Format:
1 online resource (406 pages)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783748908951
Series Statement:
Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung (ACELR) v.82
Note:
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Cover -- Erster Teil: Grundlagen -- 1 Einleitung -- A. Risiko Kapitalmarktinformationshaftung -- B. Zielsetzung und Themeneingrenzung -- C. Gang der Untersuchung -- 2 Ad-hoc-Publizitätspflicht und Kapitalmarktinformationshaftung -- A. Historische Entwicklung -- I. Börsenzulassungsrichtlinie und Börsengesetznovelle -- II. Insiderrichtlinie und Zweites Finanzmarktförderungsgesetz -- III. Viertes Finanzmarktförderungsgesetz -- IV. Marktmissbrauchsrichtlinie und Anlegerschutzverbesserungsgesetz -- V. Marktmissbrauchsverordnung -- B. Zweck der Regelungen -- I. Marktintegrität und Anlegervertrauen -- II. Prävention und Transparenz -- III. Individueller Anlegerschutz? -- C. Tatbestand der Ad-hoc-Publizität gemäß Art. 17 Abs. 1 UAbs. 1 MAR -- I. Der Emittent gemäß Art. 3 Abs. 1 Nr. 21 MAR -- II. Begriff der Insiderinformation -- 1. Präzise Information -- a) Gegebene Umstände und eingetretene Ereignisse -- b) Zukünftige Umstände und Ereignisse -- 2. Fehlende öffentliche Bekanntheit -- 3. Betroffenheit des Emittenten oder seiner Finanzinstrumente -- 4. Erhebliches Kursbeeinflussungspotenzial -- III. Unmittelbare Betroffenheit -- IV. Unverzügliche Veröffentlichung -- 1. Definition des Tatbestandsmerkmals -- a) Anwendungsbereich der Definition aus 121 Abs. 1 S. 1 BGB -- b) Der Grundsatz der unionsautonomen Auslegung -- c) Vergleich mit Art. 17 Abs. 7 MAR -- d) Rechtsgebietsvergleich -- e) Adressatenkreis -- f) Zwischenergebnis -- 2. Erste Eingrenzung des Tatbestandsmerkmals durch unionsautonome Auslegung -- 3. Angemessene Frist -- 4. Compliance-Dimension -- V. Modalitäten der Veröffentlichung -- VI. Aufschub der Veröffentlichung -- VII. Konzernpublizität -- D. Schadensersatz wegen unterlassener Ad-hoc-Mitteilung gemäß 97 WpHG -- I. Tatbestandsmerkmale von 97 Abs. 1 WpHG -- II. Verschulden gemäß 97 Abs. 2 WpHG: Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
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E. Zwischenergebnis -- 3 Grundsätze der Wissenszurechnung -- A. Überblick zur Wissenszurechnung im deutschen Recht -- B. Entwicklung der Rechtsprechung -- I. Organtheorie -- II. Wissenszurechnung kraft Organisationspflichtverletzung -- C. Wissenszurechnung im Konzern -- Zweiter Teil: Zusammenspiel von Ad-hoc-Publizität und Wissenszurechnung -- 4 Die Bedeutung individuellen Wissens für den Tatbestand der Ad-hoc-Publizität -- A. Art. 17 Abs. 1 UAbs. 1 MAR als maßgebliche Wissensnorm -- I. Enge Ansicht: Kenntnis als weitere Tatbestandsvoraussetzung -- II. Weite Ansicht: Objektive Auslösung der Publizitätspflicht -- III. Auslegung des Tatbestands -- 1. Wortlaut der Ad-hoc-Publizitätspflicht -- a) Ohne schuldhaftes Zögern -- b) Bekanntgabe -- c) Möglichkeit der Bekanntgabe -- 2. Verstoß gegen den Unmöglichkeitsgrundsatz -- 3. Systematische Erwägungen -- a) Selbstbefreiungsentscheidung, Art. 17 Abs. 4 MAR -- b) Kenntnis als Tatbestandsmerkmal in anderen Normen des Kapitalmarktrechts -- aa) Meldepflichtige Schwellen gemäß 33 Abs. 1 S. 3 WpHG -- bb) Subjektive Elemente in den Art. 8 bis 10 MAR -- c) Relativierung auf Haftungs- und Sanktionsebene -- 4. Fallvergleich - EuGH, Rs. C-45/08 - Spector Photo Group -- 5. Gefährdung des geplanten einheitlichen Rechtsrahmens -- 6. Theorie der Irrelevanz der Wissenszurechnung -- IV. Bewertung der Auffassungen und Zwischenergebnis -- B. 97, 98 WpHG als maßgebliche Wissensnormen -- I. Meinungsstand -- II. Weite Ad-hoc-Pflicht und enge Haftung als Verstoß gegen den Effektivitätsgrundsatz -- 1. Abschreckende Wirkung tatbestandsmäßig begrenzter Haftung? -- 2. Gleichlauf zwischen Art. 17 Abs. 1 UAbs. 1 MAR und 97 Abs. 1 WpHG -- C. Die Möglichkeit der Bekanntgabe und das betriebsintern vorhandene Wissen -- I. Relevanz des Wissens natürlicher Personen -- 1. Fehlende kognitive Fähigkeiten bei juristischen Personen
