Format:
1 Online-Ressource (227 Seiten)
Edition:
1st ed
ISBN:
9783415075276
Note:
Description based on publisher supplied metadata and other sources
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Cover -- Titel -- Impressum -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Einführung -- A. Elektronischer Rechtsverkehr im Sozialgerichtsprozess -- I. Die prozessuale Stellung der Behörde als Beklagte -- II. Digitale Form- und Fristvoraussetzungen -- 1. Normtext -- 2. Formvoraussetzungen des elektronischen Rechtsverkehrs gem. 65a SGG -- 3. Fristwahrung im elektronischen Rechtsverkehr, 65a Abs. 5 SGG -- III. Die aktive Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs, 65d SGG -- 1. Persönlicher Anwendungsbereich der aktiven Nutzungspflicht -- 2. Sachlicher Anwendungsbereich der aktiven Nutzungspflicht -- 3. Ersatzeinreichung bei technischer Unmöglichkeit -- IV. Behördliche Sorgfaltspflichten im elektronischen Rechtsverkehr -- 1. Anforderungen an die behördliche Organisation -- 2. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand -- V. Elektronische Zustellungen durch das Gericht -- 1. Rechtsgrundlagen des elektronischen Zustellungsrechts -- 2. Muss-Verpflichtete -- 3. Soll-Verpflichtete -- 4. Zustimmungsberechtigte Teilnehmer -- 5. Heilung von Zustellungsmängeln -- 6. Das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) -- B. Elektronischer Rechtsverkehr im Sozialverwaltungsverfahren, 36a SGB I -- I. Grundlagen des Sozialverwaltungsverfahrens / Normtext -- 1. Geltungsbereich: Erstantrag, Amtsermittlung, Widerspruchsverfahren -- 2. Formfreiheit des Verwaltungshandelns -- 3. Amtsermittlungsprinzip -- II. Der elektronische Posteingang der Behörde -- 1. Elektronische Übermittlungswege der Behörde -- 2. Eröffnung eines elektronischen Zugangs durch die Behörde -- 3. Sonderregelungen bei schriftformbedürftigen Schreiben -- 4. Prüfung von Formmängeln / "Herrin des Vorverfahrens" -- III. Der elektronische Postausgang der Behörde -- 1. Widmung eines elektronischen Zugangs durch den Bürger
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2. Das Onlinezugangsgesetz -- 3. Sonderregelungen für schriftformbedürftige Verwaltungsakte -- 4. Rechtbehelfsbelehrungen der Behörde -- IV. Datenschutz im Verwaltungsverfahren -- 1. Das Volkszählungsurteil des BVerfG -- 2. Bedeutung des Sozialdatenschutzes in der Digitalisierung -- 3. Das Sozialgeheimnis im SGB I und SGB X -- 4. Rechtsfolgen der Verletzung des Sozialgeheimnisses, 81 ff. SGB X -- 5. Verhältnis zwischen dem nationalen Datenschutzrecht und der DSGVO -- 6. Strafrechtlicher Sozialdatenschutz gem. 203 StGB -- V. IT-Sicherheit im Verwaltungsverfahren -- C. Elektronische Behördenakten -- I. Funktionen der (elektronischen) Behördenakte -- 1. Rechtsfolgen von Qualitätsmängeln der eAkte -- 2. Authentizität der eAkte -- 3. Integrität und Stabilität der eAkte -- 4. Vollständigkeit der eAkte -- 5. Kein Anspruch auf Papier -- 6. Das Dateiformat der elektronischen Verwaltungsakte -- II. Digitalisierung papiergebundener Vorgänge -- 1. Begriffsbestimmung im Scanvorgang -- 2. Rechtliche Grundlagen des Scannens -- 3. Bildliche und inhaltliche Übereinstimmung -- 4. Beweisführung mit gescannten Dokumenten nach den Regelungen der ZPO -- 5. Anforderungen an die Verfahrensdokumentation -- 6. Elektronische Sicherungsmittel -- 7. Zusammenfassung der rechtlichen Anforderungen an den Scanprozess -- 8. Rechtssicheres Scannen oder hybride Aktenführung -- III. Akteneinsicht in elektronische Verwaltungsakten -- 1. Rechtsgrundlagen der Akteneinsicht -- 2. Aktenausdruck -- 3. Wiedergabe der Dokumente am Bildschirm -- 4. Übermittlung an den Akteneinsichtsberechtigten -- 5. Zugriffsgewährung auf die Akten -- 6. xJustiz-Akten -- D. Checklisten, Übersichten und Formulierungsbeispiele -- I. Elektronischer Rechtsverkehr mit der Justiz
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1. Prüfung der Formvoraussetzungen im elektronischen Rechtsverkehr mit der Justiz, 65a SGG -- 2. Der Prüfvermerk des EGVP-Systems -- 3. Voraussetzungen der Ersatzeinreichung gem. 65d Satz 3 und 4 SGG -- 4. Kommunikationsbeziehungen in der EGVP-Infrastruktur -- II. Elektronischer Rechtsverkehr im Verwaltungsverfahren -- 1. Eröffnung des Zugangs, 36a Abs. 1 SGB I -- 2. Welche technischen Zugänge kommen in Betracht? -- 3. Checkliste für das Verwaltungsverfahren -- 4. Formulierungsbeispiele für Rechtsbehelfsbelehrungen -- 5. Checkliste für den Umgang mit eingehenden elektronischen Dokumenten -- Stichwortverzeichnis
Additional Edition:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Müller, Henning Digitale Sozialverwaltung Stuttgart : Richard Boorberg Verlag,c2024 ISBN 9783415075269
Language:
German
Subjects:
Law
