UID:
almahu_9948664466102882
Format:
1 online resource (157 p.)
Edition:
1st, New ed.
ISBN:
9783653046922
Series Statement:
Finanz- und Steuerrecht in Deutschland und Europa 25
Content:
Bei der Anwendung des Beihilfenverbots bildet die Selektivität einen Prüfungsschwerpunkt. Untersucht wird unter anderem, ob die Abgabenordnung Grundlagen für die Korrektur von Steuerfestsetzungen bei einem Verstoß gegen das Beihilfenverbot vorsieht und welchen Einfluss die Prinzipien des Vertrauensschutzes, der Rechtssicherheit und der Verhältnismäßigkeit auf die Rückforderung unzulässiger Beihilfen haben. Gegenstand der Untersuchung ist außerdem, welche Rechtsfolgen bei gleichzeitig vorliegenden Verstößen gegen das Beihilfenverbot und die Grundfreiheiten eintreten und ob die Auffassung der EU-Kommission zutrifft, dass die sogenannte Sanierungsklausel als unzulässige Beihilfe zu qualifizieren ist. Schließlich wird erörtert, ob Steuervergünstigungen für gemeinnützige Unternehmen unzulässige Beihilfen sind.
Note:
Doctoral Thesis
,
Inhalt: Begriffsmerkmal Selektivität – Verfahrensrechtliche Kontrolle – Rückforderung rechtswidrig gewährter Beihilfen – Nationale Rechtsgrundlagen zur Korrektur beihilferechtswidriger Steuerfestsetzungen – Verhältnis Beihilfenverbot zu Grundfreiheiten – Sanierungsklausel – Steuervergünstigungen für gemeinnützige Unternehmen.
Additional Edition:
ISBN 9783631654613
Language:
German
DOI:
10.3726/978-3-653-04692-2
URL:
https://www.peterlang.com/view/product/21748?format=EPDF
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
