UID:
edocfu_9958911397602883
Format:
1 online resource (468 p.)
Edition:
1. Aufl.
ISBN:
3-428-51118-2
Series Statement:
Schriften zum offentlichen Recht, Bd. 943
Content:
Hauptbeschreibung Spätestens seit dem 11. September 2001 wird darüber nachgedacht, ob die Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik Deutschland den sogenannten neuen Bedrohungen gewachsen ist. Dabei wird die Frage gestellt, ob nicht die Bundeswehr zur Terrorabwehr Aufgaben wahrnehmen könne, zu denen die übrigen Sicherheitskräfte nicht in der Lage sind. Dabei wird nicht selten eine Änderung der bestehenden Verfassung in den Blick genommen. Jan-Peter Fiebig untersucht ausgehend von Art. 87a Grundgesetz, was der Bundeswehr in der aktuellen verfassungsrechtlichen Situation im H
Note:
Originally presented as the author's thesis (doctoral) - Universitat, Koln, 2002.
,
Vorwort; Inhaltsverzeichnis; 1. Teil: Einleitung; A. Problemstellung; B. Diskussion in den 90er Jahren; C. Aktuelle Bedeutung; D. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes; E. Gang der Untersuchung und Literaturlage; 2. Teil: Bestimmung nicht-verfassungsrechtlicher Begriffe; A. Begriff der Bundeswehr; I. Rechtliche Begriffsbestimmung; II. Inhaltliche Ausfüllung; III. Entstehungsgeschichtlicher Beleg; IV. Abgrenzung der über die Bundeswehr im engeren Sinne hinausgehenden Komponenten; 1. Rechtspflege der Bundeswehr; 2. Militärseelsorge; 3. Bundeswehrverwaltung; a) Territoriale Wehrverwaltung
,
b) Rüstungsverwaltungc) Verwaltung in der Truppe; d) Reform der Bundeswehrverwaltung; V. Ergebnis; B. Begriff der Verwendung; C. Notstandsbezogene Begriffe; 3. Teil: Problematische Situationen und zu untersuchende Verwendungen; A. Großveranstaltungen; B. Terroristische Bedrohungen; 4. Teil: Zulässigkeit als schlichte Verwendung; A. Begriff der Streitkräfte; I. Meinungsstand; II. Wortlaut; III. Historische Auslegung; IV. Entstehungsgeschichte; V. Systematik; VI. Normzweck; 1. Theoretische Grundlegung; 2. Anwendung; a) In bezug auf Zwecke der Wehrverfassung
,
aa) Zwecke des historischen Verfassungsgesetzgebersbb) Objektive Zwecke; 2. Auslegung; a) Jede Verwendung als Einsatz; b) Zweckgerechtes Abgrenzungskriterium; aa) Kein Ausschluß einschränkender Kriterien aufgrund Systematik; bb) Wesensmerkmale der Einsatznormen; cc) Abwehr von seitens einer Armee drohenden Gefahren; (1) Nichterfassung unproblematischer Verwendungen; (2) Erfassung der Bundeswehr i.e.S. als innerstaatliches Gewaltpotential; (3) Ursachen der inneren Machtrelevanz der Bundeswehr i. e.S.; (4) Ungeeignete Kriterien; (5) Obrigkeitliche Verwendung; (6) Unterstützende Verwendung
,
(7) Unterstützendes Potential als Machtpotential?dd) Trennung von Polizei und Streitkräften; ee) Gewährleistung des gesellschaftlichen Rückhalts der Bundeswehr i.e.S.; ff) Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit; gg) Sonstige Zwecke; 3. Vereinbarkeit mit den Ergebnissen der übrigen Auslegungsvarianten; VII. Auseinandersetzung mit anderen Auffassungen; VIII. Auslegungsergebnis; IX. Anwendung auf die Problemsituationen; 1. Großveranstaltungen; a) Zur-Verfügung-Stellen von manpower und Gerät zu rein tatsächlichen Arbeits- und Dienstleistungen in der Vorbereitungsphase
,
b) Tätigkeiten in der Ausführungsphase mit geringem Gewaltpotential
,
German
Additional Edition:
ISBN 3-428-11118-4
Language:
German
