Kooperativer Bibliotheksverbund

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Format: 1 Online-Ressource (352 Seiten)

Edition: 1st ed

ISBN: 9783845298146

Note: Description based on publisher supplied metadata and other sources , Cover -- 1 Einleitung: Text und Kontext -- I. Perspektive des Buches -- II. Struktur des Buches -- 1. Rechtliche Gleichheit und Differenzierung -- 2. Der konkrete Kontext von Grundrechten: irregulärer Aufenthalt -- 3. Normative Ausformungen des Kontexts -- 2 Was spricht gegen ein wenig Diskretion? Sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität im Flüchtlingsbegriff -- I. Abkehr vom Discretion Requirement: Rechtssprechung -- 1. UK Supreme Court, HJ and HT vs Secretary of State [2010] -- 1.2 Bunte Cocktails - schlechtes Recht? -- 2. EuGH, Y und Z [2012] -- 3. EUGH, X, Y and Z [2013] -- 3.1. Vom Forum Externum zur Heteronormativität -- 4. Das ,selbstgewählte Closet' - ein offenes Problem -- 4.1 Das ,(selbstgewählte) Closet' als Verfolgung? -- 5. Zwischenfazit: Verfahrensführung jenseits von Diskretionserwartungen -- II. Fortwirken des Discretion Requirements am Beispiel der österreichischen Rechtspraxis -- 1. Unmittelbares Discretion Reasoning -- 2. Mittelbares Discretion Reasoning -- a. Wahrunterstellung -- b. Mathematische Betrachtungsweise -- c. Innerstaatliche Fluchtalternative -- d. Binärer Sexualitätsbegriff -- III. Zusammenfassung und Ausblick -- 3 Die Aberkennung des Flüchtlingsstatus in der Judikatur des Europäischen Gerichtshofs -- I. Einleitung -- II. Erlöschen der Flüchtlingseigenschaft -- 1. Beendigung aufgrund persönlicher Umstände -- 2. Beendigung aufgrund der Wegfall-der-Umstände-Klausel -- III. Ausschlussgründe -- IV. Unrichtige Tatsachenfeststellung -- V. Verlust des Flüchtlingsstatus ohne Verlust der Flüchtlingseigenschaft -- 1. Ausnahmen vom Refoulement-Verbot im Kontext der Statuszuerkennung -- VI. Fazit -- 4 Differenzierungen zwischen Flüchtlingen und subsidiär Schutzberechtigten: Zu einem einheitlichen Schutzstatus -- I. Einleitung -- II. Die Etablierung eines einheitlichen subsidiären Schutzstatus , III. Der Subsidiäre Schutzstatus im Unionsrecht -- 1. Die Qualifizierung des subsidiären Schutzstatus -- 2. Die Gleichheit der Statusrechte -- a. Zu einem einheitlichen Schutzstatus -- b. Der einheitliche Schutzstatus als Gleichbehandlungsgebot -- c. Die primärrechtliche Untermauerung der Gleichheit der Schutzformen -- 3. Rechtsfolgendifferenzierung -- IV. Rechtfertigungen für eine Differenzierung der Statusrechte -- 1. Geringerer Schutzbedarf von subsidiär Schutzstatus? -- 2. Ist der subsidiäre Schutz tatsächlich von kürzerer Dauer? -- V. Conclusio -- 5 Statusdifferenzierungen in der Familienzusammenführung -- I. Ausgangspunkt -- II. Einleitende Bemerkungen -- III. Bedenken in Bezug auf die Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in Art 8 EMRK -- 1. Welches legitime Ziel wird verfolgt? -- 2. Eignung und Notwendigkeit der neu eingeführten Beschränkungen -- 3. Zur Verhältnismäßigkeit des Eingriffs im engeren Sinne -- 4. Zusammenfassung -- IV. Bedenken im Zusammenhang mit Art 14 iVm Art 8 EMRK -- 1. Gleiche oder im Wesentlichen ähnliche Situation? -- 2. Differenzierung aufgrund des Status der subsidiär Schutzberechtigten -- 3. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung? -- 4. Zusammenfassung -- V. Unionsrechtliche Aspekte -- VI. Schlussbemerkungen -- 6 Die Inklusion von Kinderrechten ins Asyl- und Fremdenrecht -- I. Einleitung -- II. Kinderflüchtlinge -- III. Rechtliche Grundlagen -- 1. Flüchtlingsrechte in der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) -- 2. Kinderrechte in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) -- 3. Kinderrechte in der Grundrechtecharta (GRC) -- a. Anspruch auf Schutz und Fürsorge (Art 24 Abs 1 1. Satz GRC) -- b. Meinungsäußerungsfreiheit und Berücksichtigungspflicht (Art 24 Abs 1 2. Satz GRC) -- c. Anspruch auf persönlichen Kontakt zu beiden Elternteilen (Art 24 Abs 3 GRC) , 4. Kinderrechte in relevanten Sekundärrechtsakten der Europäischen Union -- IV. Das Kindeswohl -- 1. Zur Bestimmung des Kindeswohls -- 2. Das Kindeswohl in der Rechtsprechung -- a. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) -- b. Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) -- c. Zwischenergebnis -- 3. Das Kindeswohl in fremdenrechtlichen Verfahren -- a. Das Kind als Adressat der Maßnahme -- aa) Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) -- bb) Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) -- cc) Zwischenergebnis -- b. Die Bezugsperson als Adressat der Maßnahme -- aa) Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) -- bb) Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) -- cc) Zwischenergebnis -- V. Kinderrechtsspezifische Bedürfnisse und Vorgaben im Kontext von Haft und unmenschlicher bzw. erniedrigender Behandlung -- 1. Inhaftierungen von Kindern in Ausweisungs- und/oder Abschiebeverfahren -- 2. Kinderspezifische Aspekte bei Eingriffen in Art 3 EMRK -- VI. Conclusio -- 7 Anhaltung und Schubhaft von Antragstellern auf internationalen Schutz -- I. Einleitung -- II. Fremdenpolizeiliche Maßnahmen und Freiheitsentziehung bei unrechtmäßiger Einreise und unrechtmäßigem Aufenthalt innerhalb von 14 Tagen nach der Einreise -- 1. Regelungen in Österreich -- 2. Maßnahmen zur Verhinderung der Einreise und unionsrechtliche Verpflichtungen zur Durchführung eines Zuständigkeitsverfahrens nach der Dublin III-VO -- a Haft in Zusammenhang mit unrechtmäßiger Einreise -- b. Haft in Zusammenhang mit unrechtmäßigem Aufenthalt innerhalb von 14 Tagen nach der Einreise -- 3. Völkerrechtliche Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Entzug der Freiheit zur Verhinderung illegaler Einreise -- 4. Regelungen und Judikatur zur Inhaftnahme im Zusammenhang mit Verfahren nach der Dublin III-Verordnung -- a. Regelungen in Österreich -- b. Unionsrechtliche Regelungen , c. Judikatur des EuGH zur Inhaftnahme im Zusammenhang mit Verfahren zur Überstellung nach der Dublin III-Verordnung -- III. Zulässigkeit der Haft während des Anerkennungsverfahrens -- 1. Regelungen in Österreich -- 2. Bestimmungen in der Aufnahmerichtlinie -- IV. Fremdenpolizeiliche Maßnahmen und Freiheitsentziehung im Zusammenhang mit Rückkehrentscheidungen und Aufenthaltsbeendigung -- 1. Regelungen in Österreich, Dauer der Schubhaft -- 2. Mitwirkungsverpflichtungen im Rückkehrverfahren und Beugehaft -- 4. Völkerrechtliche Verpflichtungen und Judikatur im Zusammenhang mit dem Entzug der Freiheit in Rückkehrverfahren -- 5. Unionsrechtliche Verpflichtungen und Judikatur zur Inhaftnahme im Zusammenhang mit Rückkehrverfahren -- V. Schlussbemerkungen -- 8 Die Rückführungsrichtlinie im Spannungsfeld von effektiver Rückführungspolitik und Grundrechtsschutz -- I. Einleitung -- II. Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie und Definitionen -- III. Anwendbarkeit der Rückführungsrichtlinie auf Asylsuchende -- IV. Grundrechte im Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie -- V. Erlassung einer Rückkehrentscheidung -- 1. Verpflichtung zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung -- 2. Das Absehen von der Erlassung einer Rückkehrentscheidung aus grundrechtlichen Erwägungen -- 3. Das Absehen von der Erlassung einer Rückkehrentscheidung aus anderen Gründen -- 4. Strafbarkeit des irregulären Aufenthalts -- VI. Die freiwillige Ausreise -- 1. Der Begriff der Freiwilligkeit -- 2. Die freiwillige Ausreise als Hauptziel der Rückführungsrichtlinie -- 3. Anordnung und Länge der Ausreisefrist -- 4. Verlängerung der Frist für die freiwillige Ausreise -- 5. Verpflichtungen und Rechte bis zur freiwilligen Ausreise -- 6. Gründe für die Nicht-Gewährung einer freiwilligen Ausreisefrist -- VII. Abschiebung -- 1. Begriff der Abschiebung , 2. Rahmenbedingungen der Abschiebung in der Rückführungsrichtlinie -- 3. Aufschub der Abschiebung -- VIII. Verfahrensgarantien und Rechtsschutz -- 1. Vorbemerkungen -- 2. Recht auf Gehör -- 3. Rechtsschutz und aufschiebende Wirkung -- IX. Besondere Garantien und Bestimmungen für unbegleitete Minderjährige -- X. Schlussbemerkungen -- 9 Der Rechtsstatus von Geduldeten unter besonderer Berücksichtigung des unionsrechtlichen Grundrechts der Menschenwürde -- I. Rechtlicher Anwendungsbereich der Duldung -- 1. Entwicklung der Duldung in Österreich -- 2. Erteilungsvoraussetzungen der Duldung in Österreich -- a. Rechtliche Abschiebehindernisse -- aa) Duldung aufgrund des Refoulement-Verbotes -- bb) Duldung aufgrund von Aberkennung -- cc) Duldung aufgrund von Art. 8 EMRK -- b. Faktische Abschiebehindernisse -- 3. Unionsrechtliche Kategorisierung der Duldung -- II. Statusrechte von geduldeten Fremden -- 1. Österreichische Rechtslage -- 2. Unionsrechtliche Vorgaben -- a. Primärrecht: Das Grundrecht auf Menschenwürde gem. Art. 1 GRC -- aa) Die Menschenwürde als allgemeiner Wertemaßstab -- bb) Eigenständiges Grundrecht -- cc) Begriffsgehalt der Menschenwürde -- dd) Zwischenresümee -- b. Sekundärrecht: Die Rückführungs-RL -- 3. Schlussfolgerungen für die österreichische Rechtslage -- III. Conclusio -- Stichwortverzeichnis

Additional Edition: Erscheint auch als Druck-Ausgabe Salomon, Stefan Der Status im europäischen Asylrecht Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2020 ISBN 9783848756728

Language: German

Subjects: Law

Keywords: Europäische Union ; Österreich ; Asylbewerber ; Flüchtling ; Rechtsstellung ; Europäische Union ; Rechtsstellung ; Asylrecht ; Aufsatzsammlung