Format:
1 Online-Ressource (172 Seiten)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783748932109
Note:
Cover -- Update Arbeitsrecht -- I. Einführung -- II. Gesetzgebungsvorhaben -- 1. Nicht mehr zum Abschluss gebrachte -- 2. Relevante -- a) Betriebsrätemodernisierung -- b) Mindestlohnrichtlinie -- III. Rechtsprechung -- 1. Neues zum Arbeitnehmerbegriff? -- 2. Betriebsübergang: Bliebt alles Ungewiss? -- 3. Massenentlassung: Damoklesschwert Nichtigkeit -- 4. Befristungsrecht: Was heißt "zuvor"? -- IV. Fazit -- Automobilindustrie im Wandel: Wege aus der Krise -- I. Aktuelle Situation der deutschen Automobilindustrie -- 1. Automobilindustrie im Umbruch -- 2. Derzeitige Herausforderungen -- 3. Aktuelle Studien zur Automobilindustrie -- II. Aktuelle rechtliche Lage -- 1. COVInsAG und Übergangsrecht mit Blick auf das SanInsFoG -- 2. Schutzschirm für Warenkreditversicherer -- III. Neue Sanierungsmöglichkeiten als Weg aus der Krise -- 1. StaRUG (Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen) -- a) Restrukturierungsverfahren ( 2-93 StaRUG) -- b) Sanierungsmoderation ( 94-100 StaRUG) -- c) Vergleich: Restrukturierungsverfahren - Sanierungsmoderation -- 2. Welches Planverfahren ist bei drohender Zahlungsunfähigkeit zu wählen? -- IV. Was ist für OEMs/Zulieferer zu beachten? -- 1. Vorinsolvenzlich -- a) Mit Blick auf den Vertragspartner -- b) Im Fall eigener Krise -- 2. Im Insolvenzverfahren: Fortführungsvereinbarungen -- V. Fazit/Ausblick -- Restrukturiert, aber nicht saniert? Das Schicksal von Finanzierungen und deren Besicherung im Rahmen des StaRUG -- I. Ausgangssituation/Allgemeines -- II. StaRUG und Zwischenfinanzierungen -- 1. Bedarf für Zwischenfinanzierungen -- 2. Regelungen und Folgen für Finanzierer -- III. StaRUG und Neufinanzierungen -- 1. Die Regelung im StaRUG -- 2. Folgen für Finanzierer -- IV. Konsequenzen und Ausblick -- Restrukturierung und Arbeitsrecht - Aktuelles -- I. Einführung
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II. Veränderung von Arbeitsbedingungen -- 1. Typischer Gegenstand von Verhandlungen über veränderte Arbeitsbedingungen und Gegenleistungen -- 2. Veränderung von Arbeitsbedingungen durch Tarifvertrag -- 3. Veränderung von Arbeitsbedingungen durch Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarungen -- III. Personalabbau -- 1. Rechtliche Ausgangssituation -- 2. Einflüsse auf den Zeitplan -- 3. Ausgewählte Aspekte zum Sozialplan -- a) Auszugleichende Nachteile -- wirtschaftliche Vertretbarkeit -- b) Bemessungsdurchgriff -- c) Altersdiskriminierung - sog. rentennahe Arbeitnehmer -- d) Diskriminierung von Zuschlägen für Kinder in den Lohnsteuermerkmalen -- 4. Ansprache-/Freiwilligenprogramme -- IV. Fazit -- Workshop Insolvenzarbeitsrecht -- I. Ablauf und Ziel des Workshops -- II. Sachverhalt -- III. Fragestellungen -- IV. Lösung -- 1. Ist für die anteilige Kürzung des Jahresurlaubs im Falle von Kurzarbeit Null eine ausdrückliche Regelung durch Betriebsvereinbarung nötig? -- 2. Ist der Betriebsrat berechtigt, sämtliche Sitzungen per Videokonferenz durchzuführen? -- 3. Zu welchem Zeitpunkt darf die Liste der Wahlbewerber für eine Betriebsratswahl aufgestellt werden? Gibt es eine Obergrenze für die Anzahl der Wahlbewerber? -- 4. Unter welchen Voraussetzungen hat ein Betriebsrat Anspruch auf eine Assistenz? -- 5. Muss der Insolvenzverwalter die Ersatzfreistellung