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2. Maßgeblichkeit der Bekanntgabemöglichkeit -- 3. Disziplinierende Funktion der Zurechnung -- II. Ergebnis -- 5 Unionskonforme Anwendbarkeit nationaler Zurechnungsregelungen -- A. Funktionaler Ansatz und respondeat superior -- I. Zurechnung im Kartellbußgeldrecht -- 1. Funktionaler Ansatz im Rahmen der Kapitalmarktinformationshaftung -- 2. Emittent als wirtschaftliche Einheit nach Art. 101 AEUV? -- II. Zurechnung im Deliktsrecht im europäischen Vergleich - respondeat superior -- B. Grundsätze der Wissenszurechnung und Ad-hoc-Publizität -- I. Nationales Recht und europäisches Marktmissbrauchsrecht -- II. Das Zusammenspiel von Aktienrecht und Marktmissbrauchsrecht in Kapitel 3 der MAR -- 1. Im Bereich von Art. 17 Abs. 1 und 18 Abs. 1 MAR -- 2. Im Bereich von Art. 17 Abs. 4 MAR -- 3. Im Bereich von Art. 17 Abs. 8 MAR -- 4. Zwischenergebnis -- III. Unionsautonome Auslegung und ihre Grenzen -- 1. Abhängigkeit vom Systemkontext des Mitgliedstaates -- 2. Fehlende Konkretisierung durch den Unionsgesetzgeber -- IV. Rückgriff auf nationales Recht in der Rechtsprechung des EuGH -- 1. EuGH, Rs. C-384/02 - Grøngaard/Bang -- 2. Fortgeltung der Grøngaard/Bang-Grundsätze unter der MAR -- 3. EuGH, Rs. C-237/02 - Freiburger Kommunalbauten -- 4. Die Entscheidungen Sapir und Sunico -- 5. EuGH, Rs. C-327/82 - Ekro -- 6. Weitere Entscheidungen des Gerichtshofs -- 7. Zwischenergebnis -- V. Keine Gefährdung der Rechtseinheit -- VI. Fehlende unionsrechtliche Vorgaben -- 1. Im Kapitalmarktrecht -- 2. Im Gesellschaftsrecht -- VII. Anwendbarkeit der rechtsgeschäftlichen Zurechnungsregeln im öffentlich-rechtlichen Bereich -- VIII. Ergebnis -- C. Wissenszurechnung im Rahmen der besonderen Deliktshaftung -- I. Grundsätzliche Anwendbarkeit der wertenden Wissenszurechnung -- 1. Im Deliktsrecht im Allgemeinen -- 2. Im Rahmen der Kapitalmarktinformationshaftung im Besonderen
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II. Sonderfall 826 BGB: keine Wissenszurechnung und -zusammenrechnung -- 1. Die Entscheidung des BGH vom 28. Juni 2016 - VI ZR 536/15 -- 2. Keine Übertragung der Entscheidung auf die Kapitalmarktinformationshaftung -- 3. Würdigung der BGH-Entscheidung -- D. Zusammenfassung -- 6 Maßgebliches individuelles Wissen -- A. Wissenszurechnung von Unternehmensangehörigen im Rahmen der Ad-hoc-Publizität -- I. Anwendbarkeit der wertenden Kriterien des BGH im Rahmen von Art. 17 Abs. 1 UAbs. 1 MAR und 97 Abs. 1 WpHG -- 1. Verkehrs- und Vertrauensschutz -- 2. Gleichstellungsprinzip -- 3. Sinn und Zweck der Wissensnorm -- 4. Ordnungsgemäße Organisation der betriebsinternen Kommunikation -- 5. Typischerweise aktenmäßig festzuhaltendes Wissen -- 6. Zumutbarkeit von Wissensorganisation und -zurechnung -- 7. Zusammenfassung -- II. Wissen des Vorstands -- 1. Im Gesamtvorstand vorhandenes Wissen -- 2. Individuelles Wissen einzelner Vorstandsmitglieder -- a) Zurechnung amtlich erlangten emittentenbezogenen Wissens -- b) Zurechnung privat erlangten Wissens -- aa) Dienstbezogene Informationen ohne Bezug zur Privatsphäre des Vorstandsmitglieds -- bb) Dienstbezogene Informationen aus rechtlich geschützten Sphären -- 3. Zwischenfazit -- III. Wissen der Aufsichtsratsmitglieder -- 1. Meinungsstand zur Wissenszurechnung aus dem Aufsichtsrat im rechtsgeschäftlichen Bereich -- 2. Meinungsstand zur Zurechnung von Insiderwissen aus dem Aufsichtsrat -- 3. Unmittelbare Zurechnung -- a) Keine selbständige Ad-hoc-Publizitätspflicht des Aufsichtsrats -- aa) Auslegung des Wortlauts von Art. 17 Abs. 1 UAbs. 1 MAR -- bb) Historische Erwägungen -- cc) Systematische Erwägungen -- (1) Adressaten vergleichbarer Ge- und Verbote im Marktmissbrauchsrecht -- (2) Mitteilungspflichten im Wertpapierhandelsrecht -- (3) Weitere spezialgesetzlich geregelte Publizitätspflichten
