Kooperativer Bibliotheksverbund

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Umfang: 1 online resource (332 p.)

Ausgabe: 1st ed.

Serie: Recht der Informationsgesellschaft

Inhalt: As a matter of fact, the expansion of very high capacity networks is a central challenge of the present. However, political goals and the reality of expansion are far apart. In answer to the question of feasibility, this thesis examines various approaches to accelerate the expansion of optical fibre networks within the field's complex legal framework. In these premises, the following issues need to be clearified: Is an economically and technically sensible approach permissible under the law? If yes, are there any legal barriers or other reasons for problems in implementation? Considering the circumstances, are these options for action ultimately viable?

Anmerkung: Cover -- Kapitel 1: Einleitung -- Kapitel 2: Die Gigabit-Gesellschaft -- A. Die Entwicklung der Gigabit-Gesellschaft -- I. Der Begriff der Gigabit-Gesellschaft -- 1. Der Ablauf der Infrastrukturentwicklung -- 2. Die Entstehung der „Gigabit-Gesellschaft" -- II. Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft -- III. Zwischenergebnis -- B. Die Anforderungen an die digitale Infrastruktur der Gigabit-Gesellschaft -- I. Die Qualitäts- und Kapazitätsparameter -- 1. Die Datenübertragungskapazität -- 2. Alternative Kriterien der Legaldefinition des EKEK -- 3. Relevante Kriterien ohne Veranlagung im unionalen Rechtsrahmen -- 4. Zwischenergebnis -- II. Die Datenübertragungstechnologien für die Gigabit-Gesellschaft -- 1. Glasfaser als Datenübertragungstechnologie -- 2. Alternative Datenübertragungstechnologien -- a) Datenübertragungstechnologien auf Basis einer Kupferdoppelader -- b) Datenübertragungstechnologien auf Basis eines Koaxialkabels -- c) Funktechnologien -- III. Die optimale Infrastruktur für die Gigabit-Gesellschaft? -- C. Der Ausbau gigabitfähiger Infrastrukturen -- I. Statistiken zum Stand des Ausbaus gigabitfähiger Infrastrukturen -- 1. Die Anzahl der mit gigabitfähigen Infrastrukturen versorgten Haushalte -- 2. Das Verhältnis von Angebot und Nachfrage -- 3. Der aktuelle Bandbreitenbedarf auf Basis der Verteilung der vermarkteten Bandbreiten -- 4. Schlussfolgerungen für die weitere Analyse -- II. Risiken und Kostentreiber beim Ausbau gigabitfähiger Infrastrukturen -- 1. Tiefbaukosten als Kostentreiber -- 2. Die Nachfrageunsicherheit -- 3. Die Markt-, Wettbewerbs- und Regulierungsunsicherheit -- III. Ergebnis und Schlussfolgerungen -- D. Fazit -- Kapitel 3: Exklusivität im Infrastrukturausbau am Beispiel unterschiedlicher Konzessionsmodelle -- A. Begriffsbestimmung und Begriffsmerkmale der Konzession. , I. Ursprung des Konzessionsbegriffes im nationalen Recht -- II. Bau- und Dienstleistungskonzessionen -- III. Zerfaserung der Terminologie im nationalen Recht -- IV. Ergebnis -- B. Exklusivität im Telekommunikationsrecht -- I. Exklusivität bei der Vergabe von Funkfrequenzen -- II. Exklusivität bei der Vergabe von Rufnummern -- III. Exklusivität beim Vectoring -- IV. Regulatorische Behandlung neuer Netzbestandteile gemäß Art. 76 EKEK -- V. Rückschlüsse und generelle Anforderungen an den Umgang mit Exklusivität im Telekommunikationsrecht -- C. Konzessionsmodell auf Basis der Vergabe exklusiver Wegerechte -- I. Aufbau und Grundstruktur -- II. Einordnung des Konzessionsmodells auf Basis exklusiver Wegerechte -- 1. Bau- oder Dienstleistungskonzession -- a) Einordnung des