UID:
almahu_9948639150802882
Umfang:
1 online resource (897 p.)
Ausgabe:
1st ed.
ISBN:
9783428523108
,
9783428823109
Serie:
Schriften zum Öffentlichen Recht 1060
Inhalt:
Der Gesetzgeber setzt zunehmend Preisregelungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben ein. Bei materieller Betrachtung fällt die Wirkungsäquivalenz dieser Regelungen mit Sonderabgaben auf. Die Verfassungsanforderungen an "abgabenähnliche" Zwangsvergütungen ergeben sich unmittelbar aus den Gewährleistungen der Finanzverfassung und der Grundrechte: Die Kompetenzordnung für Steuern und das Budgetbewilligungsrecht wehren Kompetenzübergriffe des preisregulierenden Sachgesetzgebers ab. Die Freiheitsrechte und insbesondere das Prinzip der Lastengleichheit fordern die besondere Rechtfertigung der finanziellen Sonderbelastung Privater für Gemeinwohlzwecke und begrenzen deren zulässige Intensität. Christian von Stockhausen entwickelt diese Maßstäbe am Beispiel der Stromeinspeisungsregelung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, des Arzneimittelabschlags gemäß § 130a Sozialgesetzbuch V sowie des Arbeitgeberzuschusses zum Mutterschaftsgeld nach § 14 Abs. 1 Mutterschutzgesetz.
Anmerkung:
Doctoral Thesis Universität Heidelberg 2006
In:
9783428823109
Weitere Ausg.:
ISBN 9783428123100
Sprache:
Deutsch
DOI:
10.3790/978-3-428-52310-8
URL:
https://elibrary.duncker-humblot.com/9783428523108
