Kooperativer Bibliotheksverbund

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Format: 1 Online-Ressource (227 Seiten)

Edition: 1st ed

ISBN: 9783748907060

Series Statement: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung v.39

Note: Description based on publisher supplied metadata and other sources , Cover -- Fach- und Rechtsfragen bei der Ausweisung von urbanen Gebieten -- Einleitung -- I. Einführung des urbanen Gebiets -- II. Anwendungsbereich -- III. Beschränkung der Anwendung auf bestimmte städtebauliche Situationen -- IV. Gebietscharakter des urbanen Gebiets -- 1. Zweckbestimmung -- 1.1 Hauptnutzungsarten -- 1.2 Angrenzung zu anderen Gebieten -- 2. Nutzungsmischung -- 3. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan -- V. Art der baulichen Nutzung und Gliederung des urbanen Gebiets -- 1. Zulässige Nutzungen -- 2. Steuerung der Nutzungsmischung durch Gliederung -- 2.1 Gliederungsmöglichkeiten nach 1 BauNVO -- 2.2 Besondere Gliederungsmöglichkeiten im urbanen Gebiet -- VI. Maß der baulichen Nutzung und Abstandsflächenrecht -- 1. Maßobergrenzen -- 2. Abstandsflächenrecht -- VII. Immissionsschutz -- 1. Trennungsgrundsatz -- 2. Änderung der Lärmregelwerke -- 2.1 TA Lärm -- 2.2 Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) -- 2.3 Übrige Lärmregelwerke -- Anpassung an den Klimawandel in der Bauleitplanung, insbesondere Hochwasserschutz -- I. Einleitung -- II. Der menschliche Umgang mit dem Klimawandel -- III. Die Strategien und Vorgaben auf übergeordneter Ebene -- 1. Die Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel (2008) -- 2. Die BauGB-Klimaschutz- und -anpassungsnovelle (2011) -- 3. Das Nationale Hochwasserschutzprogramm von Bund und Ländern (2014) -- 4. Die Hochwasserschutznovelle (2017) -- 5. Das überregionale Niedrigwasserrisikomanagement - Herausforderung für die Zukunft -- IV. Notwendige Initiativen zur Anpassung an den Klimawandel auf der kommunalen Ebene -- 1. Die städtebaurechtlichen Grundlagen -- 1.1 Bodenrechtlicher Bezug -- 1.2 Gestaltungsspielräume der Bauleitplanung -- 1.3 Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen -- 2. Diverse Handlungsmöglichkeiten der Bauleitplanung -- 2.1 Klimaschutz -- 2.2 Anpassung an den Klimawandel , 2.2.1 Schutz vor Hitze und Trockenheit -- 2.2.2 Schutz vor Überflutungen -- 2.2.3 Unterstützung nachhaltiger Gewässer- und Bodennutzung -- V. Der Weg zur klimafreundlichen und an den Klimawandel angepassten Kommune -- 1. Fachliche Unterstützung -- 2. Prozessteuerungsebene -- 3. Kommunikationsebene -- VI. Hochwasserschutz auf der kommunalen Ebene -- 1. Hochwasserschutz als Abwägungsbelang nach 1 Abs. 6 Nr. 12 BauGB -- 2. Festsetzungsmöglichkeiten -- VII. Resümee -- Die Bedeutung von Fluchtlinienplänen -- I. Zur Entwicklung der modernen städtebaulichen Ordnung (1794, 1807, 1868, 1875) -- II. Das meistzitierte Beispiel: Das Preußische Fluchtliniengesetz von 1875 -- III. BVerwG 1956/1957: Fluchtlinienpläne sind Rechtsnormen und keine Verwaltungsakte -- IV. Bundesbaugesetz und BauGB wählten das System der "Überleitung" dieser Rechtsnormen -- V. Gesetz und Rechtsprechung formulieren materielle Voraussetzungen der Überleitung -- VI. Für die Bauleitplanung im "Fluchtlinienplanbestand" gelten insofern die allgemeinen Grundsätze einer Bauleitplanung im Bestand -- VII. Für die Praxis ergeben sich daraus folgende Hinweise -- Anwendung