Vertragsgegenstandes als Bau- oder Dienstleistung -- b) Tatbestandsvoraussetzungen einer Dienstleistungskonzession -- aa) Beschaffungsbezug im Kontext von Baukonzessionen -- bb) Eigenständige Abgrenzungskriterien für die Dienstleistungskonzession -- cc) Beschaffungsbezug bei Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe -- (1) Telekommunikationsnetz der allgemeinen Versorgung -- (2) Universaldienstgewährleistungsauftrag des Hoheitsträgers -- (3) „e-Daseinsvorsorge" des Staates -- (4) Aufbau einer Glasfaserinfrastruktur als „öffentliche Aufgabe" -- (5) Zwischenergebnis -- dd) Beschaffungsvorgang nur bei einem unmittelbaren wirtschaftlichen Interesse -- ee) Stellungnahme und Zwischenergebnis -- c) Ergebnis -- 2. Einordnung in weitere Konstellationen der Begriffsverwendung -- III. Allgemeine rechtliche Steuerungsvorgaben aus dem Telekommunikations(wege)recht -- 1. Regulierungsziele als Orientierungsmaßstab für die grundsätzliche Konzeption des Telekommunikationsrechts -- a) Ziele der Regulierung im Telekommunikationsrecht -- b) Umgang des Telekommunikationsrechts mit Zielkonflikten. , c) Kollidierende Ziele im Konzessionsmodell auf Basis der Vergabe exklusiver Wegerechte -- 2. Unionsrechtliche Anforderungen an die Vergabe von Telekommunikationswegerechten -- 3. Grundkonzeption der Wegerechtsvergabe im TKG -- 4. Novellierungserfordernisse zur Ermöglichung einer exklusiven Wegerechtsvergabe -- 5. Ergebnis -- IV. Ausgestaltung des Konzessionsvergabeverfahrens -- 1. Steuerungsvorgaben des europäischen und deutschen Verfassungsrechts -- a) Grundrechte -- aa) Identifikation des einschlägigen Grundrechtskataloges -- bb) Vereinbarkeit mit den erwerbsbezogenen Grundrechten -- (1) Unionale Gewährleistungen aus Art. 15 Abs. 1 und 16 GRCh -- (2) Nationale Gewährleistungen aus Art. 12 Abs. 1 GG -- cc) Vereinbarkeit mit den Gleichheitsrechten der GRCh und des GG -- b) Staatsorganisationsrechtliche Vorgaben des Art. 87f GG -- aa) Zuständige Behörde für die Durchführung des Konzessionsvergabeverfahrens -- (1) Kompetenzrechtliche Steuerungsvorgaben aus dem Verfassungsrecht -- (2) Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Verwaltungsorganisation -- (3) Ergebnis -- bb) Verfahrensausgestaltung -- cc) Ergebnis -- 2. Steuerungsvorgaben des Wettbewerbsrechts -- a) Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts neben dem TKG -- b) Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts auf staatliches Handeln -- c) Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts aufgrund der Übertragung ausschließlicher Rechte gemäß Art. 106 AEUV -- aa) Privilegiertes Unternehmen im Sinne des Art. 106 Abs. 1 AEUV -- bb) Rechtsfolge der Erfüllung des Tatbestandes des Art. 106 Abs. 1 AEUV -- cc) Einschränkung durch Art. 106 Abs. 2 AEUV -- d) Ergebnis -- 3. Steuerungsvorgaben des Vergaberechts -- a) Ausschluss der Anwendbarkeit der KVRL und der 105 ff. GWB -- b) Vergaberechtliche Erleichterungen durch eine Inhouse-Vergabe -- c) Steuerungsvorgaben des unionalen Primärrechts -- d) Ergebnis. , 4. Vereinbarkeit des Konzessionsmodells auf Basis der Vergabe exklusiver Wegerechte mit dem EU-Beihilfenrecht -- 5. Folgen für die Ausgestaltung des Vergabeverfahrens -- a) Vorgaben des unionalen Primärrechts für die Verfahrensausgestaltung -- aa) Primärrechtliche Ver- und Gebote bei der Verfahrensausgestaltung -- bb) Praktische Auswirkungen auf das Konzessionsvergabeverfahren -- b) Vereinbarkeit mit den Steuerungsvorgaben des EKEK -- V. Umgang mit Bestandsinfrastruktur