Format:
1 Online-Ressource (289 Seiten)
Edition:
1. Auflage
ISBN:
9783845245591
Series Statement:
Nomos-Universitätsschriften Recht Band 794
Content:
Im VwVfG wurden im Zuge der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie das Verfahren über eine einheitliche Stelle und die europäische Verwaltungszusammenarbeit eingeführt. Damit halten das Konzept des One-Stop-Government und Netzwerkstrukturen Einzug in das VwVfG. Eine einheitliche Anlaufstelle für den Bürger sowie eine flexible, dauerhafte Kooperation von Behörden widersprechen jedoch dem klassischen Organisationsmodell der deutschen Verwaltung. Die Autorin widmet sich daher den rechtlichen Auswirkungen dieser systemfremden Strukturen auf das allgemeine Verwaltungsrecht. Ein Schwerpunkt liegt zudem auf der Überprüfung anhand höherrangigen Rechts, insbesondere am Maßstab des Rechtstaats- und Demokratieprinzips
Note:
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Dissertation Universität Hamburg 2012
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Vorwort; Inhaltsverzeichnis; Abkürzungsverzeichnis; Einleitung und Gang der Untersuchung; A. Die zwei neuen Verfahren im VwVfG; I. Das Verfahren über eine einheitliche Stelle; 1. Die Anwendbarkeit des Verfahrens und die Frage nach der Zuständigkeit der einheitlichen Stelle; a) Die Bestimmung des örtlichen Tätigkeitsbereichs der einheitlichen Stelle; aa) Die vom Gesetz vorgesehene Rolle der einheitlichen Stelle; (1) Der Begriff der Aufgabe; (a) Wörtliche Bedeutung; (b) Der Begriff der Verwaltungsaufgabe; (2) Abgrenzung zu Kompetenz, Zuständigkeit und Befugnis; (3) Die Arten der Zuständigkeit
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(4) Die Relation von Kompetenz und Verantwortung(5) Die Kriterien der Zuständigkeitsverteilung; (6) Anwendung dieser Kriterien auf die einheitliche Stelle; (7) Verfahrensteilzuständigkeit als Zuständigkeit i. S. d. 3 VwVfG; bb) Zwischenergebnis; b) Zuständigkeitskonflikte zwischen einheitlichen Stellen; aa) Entscheidung durch die fachlich zuständige Aufsichtsbehörde; (1) Fachaufsichtsbehörde als zuständige Aufsichtsbehörde; (2) Zwischenergebnis; bb) Wahlrecht des Bürgers durch richtlinienkonforme Auslegung; (1) Anforderungen der Richtlinie; (2) Zwischenergebnis; (3) Fazit
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cc) Regelungsmöglichkeiten für ein Wahlrecht(1) Regelung durch ein Gesetz; (2) Regelung über einen Staatsvertrag; 2. Der Umfang der Weiterleitungsaufgabe der einheitlichen Stelle; a) Nachträgliche Kontrolle und Rechtsbehelfsverfahren; aa) Rechtsbehelfsverfahren; bb) Verfahren der nachträglichen Kontrolle; cc) Zwischenergebnis; b) Prüfungskompetenz; aa) Anwendung allgemeiner Vorschriften; (1) Anwendbarkeit im Verfahren über eine einheitliche Stelle; (2) Direkte Anwendbarkeit des 25 Abs. 2 S. 2 VwVfG; (3) Entsprechende Anwendung von 25 Abs. 2 S. 2 VwVfG; (4) Prüftiefe; bb) Zwischenergebnis
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c) Verbandsebenenübergreifende Tätigkeit3. Schutz des Bürgers durch Regelung einer Zugangsfiktion; 4. Fristwahrung durch Eingang bei der einheitlichen Stelle; a) Keine Fristwahrung über Ländergrenzen hinaus; b) Lösung über die gegenseitige Unterstützungspflicht; 5. Die Empfangsbestätigung und ihr Zusammenspiel mit der Genehmigungsfiktion; a) Beginn der Bearbeitungsfrist im Rahmen der Genehmigungsfiktion; b) Verbandsebenenübergreifende Tätigkeit; c) Zwischenergebnis; 6. Der Kontakt der Fachbehörde zum Bürger; a) Übermittlung von Mitteilungen; b) Zeitpunkt der Weiterleitung
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c) Verbandsebenenübergreifende Tätigkeit7. Die Informationspflichten; a) Informationspflichten der einheitlichen Stelle; aa) Tätigkeit in einem Verwaltungsverfahren nach 9 VwVfG; (1) Die Ansicht der herrschenden Rechtsprechung; (2) Gegenauffassung in der Literatur; (3) Vermittelnde Auffassung in der Literatur; (4) Eigene Stellungnahme; bb) Zwischenergebnis; b) Informationspflichten der zuständigen Behörden; 8. Die Pflicht zur gegenseitigen Unterstützung; a) Konkretisierung der gegenseitigen Unterstützung; b) Zwischenergebnis; c) Streitbeilegungsmechanismus
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9. Die Gebührenerhebung durch die einheitliche Stelle
Additional Edition:
ISBN 9783848701780
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Caralp, Isabel, 1982 - Die Auswirkungen von One-Stop-Government und von Netzwerkstrukturen auf das Allgemeine Verwaltungsrecht Baden-Baden : Nomos, 2013 ISBN 3848701782
Additional Edition:
ISBN 9783848701780
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Europäische Union Dienstleistungsrichtlinie
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Transformation
;
Deutschland
;
Verwaltungsverfahren
;
Internationale Kooperation
;
Zuständigkeit
;
Einheitlichkeit
;
Netzwerk
;
Allgemeines Verwaltungsrecht
;
Deutschland
;
Verwaltungsverfahren
;
Internationale Kooperation
;
Europäische Union Dienstleistungsrichtlinie
;
Deutschland
;
Verwaltungsverfahren
;
Internationale Kooperation
;
Europäische Union Dienstleistungsrichtlinie
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Hochschulschrift
DOI:
10.5771/9783845245591
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
Author information:
Caralp, Isabel 1982-
