Format:
1 Online-Ressource (191 Seiten)
Edition:
1. Auflage
ISBN:
9783848718849
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9783845259499
Series Statement:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht Band 72
Content:
In den Rechtsordnungen des Vereinigten Königreichs bietet die passing off-Klage einen richterrechtlichen Anspruch gegen die Nachahmung und Anmaßung der geschäftlichen Reputation durch einen Dritten. Als wesentlicher Bestandteil des britischen Lauterkeitsrechts erfreut sie sich, ungeachtet der fortschreitenden Harmonisierung des gewerblichen Rechtsschutzes, weiterhin hoher praktischer Relevanz.Unter diesem Aspekt ist es der Schwerpunkt der Publikation, aufzuzeigen, welchen Einfluss die voranschreitende europäischen Integration auf die Entwicklung des Passing Off hat. Zu den entscheidenden Faktoren zählen hierbei das Bedürfnis nach lauterkeitsrechtlichem Schutz für geschäftliche Aktivitäten im Gemeinsamen Markt sowie der parallel durch das Markenrecht und das Recht der vergleichen Werbung gewährte Schutz gegen die Ausnutzung der Wertschätzung eines Kennzeichens. Ferner findet auch die praktische Relevanz des Passing Off bei der Erlangung einer Gemeinschaftsmarke Berücksichtigung
Note:
Description based upon print version of record
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Dissertation Technische Universität Dresden 2014
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Cover; 1. Kapitel: Einführung; A. Bedeutung des Themas; I. Die passing off-Klage; II. Anlass für eine Befassung mit der passing off-Klage; B. Eingrenzung des Themas; I. Aufgabenstellung der Arbeit; II. Nichtberücksichtigte Aspekte; C. Gang der Darstellung; 2. Kapitel: Grundlagen; A. Die Geschichte des passing off; I. Law und equity; II. Samford's case und Southern v How; III. Blanchard v Hill und Webster v Webster; IV. Die Entwicklung im frühen 19. Jahrhundert; V. Die Entwicklung bis zum Ersten Weltkrieg
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1. Die Überwindung der strikten Trennung zwischen law und equityin der Mitte des 19. Jahrhunderts2. Die Anerkennung eines Eigentumsrechts am goodwill; VI. Die Erweiterung des Anwendungsbereichs der passing off-Klage; B. Die passing off-Klage im schottischen Recht; C. Das klassische passing off; I. Goodwill; 1. Rechtsnatur und Inhalt des goodwill; a) Goodwill in den verschiedenen Rechtsgebieten; b) Die Abgrenzung zum Begriff reputa; c) Die Abgrenzung zur Marke und zum Namensrecht; 2. Entstehung und Beendigung des goodwill; a) Goodwill vor Aufnahme der Geschäftstätigkeit
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b) Goodwill nach Beendigung der Geschäftstätigkeit3. Reichweite des goodwill; 4. Individuelle Zuordnung des goodwill; II. Misrepresentation; 1. Formen der Irreführung; a) Irreführung durch Worte; aa) Irreführung bei der Verwendung eines beschreibenden Begriffes; bb) Irreführung bei der Verwendung des eigenen Namens; b) Irreführung durch Handlungen; aa) Irreführung durch Herstellung eines look-alike-Produkts; bb) Irreführung durch Anmeldung einer fremden Internet-Domain; c) Irreführung in Bezug auf die Herkunft; d) Irreführung in Bezug auf die Art oder die Qualität einer Ware
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e) Irreführung in Bezug auf eine geschäftliche Verbindung mit demKlägerf) Die Voraussetzung des common field of activity; 2. Adressatenkreis, Ausmaß und Zeitpunkt der Irreführung; III. Damage; 1. Abzweigen von Kundenströmen; 2. Abwertung der Reputation des Klägers; 3. Verlust der Kontrolle über den eigenen goodwill; 4. Beeinträchtigung zukünftiger Expansions- undLizensierungsmöglichkeiten; 5. Verwässerung; IV. Zwischenfazit; 3. Kapitel: Wechselwirkung zwischen passing off undeuropäischem Markenrec; A. Bedeutung des passing off im Recht der Gemeinschaftsmarke
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I. Das EuG-Urteil Last Minute Network v HABMII. Bis zum welchem Grad ist nationales Recht Prüfungsmaßstab?; 1. Standpunkt der Beschwerdekammer des HABM; 2. Markenrechtsverletzung versus misrepresentation; a) Markenrechtsverletzung; b) Die Rechtsverletzung im passing off; 3. Standpunkt des EuG; 4. Stellungnahme zur Rechtsprechung des EuG; 5. Beweislast; III. Wie kann die deliktsrechtliche Natur der passing off-Klage in diean Registerrechten orientierte Struktur des Markenrechtseingepasst werden?; 1. Standpunkt des EuG
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2. Englische Rechtsprechung zum Zeitrangverhältnis zwischenMarke und passing off
Additional Edition:
ISBN 9783848718849
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Hanske, Philipp Die passing off-Klage im europäischen Kontext Baden-Baden : Nomos, 2015 ISBN 9783848718849
Additional Edition:
ISBN 3848718847
Language:
German
Subjects:
Law
Keywords:
Großbritannien
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Europäische Union
;
Imitationsprodukt
;
Nachahmungsschutz
;
Markenschutz
;
Unlauterer Wettbewerb
;
Common law
;
Rechtsvergleich
;
Electronic books
;
Hochschulschrift
DOI:
10.5771/9783845259499
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
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Volltext
(lizenzpflichtig)
