Umfang:
1 Online-Ressource (362 p.)
Ausgabe:
1st, New ed.
ISBN:
9783631909287
Serie:
Grundlagen Gesamte Strafrechtswissenschaft 11
Inhalt:
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes vom 17. November 2015 schuf der Gesetzgeber erstmalig in der bundesdeutschen Geschichte gesetzliche Regelungen für den Einsatz von nachrichtendienstlichen Vertrauenspersonen. Diese Regelungen enthalten gesetzliche Rechtfertigungsgründe sowie eine bereichsspezifische Opportunitätsvorschrift der Staatsanwaltschaften bei begangenen Straftaten von V-Personen und verdeckt arbeitenden (Verfassungsschutz-)Mitarbeiter:innen. Der Autor überprüft, ob die neuen Regelungen die durch das Rechtsstaatsprinzip gesetzten Grenzen überschreiten und die Aufrechterhaltung einer funktionstüchtigen Strafrechtspflege konterkariert.
Anmerkung:
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
,
Doctoral Thesis
,
EinleitungErstes Kapitel Das (un)geklärte Begriffsverständnis und HistorieZweites Kapitel Rechtsextremismus als Herausforderung für den RechtsstaatDrittes Kapitel Verdeckte nachrichtendienstliche Aufklärung im modernen RechtsstaatViertes Kapitel Unterminierung der Strafrechtspflege durch § 9a Abs. 2 und 3 BVerfSchGFünftes Kapitel Erstmalige gesetzliche Regelungen hinsichtlich der Auswahlanforderungen von künftigen V〉Personen und deren Einsatzspektrum nach § 9b BVerfSchGSechstes Kapitel Alternative „Entschärfung“ des Spannungsverhältnisses zwischen dem nachrichtendienstlichen Erkenntnisinteresse und der Strafrechtspflege?Schlussbetrachtung
Weitere Ausg.:
ISBN 9783631899649
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als ISBN 9783631899649
Sprache:
Deutsch
Schlagwort(e):
Hochschulschrift