-making authority of underage patients. It subsequently analyzes the legal prerequisites and consequences of such decisions with respect to parents and physicians. In particular, the study examines in which cases advance directives of minors may be relevant or even binding. It attempts to find practical solutions both in the relationship between the child and his parents/legal guardians and in the context of the doctor-patient-relationship.

Anmerkung: Dissertation Georg-August-Universität Göttingen 2020

Weitere Ausg.: ISBN 9783848784882

Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Bruns, Henrike Sophie Vorausverfügungen Minderjähriger für die medizinische Behandlung Baden-Baden : Nomos, 2022 ISBN 9783848784882

Sprache: Deutsch

Fachgebiete: Rechtswissenschaft

Schlagwort(e): Deutschland ; Minderjähriger ; Patientenverfügung ; Urteilsfähigkeit ; Entscheidungsbefugnis ; Selbstbestimmungsrecht ; Hochschulschrift

DOI: 10.5771/9783748928683

URL: lizenzpflichtig

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Umfang: 1 Online-Ressource (358 Seiten)

Ausgabe: 1st ed

ISBN: 9783748928683

Serie: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht v.48

Anmerkung: Cover -- Kapitel 1: Einleitung und Problemaufriss -- A. Einleitung -- B. Einführung in die Problematik -- I. Praktische Relevanz der Forschungsfrage -- II. Fallgruppen -- 1. Fallgruppe 1: Der minderjährige Patient mit Behandlungsverfügung -- 2. Fallgruppe 2: Der volljährige Patient mit kindlicher Behandlungsverfügung -- III. Zusammenfassung -- C. Begriffsbestimmungen -- I. Minderjährige -- II. Medizinische Behandlung -- III. Behandelnder und Patient -- IV. Vorausverfügungen minderjähriger Patienten -- V. Entscheidungs- und Einwilligungsfähigkeit, Einwilligungskompetenz und Entscheidungsbefugnis -- 1. Rechtliche versus tatsächliche Fähigkeiten -- 2. Einwilligungsfähigkeit, Einwilligungskompetenz und Entscheidungsbefugnis -- D. Gang der Untersuchung -- Kapitel 2: Das Selbstbestimmungsrecht des Patienten bei der ärztlichen Heilbehandlung -- A. Behandlungsvertrag und Einwilligung -- B. Das Konzept der Einwilligung -- I. Das Rechtsinstitut der Einwilligung in ärztliche Heileingriffe -- II. Rechtsnatur und Bedeutung der Einwilligung -- III. Bedeutung der Einwilligung für den Behandler: Rechtliche Folgen eines eigenmächtigen ärztlichen Heileingriffs -- 1. Zivilrechtliche Konsequenzen eigenmächtiger Heileingriffe für den Behandler -- a. Vertragliche Arzthaftung -- b. Quasivertragliche Haftungsansprüche bei Vorliegen einer unberechtigten GoA -- c. Deliktische Haftung des Arztes aus unerlaubter Handlung -- aa. Haftung aus 823 Abs. 1 BGB -- (1) "Rechtfertigungslösung" der Rechtsprechung -- (2) "Tatbestandslösung" des Schrifttums -- (3) Stellungnahme -- bb. Haftung aus 823 Abs. 2 BGB -- 2. Strafrechtliche Verantwortung des Arztes für eigenmächtige Heileingriffe -- C. Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung -- I. Disponibilität des Rechtsgutes -- II. Erklärung der Einwilligung vor Durchführung der ärztlichen Maßnahme , III. Einwilligungsfähigkeit des Erklärenden -- IV. Ordnungsgemäße Aufklärung -- 1. Vertragliche Aufklärungspflicht -- 2. Die informierte Einwilligung zur strafrechtlichen Rechtfertigung -- V. Freiheit von Willensmängeln -- VI. Kein Widerruf der Einwilligung -- D. Zusammenfassung -- Kapitel 3: Die medizinische Behandlung minderjähriger Patienten -- A. Abschluss eines Behandlungsvertrages für einen Minderjährigen - durch den Minderjährigen selbst? -- I. Kein selbstständiger Vertragsabschluss durch den minderjährigen Patienten -- II. Der Behandlungsvertrag