und bereits erteilten Wegerechten -- 1. Auswirkung von Bestandsinfrastruktur im Konzessionsgebiet -- 2. Schutzbereich des Grundrechts auf Eigentum aus Art. 17 Abs. 1 GRCh -- 3. Maßnahmen zum Umgang mit Bestandsinfrastruktur als Einschränkung des Eigentumsgrundrechts -- 4. Rechtfertigung der Einschränkungen des Eigentumsgrundrechts -- a) Gesetzliche Grundlage der Eigentumsübertragungspflicht -- b) Verhältnismäßigkeit der Eigentumsübertragungspflicht -- aa) Legitimes Ziel und öffentliches Interesse -- bb) Eignung -- cc) Erforderlichkeit der Eigentumsübertragungspflicht -- dd) Zahlung einer angemessenen und rechtzeitigen Entschädigung -- ee) Verhältnismäßigkeit des Eigentumsentzuges im engeren Sinne -- c) Zwischenergebnis -- 5. Eigentumsgrundrecht des Grundgesetzes (Art. 14 Abs. 1 GG) -- 6. Umgang mit bereits erteilten Wegerechten -- 7. Ergebnis -- VI. Ergebnis -- D. Konzessionsmodell zum Aufbau und Betrieb staatlicher Telekommunikationsinfrastrukturen -- I. Beispiele für die Ausgestaltung des Konzessionsmodells zum Aufbau und Betrieb staatlicher Infrastrukturen -- 1. Das griechische „Ultrafast Broadband Infrastructure Scheme" -- 2. Die italienische „Strategia Banda Ultralarga" -- 3. Gemeinsamkeiten der Modelle -- 4. Klassifikation als Konzessionsmodell -- II. Abgrenzung zum Konzessionsmodell auf Basis der Vergabe exklusiver Wegerechte -- III. Ergebnis. , E. Konzessionsmodell auf Basis der Vergabe exklusiver Fördermittel -- F. Ergebnis -- Kapitel 4: Beschleunigung des Infrastrukturausbaus durch die Entflechtung und regulatorische Privilegierung von Wholesale-Only-Anbietern -- A. Ökonomische Grundlagen der vertikalen Integration -- I. Wertschöpfungsketten im Telekommunikationssektor -- 1. Begriffsanalyse -- 2. Vertikale Integration im Telekommunikationssektor -- a) Betriebswirtschaftliche Vorteile einer vertikalen Integration -- b) Gefahren für den Wettbewerb und regulatorische Handlungsoptionen -- 3. Wholesale-Only als betriebswirtschaftlich sinnvolles Geschäftsmodell und Beschleunigungsansatz für den Infrastrukturausbau? -- 4. Zwischenergebnis und Schlussfolgerungen -- II. Stufenlehre zur Kategorisierung von Entflechtungsmaßnahmen -- 1. Struktur des Stufensystems -- 2. Wholesale-Only-Anbieter im Stufensystem -- III. Schlussfolgerungen für die juristische Analyse -- B. Entstehung von Wholesale-Only-Anbietern durch eine staatlich indizierte funktionelle Trennung -- I. Normative Ausgestaltung der funktionellen Trennung im Telekommunikationsrecht -- 1. Steuerungsvorgaben des Regulierungsrechts für den Telekommunikationssektor -- a) Die Grundstruktur des Art. 77 EKEK de lege lata -- b) Vorgaben des 40 TKG -- 2. Anpassungsbedarf und -möglichkeit des Rechtsrahmens de lege ferenda? -- a) Erweiterung der Entflechtungsintensität der Kompetenzgrundlage -- b) Schaffung einer neuen Kompetenzgrundlage aufgrund systematischer und teleologischer Bedürfnisse? -- c) Verfassungsmäßigkeit der Kompetenzgrundlage und ihrer Anwendung im Einzelfall -- aa) Vereinbarkeit mit den erwerbsbezogenen Grundrechten -- bb) Vereinbarkeit mit dem Grundrecht auf Eigentum -- cc) Gleichbehandlung vertikal integrierter Telekommunikationsunternehmen -- dd) Zwischenergebnis -- d) Ergebnis. , II. Mögliche Aufspaltung des Unternehmens nach deutschem Kartellrecht zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus?.

Weitere Ausg.: ISBN 9783848779598

Weitere Ausg.: ISBN 3848779595

Weitere Ausg.: ISBN 9783748923435

Weitere Ausg.: ISBN 3748923430

Sprache: Deutsch