Format:
1 Online-Ressource (XIV, 366 S.)
ISBN:
9783642707391
,
9783540158325
Note:
Der sachgerechte und ordnungsgemäße Umgang mit wassergefährdenden Stoffen in Gewerbe- und Industriebetrieben, aber auch in Haushaltungen, ist eine der wichtigsten Aufgaben des aktiven Umweltschutzes. Dem Wasser kommt dabei eine wesentliche Schlüsselposition auf dem langen Weg der Produktentstehung über Nutzung und Anwendung bis zur Beseitigung zu, da grundsätzlich jeder wassergefährdende Stoff bzw. jedes Produkt letztlich in den Wasserkreislauf gelangen kann. Die Vielzahl und das Ausmaß der Öl- und Giftunfälle belegt mit Nachdruck, daß das "Vorsorgeprinzip" als Grundsatz eines wirkungsvollen Gewässerschutzes noch mehr in den Vordergrund gerückt werden muß. Über das Wasserrecht hinaus tragen viele andere Gesetze durch Aufnahme umweltrelevanter Regelungen, wie z. B. das Abfallbeseitigungsgesetz, Altölgesetz, Bundesimmissionsschutzgesetz, Waschmittelgesetz, zum Gewässerschutz bei. Mit der 4. Novelle zum Wasserhaushaltsgesetz im Jahre 1976 hat der Bundesgesetzgeber in den §§ 19 g-k das Lagern, Abfüllen und Umschlagen von wassergefährdenden Stoffen und in dem § 191 die Zulassung von Fachbetrieben speziell geregelt. Die für diesen Bereich aufgenommene allgemeine Sorgfaltspflicht läßt sich an folgenden Schwerpunkten festschreiben: - Anlagen zum Lagern und Abfüllen müssen so beschaffen und so eingebaut, aufgestellt, unterhalten und betrieben werden, daß eine Verunreinigung der Gewässer oder eine sonstige nachteilige Veränderung ihrer Eigenschaften nicht zu besorgen ist (§ 19 gAbs. 1 WHG). - Anlagen zum Umschlagen müssen so beschaffen sein und so eingebaut, aufgestellt, unterhalten und betrieben werden, daß der bestmögliche Schutz der Gewässer vor Verunreinigungen oder sonstiger nachteiliger Veränderung ihrer Eigenschaft erreicht wird (§ 19 gAbs. 2 WHG)
Language:
German
Keywords:
Wassergefährdender Stoff
;
Recht
;
Wasserrecht
;
Wasserverschmutzung
;
Gewässerschutz
DOI:
10.1007/978-3-642-70739-1
