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    Online-Ressource
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    Berlin :Duncker & Humblot,
    UID:
    almahu_9949497882802882
    Umfang: 1 online resource (375 pages)
    Serie: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht ; v.365
    Anmerkung: Intro -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- Einleitung -- A. Beispielsfall -- B. Gang der Untersuchung -- 1. Teil: Grundlagen der Untersuchung -- 1. Kapitel: Richtlinien als Form der Rechtsetzung der EU -- A. Umsetzungspflicht -- B. Frustrationsverbot -- C. Unmittelbare Wirkung von Richtlinien -- I. Voraussetzungen der unmittelbaren vertikalen Wirkung von Richtlinien -- II. Begründung des EuGH für die unmittelbare vertikale Wirkung von Richtlinien -- III. Rezeption der EuGH-Rechtsprechung in der deutschen Rechtsprechung und Wissenschaft - Rechtsfortbildung durch den EuGH -- IV. Keine unmittelbare horizontale Wirkung von Richtlinien -- D. Zusammenfassung zu Richtlinien als Form der Rechtsetzung der EU -- 2. Kapitel: Grundsätze richtlinienkonformer Auslegung und Rechtsfortbildung -- A. Richtlinienkonforme Rechtsfindung in der Rechtsprechung des EuGH -- I. Geltungsgrund der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- II. Inhalt der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- III. Zeitlicher Beginn der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- IV. Grenzen der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- V. Zusammenfassung zur richtlinienkonformen Rechtsfindung in der Rechtsprechung des EuGH -- B. Richtlinienkonforme Auslegung und Fortbildung von Gesetzen in der Rechtsprechung des BAG und BVerfG -- I. Geltungsgrund der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- II. Umsetzung der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung in der deutschen Methodenlehre -- III. Zeitlicher Beginn der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- IV. Grenzen der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- V. Zusammenfassung zur richtlinienkonformen Rechtsfindung in der Rechtsprechung des BAG und BVerfG. , C. Richtlinienkonforme Auslegung und Fortbildung von Gesetzen im deutschen Schrifttum -- I. Geltungsgrund der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- 1. Unionsrechtlicher Geltungsgrund -- a) Art. 288 Abs. 3 AEUV -- b) Art. 4 Abs. 3 EUV -- c) Art. 288 Abs. 3 AEUV i. V. m. Art. 4 Abs. 3 EUV -- d) Rang des Unionsrechts -- 2. Nationalrechtlicher Geltungsgrund -- a) Art. 20 Abs. 3, 23 Abs. 1 S. 1 GG -- b) Analogie zu Art. 36 EGBGB -- c) Umsetzungswille des nationalen Gesetzgebers -- II. Umsetzung der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung in der deutschen Methodenlehre -- 1. Richtlinienkonforme Auslegung -- a) Interpretatorische Vorrangregel -- b) Ergebnisvorrang -- 2. Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung -- a) Unvollständigkeit des Gesetzes -- b) Planwidrigkeit als vom Ziel der Gesetzesauslegung abhängige Voraussetzung der Rechtsfortbildung -- aa) Durch Widerspruch zwischen nationalem Gesetz und Richtlinie begründete Planwidrigkeit bei Maßgeblichkeit des objektivierten gesetzgeberischen Willens -- bb) Gesetzgeberischer Umsetzungswille als Maßstab bei (mutmaßlicher) Maßgeblichkeit des objektiverten gesetzgeberischen Willens -- cc) Nationaler gesetzgeberischer Plan als alleiniger Maßstab bei subjektivem Auslegungsziel -- III. Zeitlicher Beginn der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- IV. Grenzen der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- 1. Verbot der Rechtsfindung contra legem - nationale Methodenlehre als Grenze -- 2. Rechtssicherheit und Vertrauensschutz -- 3. Grundrechte als indirekte Grenze -- V. Zusammenfassung zur richtlinienkonformen Rechtsfindung im deutschen Schrifttum -- D. Prämissen für die weitere Untersuchung zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung in Gesetzen -- I. Geltungsgrund der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung. , 1. Art. 288 Abs. 3 AEUV als unionsrechtlicher Geltungsgrund -- 2. Ablehnung des Art. 4 Abs. 3 EUV als Geltungsgrund richtlinienkonformer Rechtsfindung -- 3. Ablehnung einer dem Grundgesetz entspringenden Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- 4. Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung aufgrund des gesetzgeberischen Umsetzungswillens abhängig vom Ziel der Gesetzesauslegung -- 5. Mittelbare Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung aufgrund des Rangs des Umsetzungsbefehls -- II. Inhalt der unionsrechtlichen Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- III. Umsetzung in der deutschen Methodenlehre -- 1. Richtlinienkonforme Auslegung als interpretatorische Vorrangregel -- 2. Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung -- IV. Zeitlicher Beginn der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- V. Grenzen der Pflicht zur richtlinienkonformen Rechtsfindung -- 1. Verbot der Rechtsfindung contra legem - nationale Methodenlehre als Grenze -- 2. Rechtssicherheit und Vertrauensschutz -- 3. Kapitel: Maßstäbe der Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen -- A. Maßstäbe der Tarifvertragsauslegung in Rechtsprechung und Schrifttum -- I. Auslegung des normativen Tarifvertragsteils -- 1. „Gesetzesgleiche" Auslegung durch die Rechtsprechung und Teile des Schrifttums -- 2. „Vertragsauslegung" durch Teile der Literatur -- II. Auslegung des schuldrechtlichen Tarifvertragsteils in Rechtsprechung und Schrifttum -- B. Maßstäbe der Tarifvertragsfortbildung in Rechtsprechung und Schrifttum -- I. Fortbildung des normativen Tarifvertragsteils -- 1. Begrifflichkeiten -- 2. Lücke als Voraussetzung der Tarifvertragsfortbildung -- 3. Lückenfeststellung und -schließung durch die Gerichte -- 4. Zulässigkeit der Tarifvertragsfortbildung bei mehreren Möglichkeiten zur Lückenschließung. , 5. Aussetzung des Verfahrens bis zur Neuregelung durch die Tarifvertragsparteien -- II. Ergänzende Auslegung des schuldrechtlichen Tarifvertragsteils -- C. Prämissen für die weitere Untersuchung zu den Maßstäben der Tarifvertragsauslegung und Tarifvertragsfortbildung -- I. Auslegung des normativen Tarifvertragsteils -- II. Auslegung des schuldrechtlichen Tarifvertragsteils -- III. Fortbildung des normativen Tarifvertragsteils -- IV. Ergänzende Auslegung des schuldrechtlichen Tarifvertragsteils -- 4. Kapitel: Maßstäbe der Rechtsfindung im Primärrecht -- A. Ziel der Auslegung des Primärrechts -- B. Mittel bei der Auslegung des Primärrechts -- C. Keine Wortlautgrenze für das Normverständnis des Primärrechts - Zulässigkeit der Rechtsfortbildung nach deutschem Methodenverständnis -- D. Unterscheidung zwischen Auslegung und Rechtsfortbildung -- E. Möglicher Wortsinn aller 24 Sprachfassungen als Grenze zwischen Auslegung und Rechtsfortbildung -- F. Voraussetzungen der Primärrechtsfortbildung -- G. Grenzen der Primärrechtsfortbildung -- H. Prämissen für die weitere Untersuchung zu den Maßstäben der Rechtsfindung im Primärrecht -- 2. Teil: Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen -- 1. Kapitel -- Richtlinienkonforme Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen in Rechtsprechung und Schrifttum -- A. Fehlende Stellungnahme des EuGH -- B. Spärliche Rechtsprechung deutscher Arbeitsgerichte -- I. Neunter Senat des BAG erwägt richtlinienkonforme Tarifvertragsauslegung -- II. Vereinzelt halten LAG richtlinienkonforme Tarifvertragsauslegung für möglich -- C. Geteilte Meinungslandschaft im deutschen Schrifttum -- I. Befürworter einer richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen -- II. Gegner einer richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen. , D. Zusammenfassung zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen in Rechtsprechung und Schrifttum -- E. Exkurs: Andere „Konformauslegungen" von Tarifverträgen -- I. Verfassungskonforme Rechtsfindung in Tarifverträgen -- 1. Verfassungskonforme Tarifvertragsauslegung -- 2. Verfassungskonforme Tarifvertragsfortbildung? -- II. Gesetzeskonforme Tarifvertragsauslegung -- F. Mögliche Ansatzpunkte für eine Pflicht zur richtlinienkonformen Auslegung und Fortbildung von Tarifverträgen -- 2. Kapitel: Richtlinienbindung der Tarifvertragsparteien -- A. Auffassungen in Rechtsprechung und Schrifttum -- I. EuGH: Entwicklung der Rechtsprechung hin zu Richtlinienbindung der Tarifvertragsparteien -- 1. Gleichbehandlung von Frauen und Männern - erste Äußerungen zum Verhältnis von Richtlinien und Tarifverträgen -- 2. Verbot der Altersdiskriminierung als allgemeiner Grundsatz des Gemeinschaftsrechts -- 3. Rechtssache Rosenbladt: Richtlinienbindung der Tarifvertragsparteien oder bloß richtlinienkonforme Auslegung nationaler Gesetze? -- 4. Rechtssache Hennigs: Richtlinienbindung der Tarifvertragsparteien -- 5. Rechtssachen Prigge, Tyrolean Airways, Hay, Bowman, Abercrombie & -- Fitch Italia und Bedi: Bestätigung der Richtlinienbindung der Tarifvertragsparteien -- 6. Qualität der Bindung an RL 2000/78/EG - Unterlassungspflicht -- 7. Arbeitszeit- und Urlaubsrichtlinie 2003/88/EG kann Tarifverträgen entgegenstehen -- 8. Verhältnis der Tarifvertragsparteien zu weiteren Richtlinien -- 9. Zusammenfassung: Differenzierung bei Richtlinienbindung der Tarifvertragsparteien zwischen Richtlinien -- II. BAG -- 1. RL 2000/78/EG und die Tarifvertragsparteien -- 2. RL 2003/88/EG und die Tarifvertragsparteien -- 3. RL 1999/70/EG und die Tarifvertragsparteien -- 4. Zusammenfassung: Keine einheitliche Linie am BAG -- III. Deutsches Schrifttum. , IV. Zusammenfassung zur Richtlinienbindung der Tarifvertragsparteien in Rechtsprechung und deutschem Schrifttum.
    Weitere Ausg.: ISBN 3-428-18158-1
    Weitere Ausg.: ISBN 3-428-58158-X
    Sprache: Deutsch
    Fachgebiete: Rechtswissenschaft
    RVK:
    Schlagwort(e): Hochschulschrift
    URL: Volltext  (kostenfrei)
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