Format:
1 Online-Ressource (XXII, 262 S.).
ISBN:
978-3-642-94447-5
,
978-3-642-94047-7
Note:
Eine ganze mit der Erwerbung und Verleihung von Schutzrechten für erfinderische Leistungen befaßte Welt strebt seit Jahrzehnten nach einer besseren oder der wahren Erkenntnis des Wesens der Erfindungen und sucht einen rettenden Ausweg aus dem Chaos widersprechendster Auffassungen, die in den ungleichartigen Schutzgesetzen der einzelnen Staaten und den dauernden mehr oder weniger vergeblichen Versuchen zur Klärung der Sachlage zum Ausdruck kommen. Ein nennenswerter Erfolg war diesen Bestrebungen bisher nirgends beschieden. Nur ein in einer anderen Richtung liegender Fortschritt neuester Zeit kann insofern verzeichnet werden, als sich langsam die wichtige Erkenntnis Bahn bricht, daß eine befriedigende Lösung der allen Staaten vorliegenden Aufgabe zur unerläßlichen Voraussetzung die Schaffung eines allgemein gültigen internationalen Urheber-Rechtes hat und alle Staaten nach ein und demselben Gesetze arbeiten müssen und nicht jeder nach seinem eigenen. Das hat zur Folge, daß der Erfinder ein und derselben Erfindung nicht nur verschiedene Rechte erlangen kann, sondern diese Erfindung auch hinsichtlich ihrer Schutzfähigkeit ganz verschieden beurteilt wird auf Grund von Gesetzen oder Gebräuchen, die nicht das reine, aus dem Wesen der Erfindung mit Notwendigkeit entspringende Recht im Auge haben, sondern zum guten Teil rein wirtschaftliche Sonder-Interessen und völkisch-subjektive Vorteile. Dieser erste Schritt zu einer Besserung der bestehenden Verhältnisse liegt in der Tatsache, daß sich bereits eine Reihe namhafter Staaten zu gemeinsamer Arbeit nach einheitlichen Grundsätzen vereinigt haben
Language:
German
Keywords:
Erfindung
;
Erfinder
;
Patentschutz
;
Patentrecht
;
Quelle
;
Quelle
;
Quelle
DOI:
10.1007/978-3-642-94447-5