dulden? -- 6. Welche Möglichkeiten hat die Filiale, die nun auch einen Betriebsrat wählen möchte, um die Wahl zu beschleunigen? -- 7. Kann sich das versetzte Betriebsratsmitglied erfolgreich gegen seine Versetzung wehren? -- 8. Hat der Insolvenzverwalter eine Möglichkeit, die Arbeitsverhältnisse mit den drei Wahlbewerbern wirksam aus betriebsbedingten Gründen zu kündigen? -- 9. Hat die Klage von Frau Müller Aussicht auf Erfolg? -- Workshop Insolvenzrecht -- I. Sachverhalt und Aufgabenstellung -- 1. Fall 1
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Ausgangsfrage: -- Hinweise: -- Zusatzfrage: -- 2. Fall 2 -- Ausgangsfrage: -- Hinweis: -- Zusatzfrage: -- II. Lösungshinweise -- 1. Fall 1 - Ausgangsfrage -- a) Anfechtung der Umbuchungsgenehmigungen -- aa) Unentgeltliche Leistung gem. 134 Abs. 1 InsO -- (1) Anwendungsbereich gem. 134 Abs. 1 InsO -- (2) Unentgeltlichkeit gem. 134 Abs. 1 InsO -- (3) Zwischenergebnis -- bb) Inkongruente Deckung gem. 131 Abs. 1 InsO -- (1) Anfechtungszeitraum gem. 131 Abs. 1 InsO -- (2) Insolvenzgläubigerstellung des Finanzamts gem. 131 Abs. 1 InsO -- (3) Inkongruente Deckung i.S.d. 131 Abs. 1 InsO -- (4) Zahlungsunfähigkeit gem. 131 Abs. 1 Nr. 2 InsO i.V.m. 17 Abs. 2 InsO -- (5) Zwischenergebnis -- cc) Vorsätzliche Benachteiligung gem. 133 InsO -- b) Anfechtung der Umsatzsteuerzahlungen direkt -- aa) Möglichkeit der direkten Anfechtung der Umsatzsteuerzahlungen -- (1) Keine Beseitigung der Gläubigerbenachteiligung i.S.d. 129 Abs. 1 InsO -- (2) Bestehendes Rechtsschutzbedürfnis -- bb) Mögliche Anfechtungstatbestände -- c) Ergebnis -- 2. Fall 1 - Zusatzfrage -- a) Anfechtung der Umbuchungsgenehmigungen -- b) Anfechtung der Umsatzsteuerzahlungen direkt -- c) Ergebnis -- 3. Fall 2 - Ausgangsfrage -- a) Anfechtungsvoraussetzungen gem. 129 Abs. 1, 130 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 InsO -- b) Anfechtungsausschluss gem. 2 Abs. 1 Nr. 4 COVInsAG -- aa) Zeitlicher Anwendungsbereich -- bb) Persönlicher Anwendungsbereich -- c) Ergebnis -- 4. Fall 2 - Zusatzfrage -- Haftungsrisiken vor und bei Restrukturierungsverfahren -- I. Einführung und Übersicht -- II. Insolvenzrechtlich fundierte Haftung ab materieller Insolvenzreife -- 1. Haftung in der Eigenverwaltung -- 2. Haftung in der vorläufigen Eigenverwaltung -- 3. Haftung für Zahlungen ab materieller Insolvenz -- a) Umhängung ins Insolvenzrecht -- b) Rechtsformneutralität der Regelung
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c) (Mittelbare) Veränderungen im zeitlichen Anwendungsbereich -- aa) Verkürzung des Prognosezeitraums -- bb) Zahlungsverbot während der Anhängigkeit eines Restrukturierungsverfahrens -- cc) Zahlungsverbot im Insolvenzeröffnungsverfahren -- d) Änderungen bei der gegenständlichen Reichweite -- e) Steuerliche Pflichten nach Eintritt der materiellen Insolvenz -- f) Änderungen beim Haftungsumfang -- III. Restrukturierungsrechtlich fundierte Haftung -- 1. Haftung aus 43 Abs. 1 StaRUG -- 2. (Persönliche) Pflicht zur Anzeige d. Eintritts von ZU od. Überschuldung während des Verfahrens, 32 Abs. 3, 42 Abs. 1 S. 2 StaRUG -- 3. 