UID:
almahu_9948639107102882
Format:
1 online resource (313 p.)
Edition:
1st ed.
ISBN:
9783428520664
,
9783428820665
Series Statement:
Schriften zum Internationalen Recht 162
Content:
Der Autor ermittelt die tatsächliche Reichweite des internationalen Patentrechts durch Darstellung seiner Ausnahmemöglichkeiten. Gegenstand sind die Bedingungen für die Zulassung von Zwangslizenzen, die Reichweite der Erschöpfung und die Frage der Zulässigkeit von Parallelimporten. Christian von Kraack untersucht den dafür geltenden Rahmen vor allem anhand des TRIPs-Abkommens und der PVÜ. Er erarbeitet eine konsequente und restriktive Auslegung der einschlägigen Bestimmungen, die der Aushöhlung des Patentschutzes entgegenwirkt. Sie ergibt die völkerrechtliche Unzulässigkeit internationaler Erschöpfung und das Recht des Patentinhabers, Parallelimporte zu unterbinden. Die Erteilung von Zwangslizenzen ist selbst bei öffentlichem Interesse nur unter Beachtung des Mißbrauchserfordernisses der PVÜ zulässig. Die Lizenzverweigerung stellt dabei eine legitime Ausübung des Ausschließlichkeitsrechts dar, die nicht ohne weiteres die Erteilung einer Zwangslizenz rechtfertigt.
Note:
Doctoral Thesis Universität Bonn 2005
In:
9783428820665
Additional Edition:
ISBN 9783428120666
Language:
German
DOI:
10.3790/978-3-428-52066-4
URL:
https://elibrary.duncker-humblot.com/9783428520664
URL:
https://elibrary.duncker-humblot.com/9783428520664