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(4) Aufschub der Ad-hoc-Publizität -- (5) Zusammenfassung systematischer Befunde -- dd) Teleologische Erwägungen -- ee) Funktion des Aufsichtsrats als Kontrollorgan -- ff) Zwischenergebnis -- b) Effet utile und die Verantwortlichkeit des Aufsichtsrats -- c) Fazit -- 4. Mittelbare Zurechnung kraft Informationsweiterleitungspflicht -- a) Insiderrechtliche Erwägungen -- aa) Emittent als Adressat der Mitteilungs- und Schadensersatzpflicht -- bb) Aufsichtsratsmitglieder als Teil des Informationsorganisationskomplexes "Emittent" -- cc) Zurechnung unter Berücksichtigung des Schutzzwecks der relevanten Norm -- (1) Gleichbehandlung der Anleger und Anlegervertrauen -- (2) Keine Begünstigung des Insiderhandels durch publizitätsfreie Räume -- (3) Minimierung des Zeitraums falscher Preisbildung am Kapitalmarkt -- dd) Möglichkeit der Bekanntgabe -- ee) Keine Ermessensentscheidung der Aufsichtsräte -- ff) Zwischenergebnis -- b) Gesellschaftsrechtliche Erwägungen -- aa) Treuepflicht und Überwachung der Legalitäts- und Legalitätskontrollpflicht des Vorstands -- bb) Veränderte Rolle des Aufsichtsrats in der Kapitalmarktkommunikation -- c) Gleichstellungsargument und Verkehrsschutz -- d) Fallvergleich -- aa) Bestellung und Abberufung des Vorstands und Vertretung der Gesellschaft, 84 Abs. 1 S. 1 und 5, 112 AktG -- bb) Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats, 111 Abs. 4 S. 2 AktG -- cc) Treuwidriges Handeln -- dd) Schwerwiegende Interessenkollisionen -- ee) EuGH, Rs. C-19/11 - Geltl/Daimler -- e) Zwischenergebnis -- 5. Zurechnung privat erlangten Wissens -- 6. Fazit: Pflicht zur Weiterleitung emittentenbezogener Insiderinformationen -- IV. Das Wissen von Mitarbeitern in nachgeordneten Positionen -- 1. Arbeitnehmer als Adressaten des Regelungsregimes der MAR -- 2. Maßgebliche Zurechnungskriterien -- 3. Zwischenergebnis
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V. Informationszurechnung aus konzernverbundenen Unternehmen
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Gaßner, Timm Ad-hoc-Publizität, Wissenszurechnung und die aktienrechtliche Verschwiegenheitspflicht Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848767922
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
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Konzern
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Aufsichtsrat
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Doppelmandat
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Insiderinformation
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Schweigepflicht
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Pflichtenkollision
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Zurechnung
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Ad-hoc-Publizität
;
Deutschland
;
Konzern
;
Doppelmandat
;
Ad-hoc-Publizität
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Kapitalmarktrecht
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Schweigepflicht
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Hochschulschrift
;
Hochschulschrift
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