57 StaRUG: Außenhaftung für Schäden von Gläubigern infolge schuldhaft falscher Angaben -- IV. Gesellschaftsrechtlich fundierte Haftung vor Anzeige des Restrukturierungsverfahrens -- 1. Geschäftsleiterpflichten während der drohenden Zahlungsunfähigkeit -- a) Pflicht zur Krisenfrüherkennung, 1 Abs. 1 S. 1 StaRUG -- b) Solvenzsicherungspflicht, 1 Abs. 1 S. 2 StaRUG -- 2. Zustimmungserfordernis zur Anzeige des Restrukturierungsvorhabens -- a) In der GmbH -- b) In der Aktiengesellschaft -- V. Fazit -- Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Unternehmensinsolvenz -- I. Gläubigerausschuss -- 1. Klage auf Feststellung der Vertretung eines Gläubigerausschussmitglieds -- 2. Vergütungsvereinbarung zwischen den Mitgliedern eines zur Planüberwachung bestellten Gläubigerausschusses und dem Schuldner nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens -- II. Haftung des Kommanditisten -- 1. Haftung des Kommanditisten für Masseverbindlichkeiten -- 2. Erforderlichkeit der Inanspruchnahme des Kommanditisten -- 3. Akteneinsichtsrecht des Kommanditisten -- III. Gesellschafterdarlehen und darlehensgleiche Forderungen -- 1. Anspruch auf Altersruhegeld -- 2. Anfechtung der Entnahme von einem Kapitalkonto
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3. Anfechtung der Ausschüttung eines Gewinnvortrags -- IV. Vorsatzanfechtung -- 1. Vorsatzanfechtung bei Deckungshandlungen außerhalb des Vierjahreszeitraums -- 2. Neubewertung des Beweisanzeichens der Zahlungsunfähigkeit -- a) Benachteiligungsvorsatz -- b) Vollbeweis ( 133 Abs. 1 S. 1 InsO) -- aa) Vorsatz des Schuldners -- (1) Unmittelbarer und mittelbarer Beweis -- (2) Erkannte Zahlungsunfähigkeit im Zeitpunkt der Rechtshandlung -- (3) Prognose -- (4) Zeitraum? -- (5) Indizwirkung der drohenden Zahlungsunfähigkeit -- bb) Kenntnis des Anfechtungsgegners -- cc) Darlegungs- und Beweislast -- c) Vermutung des 133 Abs. 1 S. 2 InsO a.F. -- aa) Reichweite der Vermutung -- bb) Kenntnis der drohenden Zahlungsunfähigkeit -- cc) Kenntnis der Gläubigerbenachteiligung -- dd) Beweisanforderungen -- d) Bewertung -- Arbeitsrecht und StaRUG - Ein Ariadnefaden aus dem Labyrinth -- I. Neuer Rahmen für präventive Sanierungen -- II. Sonderschutz für Arbeitnehmer-Forderungen -- 1. Keine Gestaltung im Restrukturierungsplan -- a) Forderungen aus Arbeitsverhältnissen -- b) Forderungen im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen -- c) Rechte aus Zusagen auf betriebliche Altersversorgung -- 2. Konsequenzen und Folgeregelungen -- a) Verzicht außerhalb des Plans -- b) Durchsetzung von Arbeitnehmerforderungen -- III. Maßnahmen in Bezug auf Arbeitnehmer und Restrukturierungsplan -- 1. "Hervorhebung" im darstellenden Teil des Restrukturierungsplans -- 2. Maßnahmen zur Senkung der Personalkosten -- a) Arbeitsplatzabbau und Planbestätigung -- b) Verhandlungen mit Arbeitnehmervertretern -- IV. Arbeitnehmer-Mitbestimmung im Restrukturierungsverfahren -- 1. Sondermitbestimmung im Gläubigerbeirat -- 2. Fortbestand von Arbeitnehmervertretungen -- a) Betriebsrat und Gesamtbetriebsrat -- b) Unternehmensübergreifende Vertretungen -- c) Annex: Fortgeltung von Betriebsvereinbarungen
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3. Beteiligungsrechte
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Heinrich, Christian Mit Schwung aus der Krise! Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2022 ISBN 9783848789306
Language:
English
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
;
Unternehmenskrise
;
Restrukturierung
;
Insolvenzrecht
;
Arbeitsrecht
;
Konferenzschrift
;
Konferenzschrift
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