UID:
almahu_9948639315402882
Format:
1 online resource (393 p.)
Edition:
1st ed.
ISBN:
9783428536016
,
9783428836017
Series Statement:
Schriften zum Europäischen Recht 161
Content:
Die Rechtsetzung der EU vollzieht gegenwärtig einen grundlegenden Wandel: Immer mehr Sekundärrechtsakte, insbesondere im Umwelt-, Technik- und Verbraucherschutzrecht, werden nicht mehr wie ihre unionsrechtlichen Vorgänger als Richtlinie erlassen, die den Mitgliedstaaten Umsetzungs- und Gestaltungsspielräume bietet, sondern als Verordnung, die unmittelbare Geltung beansprucht und mit Vorrang vor entgegenstehendem nationalem Recht gilt. Franziska Rösch untersucht die gesetzgeberischen Voraussetzungen für die Wahl der Rechtsaktform bzw. Ermessensausübung zunächst allgemein und dann detailliert am Beispiel von Lebensmittelrecht und Pflanzenschutzmittelrecht. -- Bislang ist eine Kontrolle der Anwendung des gesetzgeberischen Ermessens bei der Wahl der Handlungsform trotz Begründungspflicht nicht ausreichend gewährleistet. Die gesetzgeberischen Überlegungen sollten sich nach Ansicht der Autorin zumindest in der Begründung des Rechtsakts wiederfinden. Insofern wäre ein Katalog der Prüfkriterien zur Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsprinzips hilfreich, welcher in einem Subsidiaritätsprotokoll richtig verortet wäre.
Note:
Doctoral Thesis Universität Würzburg 2010
In:
9783428836017
Additional Edition:
ISBN 9783428136018
Language:
German
DOI:
10.3790/978-3-428-53601-6
URL:
https://elibrary.duncker-humblot.com/9783428536016
