Format:
1 Online-Ressource (442 Seiten)
ISBN:
9783704691361
Series Statement:
Forschungen aus Staat und Recht v.190
Note:
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Intro -- Vorwort -- Abkürzungsverzeichnis -- I. Einleitung -- A. Problemstellung -- B. Forschungsstand und Forschungsfragen -- C. Gang der Untersuchung -- D. Methodik -- II. Verfassungstheoretische Grundlagen der Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen -- A. Die Verfassungsgerichtsbarkeit im Spannungsfeld der Prinzipien des Verfassungsstaats -- B. Verfassungsstaatliche Zwecke der Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen -- 1. Vorüberlegung -- 2. Allgemeine Zwecke der Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen -- 3. Spezifische Zwecke der Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen -- C. Qualitätskriterien verfassungsgerichtlicher Begründungen -- 1. Allgemeines -- 2. Der Umfang der Begründung -- 3. Der Aufbau der Begründung -- 4. Die Verständlichkeit der Begründung -- 5. Die Richtigkeit der Begründung -- 6. Sonderfälle -- a. Die Begründung außerhalb der Begründung -- b. Begründungslose Entscheidungen -- 7. Rahmenbedingungen und Voraussetzungen der Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen -- a. Begründung und Zeit -- b. Begründung und Verfahren -- c. Begründung und Publizität -- d. Begründung und juristische Qualifikation -- III. Explizite Vorschriften über die Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen im Verfassungsvergleich -- IV. Explizite Vorschriften über die Begründungspflichten von Gerichten und ausgewählten anderen staatlichen Organen in der österreichischen Rechtsordnung -- A. Explizite Vorschriften über Begründungen staatlicher Organe in der österreichischen Bundesverfassung -- 1. Vorüberlegung -- 2. Überblick -- B. Explizite Vorschriften über die Begründung von Entscheidungen des VfGH -- 1. Allgemeines -- 2. Die Begründungsvorschriften des VfGG -- 3. Die Begründungsvorschriften der Geschäftsordnung des VfGH.
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C. Explizite Bestimmungen über die Begründung der Entscheidung anderer österreichischer Gerichte -- 1. Überblick -- 2. Ergebnisse -- V. Implizite verfassungsrechtliche Vorgaben für die Begründung gerichtlicher Entscheidungen -- A. Implizite verfassungsrechtliche Anforderungen an die Begründung gerichtlicher Entscheidungen -- 1. Allgemeines -- 2. Begründungserfordernisse gem Art 6 Abs 1 EMRK -- a. Die Judikatur des EGMR zu Begründungserfordernissen gem Art 6 Abs 1 EMRK -- b. Kritische Würdigung -- c. Ableitungen für den österreichischen VfGH -- 3. Begründungserfordernisse gem Art 13 EMRK -- 4. Begründungserfordernisse gem Art 47 Abs 2 GRC -- 5. Begründungserfordernisse gem Art 7 Abs 1 B-VG, Art 2 StGG und Art I Abs 1 BVG-RassDiskr -- a. Allgemeines -- b. Willkür und Begründung: der allgemeine Kontext -- c. Willkür und Begründung: Spezifikationen durch die Judikatur -- aa. Allgemeines -- bb. Die fehlende oder mangelhafte Begründung in der Asyljudikatur des VfGH -- 6. Kritische Würdigung -- 7. Begründungserfordernisse gem Art 8 EMRK -- 8. Begründungserfordernisse nach anderen Grundrechten? -- 9. Begründungserfordernisse nach dem rechtsstaatlichen Prinzip -- 10. Begründungserfordernisse nach anderen Bauprinzipien -- a. Vorüberlegung -- b. Begründung und demokratisches Prinzip -- c. Begründung und gewaltenteilendes Prinzip -- d. Zusammenfassung -- B. Implizite verfassungsrechtliche Schranken der Begründung gerichtlicher Entscheidungen -- 1. Vorüberlegung -- 2. Grundrechte als Schranken der Begründung gerichtlicher Entscheidungen -- 3. Bauprinzipien als Schranken der Begründung gerichtlicher Entscheidungen -- C. Andere Steuerungsmöglichkeiten -- D. Implizite verfassungsrechtliche Vorgaben für außergerichtliche Begründungspflichten in der Rechtsprechung des VfGH -- VI. Anforderungsspezifika der Begründung der Entscheidungen des VfGH -- A. Ausgangspunkt
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B. Grundsätzliche Überlegungen -- C. Verfahrens- und Entscheidungsart als Variablen verfassungsgerichtlicher Begründungserfordernisse -- 1. Allgemeines -- 2. Begründungserfordernisse der Ablehnung -- 3. Korrelative Begründungsstandards -- D. Einheitliche Rechtsprechung und Abweichungen: Implikationen für die Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen -- E. Auswirkungen der Unzulässigkeit von Sondervoten auf die Entscheidungsbegründung -- VII. Die Entscheidungsbegründungen des VfGH aus empirischer Perspektive -- A. Methodische Vorüberlegungen -- B. Die Struktur verfassungsgerichtlicher Begründungen -- C. Der Umfang verfassungsgerichtlicher Begründungen -- D. Sprache und Stil verfassungsgerichtlicher Begründungen -- 1. Allgemeine Charakteristik -- 2. Spezifische Stilelemente -- a. Allgemeine Verweise, Formeln und Textbausteine -- b. Verweise auf die Rechtsprechung anderer Gerichte -- c. Verweise auf rechtswissenschaftliche Literatur -- d. Ergebnisse -- E. Sonderfälle -- 1. Die Begründung von Ablehnungen -- 2. Abweichende Begründungen -- a. Ausgangspunkt -- b. Fallgruppen -- aa. Überblick -- bb. Fallgruppe 1: ausdrückliche Abweichungen -- cc. Fallgruppe 2: nicht offengelegte Abweichungen -- dd. Fallgruppe 3: ausdrückliche Nicht-Abweichungen -- F. Der Argumentationsaufbau verfassungsgerichtlicher Begründungen -- 1. Kategorienbildung und Untersuchungsgegenstand -- 2. Vollständigkeit und Selektivität -- a. Ein- oder mehrsäuliges Argumentationsmodell -- b. Die Verwerfung von Argumenten -- c. Argumentative Abkürzungen -- 3. Diskursive Argumentation -- 4. Obiter dicta -- 5. Judikative Strategien -- VIII. Wirkungen der Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen -- A. Problemstellung -- B. Rechtliche Wirkungen der Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen -- 1. Formelle Rechtskraft
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2. Die Bindungswirkung der Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen -- a. Überblick -- b. Die Bindungswirkung der Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen gem Art 140 B-VG -- c. Die Bindungswirkung der Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen gem Art 144 B-VG im Hinblick auf die Gesetzesprüfung -- d. Die Bindungswirkung von Ablehnungen -- 3. Sanktionierbarkeit verfassungsgerichtlicher Entscheidungsbegründungen? -- C. Rechtspolitische und rechtsdiskursive Wirkungen der Begründung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen -- 1. Allgemeines -- 2. Rechtspolitische Wirkungen auf den Gesetzgeber -- 3. Rechtspolitische Wirkungen auf andere Gerichte -- 4. Der Begründungsdiskurs zwischen dem VfGH und der Rechtswissenschaft -- 5. Rechtspolitische Wirkungen auf die Öffentlichkeit -- IX. Schlussbemerkungen -- A. Befund -- B. Reflexionen -- Literaturverzeichnis
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Gamper, Anna Das Argument der letzten Instanz Wien : Verlag Österreich,c2023 ISBN 9783704691033
Language:
German
