Format:
1 Online-Ressource (783 Seiten)
Edition:
18th ed
ISBN:
9783811489158
Note:
Description based on publisher supplied metadata and other sources
,
Intro -- Verwaltungsprozessrecht -- Herausgeber -- Impressum -- Vorwort -- Vorwort zur 1. Auflage -- Inhaltsverzeichnis -- Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur -- 1 Einführung -- I. Rechtsbehelfe als Mittel zur Kontrolle des Verwaltungshandelns -- 1. Formlose Rechtsbehelfe -- 2. Förmliche Rechtsbehelfe -- II. Funktionen und Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit -- 1. Grundlage, Funktionen und Tendenzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit -- 2. Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit -- III. Grundsätze des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens -- 1. Der Dispositionsgrundsatz -- 2. Der Untersuchungsgrundsatz und der Grundsatz der freien Beweiswürdigung -- a) Die Bedeutung des Untersuchungsgrundsatzes und seine Grenzen -- b) Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung -- 3. Amtsbetrieb und Konzentrationsgrundsatz -- 4. Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs -- 5. Die Grundsätze der Mündlichkeit, Unmittelbarkeit und Öffentlichkeit des Verfahrens -- 6. Zeitgerechter Rechtsschutz -- IV. Prozesshandlungen -- 1. Parteihandlungen -- 2. Prozesshandlungen des Gerichts -- a) Überblick -- b) Verschiedene Urteilsarten -- aa) Gestaltungs-, Leistungs- und Feststellungsurteile -- bb) Prozess- und Sachurteile -- cc) End- und Zwischenurteile, Voll- und Teilurteile -- dd) Andere Urteilsarten -- c) Form, Inhalt und Aufbau eines Urteils -- V. Elektronische Datenverarbeitung und Verwaltungsgerichtsbarkeit -- VI. Der Aufbau eines verwaltungsprozessualen Gutachtens -- 1. Die Bedeutung der Sachentscheidungsvoraussetzungen -- 2. Prüfungsschema bezüglich der Zulässigkeitsvoraussetzungen -- 2 Die ordnungsgemäße Klageerhebung -- I. Form und Inhalt der Klageschrift -- II. Objektive und subjektive Klagehäufung -- III. Die Klageänderung -- 3 Die Zulässigkeit des Verwaltungsrechtswegs ( 40 VwGO) -- I. Allgemeines -- II. Das Vorliegen einer rechtlichen Streitigkeit
,
1. Gnadenentscheidungen als justiziable rechtliche Entscheidungen -- 2. Die Justiziabilität von Regierungsakten -- 3. Maßnahmen im besonderen Gewaltverhältnis (Sonderstatusverhältnis) keine rechtsfreien Hoheitsakte -- III. Das Vorliegen einer öffentlich-rechtlichen Streitigkeit -- 1. Die Subordinationstheorie -- 2. Die Interessentheorie -- 3. Die modifizierte Subjektstheorie -- 4. Abgrenzungsfragen -- a) Die Rechtsnatur des Subventionsverhältnisses -- b) Die Rechtsnatur eines Hausverbotes -- c) Die Rechtsnatur von Realakten -- d) Die Abgrenzung von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verträgen -- IV. Das Vorliegen einer nichtverfassungsrechtlichen Streitigkeit -- 1. Der Standpunkt der herrschenden Meinung -- 2. Verfassungsrechtliche Streitigkeiten als den Verfassungsgerichten vorbehaltene Streitigkeiten -- V. Das Fehlen einer Sonderzuweisung an ein anderes Gericht -- 1. Zuweisung an die ordentlichen Gerichte -- 2. Rechtsschutz gegen Strafverfolgungsmaßnahmen der Polizei -- 3. Rechtsschutz gegen ablehnende Gnadenentscheidungen -- 4. Zuweisungen an Zweige der besonderen Verwaltungsgerichtsbarkeit -- VI. Die Zuweisungsregelung gem. 40 Abs. 2 -- 1. Die Zulässigkeit des ordentlichen Rechtswegs gem. 40 Abs. 2 S. 1 -- a) Der Aufopferungsanspruch -- b) Ansprüche des Bürgers aus öffentlich-rechtlicher Verwahrung -- c) Schadensersatzansprüche des Bürgers aus der Verletzung öffentlich-rechtlicher Pflichten -- 2. Sondervorschriften des Beamtenrechts -- VII. Der Rechtsweg kraft Sachzusammenhangs ( 17 Abs. 2 GVG) -- VIII. Die Verweisung -- IX. Die verwaltungsgerichtliche Prüfungsbefugnis hinsichtlich rechtswegfremder Vorfragen -- 1. Die grundsätzliche Prüfungsbefugnis des Verwaltungsgerichts -- 2. Sonderproblem Aufrechnung
,
X. Die verwaltungsgerichtliche Prüfungsbefugnis in Fällen mit Bezug zum Recht der Europäischen Union bzw supranationaler Organisationen -- 4 Die verwaltungsgerichtlichen Klagearten -- 5 Die Anfechtungsklage -- I. Die Statthaftigkeit der Anfechtungsklage -- II. Der Verwaltungsakt als Gegenstand der Anfechtungsklage -- 1. Das tatsächliche Vorliegen des Verwaltungsakts -- 2. Die Begriffsmerkmale eines Verwaltungsakts -- a) Die einzelnen Merkmale des Verwaltungsaktsbegriffs -- aa) Die hoheitliche Maßnahme -- bb) Die Behörde -- cc) Das Vorliegen einer Regelung -- dd) Die Einzelfallregelung -- ee) Die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtete Tätigkeit -- b) Maßgeblichkeit von Inhalt oder Form des Verwaltungshandelns -- 3. Der Gegenstand der Anfechtungsklage bei vorheriger Durchführung eines Widerspruchsverfahrens -- III. Die Nichterledigung des angefochtenen Verwaltungsakts -- IV. Die prozessuale Geltendmachung des Vollzugsfolgenbeseitigungsanspruchs sowie sonstiger, die Aufhebung des Verwaltungsakts voraussetzender Leistungsansprüche -- V. Die Prüfung der Zulässigkeit der Anfechtungsklage -- 6 Die Verpflichtungsklage -- I. Die Statthaftigkeit der Verpflichtungsklage -- II. Die verschiedenen Formen der Verpflichtungsklage -- III. Die Prüfung der Zulässigkeit der Verpflichtungsklage -- IV. Die Abgrenzung des Anwendungsbereichs von Anfechtungs- und Verpflichtungsklage -- 1. Drittklagen -- a) Nachbarklagen -- b) Konkurrentenklagen -- 2. Rechtsschutz nach Ablauf der Anfechtungsfrist und bei späteren Veränderungen der Rechts- oder Sachlage -- 3. Die Problematik der sog. "isolierten Anfechtungsklage" -- a) Die prinzipielle Unzulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage -- b) Die Ausnahmen -- 4. Rechtsschutz gegen Nebenbestimmungen -- a) Meinungsüberblick -- b) Rechtsschutz grundsätzlich durch eine Anfechtungsklage
,
c) Rechtsschutz durch eine Verpflichtungsklage in Ausnahmefällen -- d) Rechtsschutz gegen modifizierende Auflagen sowie modifizierende Gewährungen -- 7 Die Fortsetzungsfeststellungsklage -- I. Die Statthaftigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage gem. 113 Abs. 1 S. 4 -- 1. Die Erledigung des Verwaltungsakts -- 2. Die Erledigung nach Klageerhebung -- II. Die analoge Anwendung des 113 Abs. 1 S. 4 -- 1. Die Erledigung vor Klageerhebung -- 2. Rechtsverletzende Verwaltungsakte, deren Aufhebung ausgeschlossen ist -- 3. Die analoge Anwendung des 113 Abs. 1 S. 4 auf die Verpflichtungsklage -- a) Wegfall des Interesses an der Vornahme des Verwaltungsakts -- b) Veränderung der Sach- oder Rechtslage in Bezug auf den beantragten Verwaltungsakt -- 4. Grenzen der Analogie zu 113 Abs. 1 S. 4 -- III. Die Prüfung der Zulässigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage -- 8 Die allgemeine Leistungsklage -- I. Die Statthaftigkeit einer allgemeinen Leistungsklage -- II. Die vorbeugende Unterlassungsklage als Unterfall der Leistungsklage -- 1. Die vorbeugende Unterlassungsklage gegen drohendes Verwaltungshandeln ohne Verwaltungsaktsqualität -- 2. Die vorbeugende Unterlassungsklage gegen drohende Verwaltungsakte -- a) Die grundsätzliche Unzulässigkeit -- b) Fälle einer zulässigen vorbeugenden Unterlassungsklage gegen Verwaltungsakte -- aa) Rechtliche oder faktische Unaufhebbarkeit eines später erlassenen rechtswidrigen Verwaltungsakts -- bb) Der mit Strafe oder Geldbuße sowie mit sonstigen Sanktionen bewehrte Verwaltungsakt -- cc) Der verzögerte Verwaltungsakt -- dd) Drohender Erlass einer Vielzahl von Verwaltungsakten -- 3. Die vorbeugende Unterlassungsklage gegen drohende untergesetzliche Rechtsnormen -- III. Die Prüfung der Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage -- 9 Die Gestaltungsklagen -- I. Die Statthaftigkeit von Gestaltungsklagen
,
II. Keine allgemeine verwaltungsgerichtliche Gestaltungsklage -- 10 Die allgemeine verwaltungsgerichtliche Feststellungsklage -- I. Die Statthaftigkeit einer verwaltungsgerichtlichen allgemeinen Feststellungsklage -- 1. Das Rechtsverhältnis als Gegenstand der Feststellungsklage -- a) Der Begriff des Rechtsverhältnisses -- b) Subjektive Rechte des Bürgers und Rechtsverhältnisse -- c) Subjektive Rechte des Staates und Rechtsverhältnisse -- d) Die Begründung von Rechtsverhältnissen -- aa) Die verschiedenen Begründungsmöglichkeiten -- bb) Die Gestaltung von Rechtsverhältnissen durch Normen und ihre Bedeutung für den Rechtsschutz gegen Normen -- cc) Die Stufung von Rechtsverhältnissen -- e) Vergangene und zukünftige Rechtsverhältnisse -- f) Die Beteiligten des Rechtsverhältnisses -- 2. Die Nichtigkeit eines Verwaltungsakts als Gegenstand der Feststellungsklage -- II. Die Subsidiarität der Feststellungsklage -- 1. Der Anwendungsbereich der Subsidiaritätsklausel -- a) Anfechtungs-, Verpflichtungs- und Fortsetzungsfeststellungsklagen -- b) Subsidiaritätsklausel und allgemeine Leistungsklage -- 2. Vorbeugende Feststellungsklage und Subsidiaritätsklausel -- 3. Ausnahmen von der Subsidiaritätsklausel ( 43 Abs. 2 S. 2) -- 4. Keine Subsidiarität bei einer Klage auf Feststellung des Nichtbestehens eines durch einen Verwaltungsakt begründeten staatlichen Anspruchs -- III. Die Zulässigkeit sonstiger Feststellungsklagen -- IV. Die Prüfung der Zulässigkeit der Feststellungsklage -- 11 Die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte -- I. Allgemeines -- II. Die erstinstanzliche sachliche Zuständigkeit -- III. Die örtliche Zuständigkeit -- IV. Verweisung -- 12 Die Beteiligungsfähigkeit -- I. Beteiligte und Beteiligungsfähigkeit -- 1. Beteiligte -- 2. Die Beteiligungsfähigkeit -- a) Die Beteiligungsfähigkeit nach 61 Nr 1 -- b) Die Beteiligungsfähigkeit nach 61 Nr 2
,
c) Die Beteiligungsfähigkeit nach 61 Nr 3
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Schenke, Wolf-Rüdiger Verwaltungsprozessrecht Heidelberg : C.F. Müller Verlag,c2023 ISBN 9783811461468
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Deutschland
;
Verwaltungsstreitverfahren
;
Lehrbuch
;
Lehrbuch
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
