Format:
1 Online-Ressource (70 Seiten)
ISBN:
9783949459191
Series Statement:
Analyse / Deutsches Institut für Menschenrechte
Content:
Die Analyse untersucht die Gefahr, die die AfD für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt, am rechtlichen Maßstab für das Verbot einer Partei nach Art. 21 GG. Das Verhältnis der AfD zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist über die Frage ihres möglichen Verbots hinaus auch relevant für den Umgang mit ihr auf politischer Ebene. Insofern richten sich die Überlegungen nicht nur an die Antragsberechtigten für ein Verbotsverfahren, sondern auch an die demokratischen Parteien und den Staat. Denn die Wehrhaftigkeit des Grundgesetzes verlangt in jeder Hinsicht ein klares Einstehen gegen Bestrebungen, die auf die Beseitigung des Schutzes der gleichen Menschenwürde aller Menschen und damit auf das Fundament der demokratischen Grundordnung abzielen.
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Cremer, Hendrik Warum die AfD verboten werden könnte Berlin : Deutsches Institut für Menschenrechte, 2023 ISBN 9783949459207
Language:
German
Keywords:
Alternative für Deutschland
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Parteiverbot
URN:
urn:nbn:de:0168-ssoar-86869-1
Author information:
Cremer, Hendrik
