UID:
almahu_9948664592002882
Format:
1 online resource (542 p.)
Edition:
1st, New ed.
ISBN:
9783653050004
Series Statement:
Europäische Hochschulschriften Recht 5660
Content:
Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.
Note:
Doctoral Thesis
,
Inhalt: Das «Patent-Trolling» – Gründe für die Entstehung des «Patent-Trollings» und Risikobewertung – «Patent-Trolling» — ein Missbrauch des Patentrechtes? – Die patentrechtlichen Zielsetzungen – Technologieförderung und Bedürfnisbefriedigung – Kriterien des rechtsmissbräuchlichen «Patent-Trolling».
Additional Edition:
ISBN 9783631655412
Language:
German
DOI:
10.3726/978-3-653-05000-4
URL:
https://www.peterlang.com/view/product/21903?format=EPDF
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