als Vertrag zugunsten des Minderjährigen ( 328 BGB) -- III. Geschäftsführung ohne Auftrag in Notfällen -- IV. Schlussfolgerung -- B. Die Entscheidungsbefugnis des Minderjährigen: Zur Bedeutung des Kindeswillens im Rahmen aktueller ärztlicher Behandlungsentscheidungen -- I. Bemessung der tatsächlichen Fähigkeiten des Kindes zur selbstständigen Behandlungsentscheidung -- 3. Rechtliche Rahmenbedingungen zur Beurteilung der Einsichts- und Urteilsfähigkeit des Minderjähriger -- 4. Empirische Wissensbasis -- 5. Entscheidungsträger und medizinisches Feststellungsverfahren -- 6. Zwischenergebnis -- II. Beachtlichkeit des Kindeswillens im familiären Innenverhältnis nach den Regelungen des Kindschaftsrechts -- 1. Inhalt der elterlichen Sorge -- 2. Grenzen des elterlichen Personensorgerechts im Eltern-Kind-Verhältnis -- a. Treuhänderische Pflichtgebundenheit der Personensorge nach 1626 Abs. 1 S. 1 BGB -- b. Gebot der Rücksichtnahme auf die wachsende Selbstständigkeit des Kindes gemäß 1626 Abs. 2 BGB -- aa. Das Erziehungsleitbild der kindlichen Partizipation -- bb. Elterliche Pflicht zur Berücksichtigung des kindlichen Willens nach 1626 Abs. 2 BGB -- c. Die sorgerechtsimmanente Schranke des Kindeswohls nach 1627 S. 1 BGB -- aa. Kindeswohl und Kindeswille , bb. Verbindlichkeit des Vetos eines hinreichend einsichts- und urteilsfähigen Minderjährigen als Konsequenz einer kindeswohlorientierten Sorgerechtsausübung -- cc. Bindung der Eltern an positive Behandlungsentscheidungen des Minderjährigen -- (1) Eindeutig indizierte Behandlungsmaßnahmen -- (2) Relativ indizierte Behandlungsmaßnahmen -- dd. Mögliche Grenzen der Beachtlichkeit des Kindeswillens -- (1) Selbstschädigung als Grenze der Bindungswirkung (negativer) Behandlungsentscheidungen? -- (2) Unbeachtlichkeit des manipulierten Kindeswillens? -- ee. Bewertung -- 3. Staatlicher Schutz des Kindeswohls bei Missbrauch der elterlichen Sorge nach 1666 Abs. 1 und Abs. 3 BGB -- a. 1666 BGB als Ausprägung des staatlichen Wächteramtes -- b. Der Gefährdungsbegriff des 1666 Abs. 1 BGB -- c. Sorgerechtsmissbrauch als Typisierung der Kindeswohlgefährdung im Rahmen medizinischer Behandlungen -- d. Eingriffsbefugnisse des Staates nach 1666 Abs. 3 BGB bei Nichtachtung der Wohlschranke -- 4. Haftung der Eltern gegenüber dem Minderjährigen bei Sorgerechtsverstößen -- III. Entscheidungskompetenz des Minderjährigen im Außenverhältnis (gegenüber dem Behandler) -- 1. Grundsatz der Arztbindung an die Berechtigtenerklärung, 630d BGB -- a. Einwilligung des Patienten oder des hierzu Berechtigten, 630d Abs. 1 S. 1 und S. 2 BGB -- b. Berücksichtigung des mutmaßlichen Willens in Eilfällen, 630d Abs. 1 S. 4 BGB -- 2. Ausnahmen vom Grundsatz der elterlichen Vertretung: Unmittelbare Außenwirkung des Kindeswillens auf den Behandler -- a. Gerichtliche Maßnahmen gegenüber dem Arzt zur Umsetzung des Kindeswillens nach 1666 Abs. 4 BGB -- b. Unmittelbare Wirkung des kindlichen Willens bei evidentem Missbrauch des Sorgerechts -- 3. Weiterreichende Ausstrahlungswirkung des Kindeswillens durch eigene Entscheidungskompetenz des Minderjährigen , a. Die Entscheidungskompetenz Minderjähriger nach dem Patientenrechtegesetz -- b. Entwicklung der höchstrichterlichen Judikatur zur Entscheidungskompetenz Minderjähriger -- aa. Höchstrichterliche Entscheidungen in Zivilsachen -- bb. Höchstrichterliche strafrechtliche Rechtsprechung -- c. Im rechtswissenschaftlichen Schrifttum vorherrschende Standpunkte -- aa. Vorrang der elterlichen Entscheidung -- bb. Kumulative Entscheidungskompetenz des Kindes und seiner Eltern: Co-Einwilligung oder Vetorecht -- cc. Alleinige Entscheidungskompetenz des Minderjährigen -- d. Stellungnahme und Bewertung -- C. Minderjährige als Adressaten der Aufklärung -- D. Ergebnisse und Folgen für die Forschungsfrage -- Kapitel 4: Bindungswirkung der Behandlungsverfügung eines minderjährigen Patienten -- A. Allgemeine rechtsdogmatische Überlegungen zur antizipierten Behandlungsentscheidung eines Minderjährigen -- B. Bindungswirkung kindlicher Vorausverfügungen durch die Regelungen zur Patientenverfügung aus 1901a ff. BGB -- I. Entstehungsgeschichte des  1901a BGB -- II. Nichteinbeziehung minderjähriger Patienten in die gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung -- III. Anwendungsversuche der 1901a ff. BGB auf minderjährige Patienten -- 1. Lösung im Rahmen des gesetzlichen Regelungskonzepts der 1901a ff. BGB -- a. Vorausverfügungen Minderjähriger als Behandlungswünsche nach 1901a Abs. 2 BGB -- b. "Umgehung" der gesetzlichen Regelung durch das Errichten einer Vollmacht nach 1904 Abs. 5 BGB -- c. Stellvertretende Patientenverfügung durch die Eltern -- d. Zwischenergebnis -- 2. Weitergehende Lösungsansätze -- a. Verfassungskonforme Auslegung des 1901a BGB -- b. 1901a Abs. 1 S. 1 oder Abs. 2 BGB in analoger Anwendung , c. Unmittelbare Bindung des Arztes an den Willen des minderjährigen Patienten infolge des Fehlens strafrechtlichen Unrechts bei Verstößen gegen die 1901a ff. BGB -- d. Zwischenergebnis -- IV. Ergebnis und Bewertung -- C. Herleitung rechtlicher Bindung kindlicher Vorausverfügungen gegenüber den Eltern aus den Bestimmungen des Kindschaftsrechts -- I. Gestaltungsformen antizipierter (Minderjährigen-) Verfügungen -- II. Bindung der elterlichen Vertreter an Vorausverfügungen ihres Kindes gemäß 1627 S. 1 i.V.m. 1626 Abs. 2 BGB -- 1. Behandlungsbegrenzungen oder -ablehnungen durch den Minderjährigen -- a. Bindungswirkung des antizipiert erklärten Vetos -- b. Keine Einschränkung der Beachtlichkeit eines vorsorglich erklärten Vetos im Falle initiierter Selbstschädigungen oder in Ermangelung objektiv-rationaler Gründe -- 2. Antizipierte Einwilligungen in ärztliche Heileingriffe: Die Bindung positiver Behandlungsverfügungen des minderjährigen Patienten -- III. Schutz des antizipierten Kindeswillens vor einem Missbrauch der elterlichen Sorge -- 3. Gerichtlicher Schutz nach 1666 Abs. 1 und Abs. 3 BGB -- a. Maßnahmen nach 1666 Abs. 1 und Abs. 3 BGB gegen die Eltern zum Schutz des antizipierten Kindeswillens -- b. Einschränkungen der staatlichen Eingriffsbefugnis aus 1666 BGB in Bezug auf antizipierte Behandlungsentscheidungen? -- 4. Haftung der Eltern gegenüber dem Minderjährigen bei Sorgerechtsverstößen -- IV. Zwischenergebnis -- D. Wirkungen kindlicher Vorausverfügungen im Außenverhältnis gegenüber dem Behandler -- I. Mittelbare Bindung des Arztes an den vorausverfügten Kindeswillen -- II. Unmittelbare Außenwirkung der vorsorglichen Minderjährigenverfügung in besonderen Fällen -- 1. Familiengerichtliche Maßnahmen gegenüber dem Behandler, 1666 Abs. 4 BGB. , 2. Evidente Verstöße der Eltern gegen ihre sorgerechtlichen Pflichten aus 1627 S. 1, 1626 Abs. 2 BGB.

Weitere Ausg.: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Bruns, Henrike Sophie Vorausverfügungen Minderjähriger für die medizinische Behandlung Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2022 ISBN 9783848784882

Sprache: Englisch

Fachgebiete: Rechtswissenschaft

Schlagwort(e): Deutschland ; Minderjähriger ; Patientenverfügung ; Urteilsfähigkeit ; Entscheidungsbefugnis ; Selbstbestimmungsrecht ; Hochschulschrift ; Hochschulschrift

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