Format:
1 Online-Ressource (4 Seiten)
Series Statement:
SWP-aktuell 2021, Nr. 8 (Januar 2021)
Content:
Mit seiner mit den Mitgliedstaaten abgestimmten Erklärung vom 6. Januar 2021 hat der Außenbeauftragte der Europäischen Union (EU) Josep Borrell ein Fenster geöffnet für die Neupositionierung Europas in der politischen Krise Venezuelas: Er verzichtet auf die Bezeichnung "Interimspräsident" für Juan Guaidó, stattdessen rückt er die Mitglieder der 2015 gewählten und von Guaidó angeführten Nationalversammlung sowie Akteure der Zivilgesellschaft in den Vordergrund. Damit trägt Borrell der verfahrenen Situation im Lande und den festgefahrenen internationalen Dialogversuchen Rechnung; Europa bindet sich weniger an die Person Guaidó und nimmt die verschiedenen Kräfte der in sich gespaltenen Opposition stärker in den Blick. Dies bietet neue Möglichkeiten, um die extreme Personalisierung des Konflikts in Venezuela zwischen Nicolás Maduro und Juan Guaidó zu überwinden. Gleichzeitig können sich die nationalen Akteure, aber auch die internationale Gemeinschaft neu aufstellen und Raum geschaffen werden für flexiblere Ansätze für Dialog und Verhandlung. Unter anderem könnten die neue US-Regierung unter Joe Biden und ihre Initiativen besser einbezogen werden. Dies könnte eine anders gelagerte Sanktionspolitik in Verbindung mit positiven Anreizen für eine Lösung jenseits der akuten Machtfrage in Venezuela beinhalten.
Note:
Gesehen am 25.01.2021
Language:
German
URN:
urn:nbn:de:0168-ssoar-71970-0
Author information:
Maihold, Günther 1957-
