Umfang:
1 Online-Ressource (563 Seiten)
Ausgabe:
1. Auflage
ISBN:
9783748934646
Serie:
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht Band 136
Inhalt:
Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Härten für Verletzer und Dritte führen kann. Als Ergebnis der jüngsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhältnismäßigkeitseinwand ergänzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Auflösung dysfunktionaler Fallkonstellationen.
Inhalt:
The question of possible limitations to injunctive relief under patent law has once again become the focus of public attention. The core of the discussion is whether the enforcement of injunctive relief in its current form can lead to unjustified hardship for infringers and third parties. As a result of the most recent debate, the German lawmaker added a proportionality defence in the 2nd PatModG. Against this backdrop, the author examines the current concept of injunctive relief in patent law, its history, scope and reform in order to develop a practice-oriented solution for resolving dysfunctional case constellations.
Anmerkung:
"Literatur und Rechtsprechung wurden bis Mai 2022 berücksichtigt." - Vorwort
,
Dissertation Albert-Ludwigs-Universität Freiburg 2022
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848790012
Weitere Ausg.:
ISBN 3848790017
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Plagge, Michael Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch Baden-Baden : Nomos, 2022 ISBN 9783848790012
Weitere Ausg.:
ISBN 3848790017
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Deutschland
;
Patentverletzung
;
Unterlassungsanspruch
;
Rechtsmissbrauch
;
Treu und Glauben
;
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
;
Vollstreckungsschutz
;
Hochschulschrift
DOI:
10.5771/9783748934646
URL:
Volltext
(kostenfrei)
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Volltext
(kostenfrei)