der städtebaurechtlichen Eingriffsregelung -- I. Das Verhältnis der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung zum Städtebaurecht -- 1. Das Verhältnis zur Bauleitplanung -- 2. Das Verhältnis zu den Einzelvorhaben -- 2.1 Zulassung von Vorhaben im beplanten Bereich ( 30 BauGB) und während der Planaufstellung ( 33 BauGB) -- 2.2 Zulassung von Vorhaben im unbeplanten Innenbereich ( 34 BauGB) -- II. Entstehungsgeschichte -- III. Inhalt und Zweck von 1a Abs. 3 Satz 6 BauGB -- IV. Anwendungsbereich -- V. Sonderproblem: Überplanung von Kompensationsflächen -- VI. Rechtsschutzfragen -- VII. Überleitungsregelungen -- Artenschutzrechtliche Anforderungen in der Bauleitplanung -- I. Bedeutung und Eingrenzung des Themas , II. Grundstruktur des Artenschutzrechts -- III. Rechtliche Relevanz artenschutzrechtlicher Verbote in der Bauleitplanung -- IV. Relevante artenschutzrechtliche Verbotslagen -- V. Artenschutzrechtliche Überwindung der Verbotslagen -- VI. Artenschutzrecht im Verfahren -- Bauleitplanung in störfallrechtlichen Gemengelagen -- I. Vorbemerkung -- II. Rechtlicher Regelungsrahmen -- 1. Unionsrechtliche Vorgaben -- 2. Nationaler Regelungsrahmen -- 2.1 50 BImSchG -- 2.2 1 Abs. 6 Nr. 7 j) BauGB -- 2.3 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. c) und Nr. 24 BauGB -- 2.4 9 Abs. 2c BauGB -- 2.5 Ausschluss von bestimmten Verfahrensarten ( 13 Abs. 1 Nr. 3, 13a Abs. 1 Satz 5, 34 Abs. 5 Nr. 3 und 35 Abs. 6 Satz 4 Nr. 3 BauGB -- III. Störfallrechtliches Abstandsgebot und Gemengelagen: Allgemeine Grundsätze -- 1. Geltung des Abstandsgebots auch für störfallrechtliche Gemengelagen? -- 2. Verschlechterungsverbot oder Verbesserungsgebot? -- 2.1 Bauleitplanung mit dem Ziel einer Risikominimierung -- 2.2 "Neutrale" Planungen -- 2.3 Kein Verschlechterungsverbot -- IV. Anforderungen bei der Überplanung störfallrechtlicher Gemengelagen -- 1. Sorgfaltsgebot bei der Überplanung von Bestandssituationen -- 2. Abstandsermittlung -- 3. Bedeutung städtebaulicher Entwicklungskonzepte -- V. Maximen für die Abwägung in störfallrechtlichen Gemengelagen -- 1. Abstandsgebot als Abwägungsdirektive -- 2. Prüfung von Verbesserungsmöglichkeiten -- 3. Voraussetzungen und Grenzen einer risikoerhöhenden Planung -- 3.1 "Vorbelastung" -- 3.2 "Vulnerabilität" des Schutzobjektes und Schadenwahrscheinlichkeit -- 3.3 Keine "Schwarz-Weiß"-Betrachtung -- VI. Festsetzungsmöglichkeiten zur Begrenzung der Auswirkungen schwerer Unfälle: Möglichkeiten im Hinblick auf Störfallbetriebe -- 1. Ausschluss bestimmter Arten von Nutzungen und bestimmter baulicher Anlagen, 1 Abs. 5, Abs. 9 BauNVO. , 1.1 Kein Ausschluss nach 1 Abs. 5 BauNVO -- 1.2 Ausschluss nach 1 Abs. 9 BauNVO -- 2. Gliederungsmöglichkeiten nach 1 Abs. 4 BauNVO -- 3. Bestandssichernde Festsetzungen nach 1 Abs. 10 BauNVO -- 4. Festsetzungen nach 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB -- 5. Festsetzung eines Sondergebietes -- VII. Festsetzungen mit Blick auf schutzbedürftige Nutzungen in der Nachbarschaft von Störfallbetrieben -- 1. Festsetzungen nach 9 Abs. 1 Nr. 24 und Nr. 23 lit. c) BauNVO -- 1.1 9 Abs. 1 Nr. 24 BauGB -- 1.2 9 Abs. 1 Nr. 23 lit. c) BauGB -- 2. Gliederungs- und Ausschlussfestsetzungen -- 2.1 Ausschluss- und Gliederungsmöglichkeiten nach 1 Abs. 4, 5 und 9 BauNVO -- 2.2 Rückgriff auf 9 Abs. 2 c) BauGB -- Bedeutung informeller Konzepte für die Bauleitplanung -- I. Einordnung -- II. Rechtliche Vorgaben und Wirkung -- 1. Erforderlichkeit -- 2. Rechtliche Wirkung -- 3. Verfahrensfragen -- III. Informelle Konzepte in der Bauleitplanung -- 1. Integrierte gesamtstädtische Entwicklungskonzepte -- 2. Räumliche Teilkonzepte -- 3. Einzelhandels- und Zentrenkonzepte -- 4. Klimaschutzkonzepte -- 4.1 Energiekonzepte -- 4.2 Klimaanpassungskonzepte -- IV. Fazit -- Vermeidung von Planungsschäden -- I. Einleitung -- II. Überblick über mögliche Planungsschadensansprüche -- 1. Aufwendungsersatzansprüche ( 39, 41 Abs. 2 Nr. 1 BauGB) -- 1.1 Aufwendungen zur Vorbereitung von Nutzungsmöglichkeiten ( 39 BauGB) -- 1.2 Besondere Aufwendungen bei Bindung/Erhaltung von Pflanzungen ( 41 Abs. 2 BauGB) -- 2. Entschädigung bei fremdnützigen Nutzungsbeschränkungen ( 40, 41 BauGB) -- 3. Entschädigung bei Nutzungsbeschränkungen ( 42 BauGB) -- 3.1 Bisher zulässige Nutzung -- 3.2 Aufhebung oder Änderung -- 3.3 Nicht nur unwesentliche Wertminderung -- 3.4 Beachtung der 7-Jahres-Frist bei noch nicht ausgeübten Nutzungen -- 3.5 Entschädigungsanspruch , 4. Besonderheiten beim vorhabenbezogenen Bebauungsplan ( 12 BauGB) -- III. Vermeidung von Planungsschäden -- IV. Schluss -- Veränderungssperre und Zurückstellung von Baugesuchen bei der Überplanung von Innenbereichsflächen -- - rechtliche Anforderungen und Zweckmäßigkeitserwägungen - -- I. Grundlagen -- 1. Notwendigkeit und Funktion von Plansicherungsinstrumenten -- 2. Veränderungssperre und Zurückstellung von Bauvorhaben als Plansicherungsinstrumente -- 3. Entscheidungsspielräume der Gemeinde beim Einsatz von Plansicherungsinstrumenten -- II. Anforderungen an Veränderungssperre und Zurückstellung von Bauvorhaben -- 1. Verfahrensrechtliche und materiellrechtliche Anforderungen an die Veränderungssperre -- 2. Verfahrensrechtliche und materiellrechtliche Anforderungen an die Zurückstellung -- 3. Folgerungen für den Einsatz von Veränderungssperre und Zurückstellung -- III. Rechtswirkungen von Veränderungssperre und Zurückstellung von Bauvorhaben -- 1. Unterschiedliche Reichweite in räumlich-gegenständlicher Hinsicht -- 2. Unterschiedliche Reichweite hinsichtlich der erfassten Veränderungen und Vorhaben -- 3. Unterschiedliche Reichweite der Sicherungswirkung in zeitlicher Hinsicht -- 4. Folgerungen für den Einsatz von Veränderungssperre und Zurückstellung -- IV. Zusammenfassung -- Anforderungen und Folgen beim Eingriff in bestehende Bau- und Eigentumsrechte -- I. Eingrenzung des Themas -- II. Konzentration auf die 1 Abs. 3, 1 Abs. 7 BauGB, Art. 14 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 GG. -- Städtebauliche Maßnahmen und Beitragspflichten im Innenbereich -- I. Ausgangslage -- II. Arten potentieller Beitragspflichten -- III. Erschließungsbeiträge im Einzelnen -- 1. Rechtsgrundlage -- 2. Voraussetzungen für die Entstehung von Erschließungsbeitragspflichten -- 2.1 Keine Entlassung aus dem Erschließungsbeitragsrecht wegen endgültiger Herstellung , 2.2 Kein Ausschluss des Erschließungsbeitragsrechtes gem. 154 Abs. 1 Satz 3 BauGB.

Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Mitschang, Stephan Bauleitplanung in Gebieten nach den §§ 30 und 34 BauGB : Fach- und Rechtsfragen Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848766277

Language: German

Subjects: Law

Keywords: Deutschland ; Städtebaurecht ; Bauleitplanung ; Konferenzschrift