UID:
almahu_9949433607302882
Umfang:
1 online resource (248 p.)
Ausgabe:
1st ed.
ISBN:
9783428527007
,
9783428827008
Serie:
Schriften zum Öffentlichen Recht 1111
Inhalt:
Die Sozialversicherung bildet das Rückgrat des deutschen Sozialstaates. Ungeachtet dessen wird sie im Grundgesetz nur an wenigen Stellen ausdrücklich erwähnt. Als "Leitvorschrift" gilt die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG. Vor dem Hintergrund der fortwährenden sozialpolitischen Reformdiskussion untersucht Jan-Erik Schenkel die Bedeutung dieser Regelung für die Gestaltung des Sozialversicherungsrechts. Wie ist die Kompetenz aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG von anderen Gesetzgebungszuständigkeiten abzugrenzen? Regelt die Vorschrift auch materielle Vorgaben für die Tätigkeit des Gesetzgebers? Trifft sie Aussagen über die Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen? -- Im Ergebnis ordnet der Autor Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG als reine Zuständigkeitsvorschrift ohne materiellen Gehalt ein, die weder für die Rezeption eines "Versicherungsprinzips" noch eines "Solidarprinzips" einen tauglichen Anknüpfungspunkt liefert. Die Arbeit ist ein Meilenstein - für die weitere wissenschaftliche Diskussion wie auch für die Reformpraxis.
Anmerkung:
Doctoral Thesis Bucerius Law School 2007
In:
9783428827008
Weitere Ausg.:
ISBN 9783428127009
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Hochschulschrift
DOI:
10.3790/978-3-428-52700-7
URL:
https://elibrary.duncker-humblot.com/9783428527007
URL:
Volltext
(URL des Erstveröffentlichers)
