Umfang:
1 Online-Ressource
,
digital
ISBN:
9783452300010
Inhalt:
The commentary helps practitioners interpret the EPC. By looking at the regulations in a practical and jurisprudential manner and commenting on the examination guidelines in an updated version, the user is provided with a work that is considered a core tool for applicants and their patent applicants
Anmerkung:
Includes bibliographical references and index
,
Die Europäische Patentorganisation
,
Das Europäische Patentamt
,
Der Verwaltungsrat
,
Finanzvorschriften
,
Materielles Patentrecht
,
Patentierbarkeit
,
Zur Einreichung und Erlangung des europäischen Patents berechtigte Personen – Erfindernennung
,
Wirkungen des europäischen Patents und der europäischen Patentanmeldung
,
Die europäische Patentanmeldung als Gegenstand des Vermögens
,
Einreichung und Erfordernisse der europäischen Patentanmeldung
,
Priorität
,
Erteilungsverfahren
,
Einspruchs- und Beschränkungsverfahren
,
Beschwerdeverfahren
,
Allgemeine Vorschriften für das Verfahren
,
Unterrichtung der Öffentlichkeit und Behörden
,
Vertretung
,
Umwandlung in eine nationale Patentanmeldung
,
Nichtigkeit und ältere Rechte
,
Besondere Übereinkommen
,
Internationale Anmeldungen nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) Euro-PCT-Anmeldungen
,
Übergangsbestimmungen
,
Schlussbestimmungen
,
Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente
,
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen über den Anspruch auf Erteilung eines europäischen Patents (Anerkennungsprotokoll - AnerkProt)
,
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Patentorganisation (Protokoll über Vorrechte und Immunitäten – ImmunProt)
,
Protokoll über die Zentralisierung des europäischen Patentsystems und seine Einführung (Zentralisierungsprotokoll – ZentrProt)
,
|Akte zur Revision des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Europäisches Patentübereinkommen) vom 5. Oktober 1973, zuletzt revidiert am 17. Dezember 1991 (Auszug)
,
Gebührenordnung (GebO)
,
Verfahrensordnung der Großen Beschwerdekammer (VOGBK)
,
Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (VOBK)
,
Übereinkommen zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente (Straßburger Patentübereinkommen - StraßbÜ)
,
Vereinbarung zwischen EPO und WIPO nach dem PCT
,
EPÜ AO-Konkordanztabelle (EPÜ 1973/EPÜ 2000)
,
Erste Teil – PCT Artikel-Register
,
Zweite Teil – PCT Regel-Register
,
EPÜ Regel-Register
,
Entscheidungen der Großen Beschwerdekammern
,
Anträge auf Überprüfung durch die Große Beschwerdekammer (Art 112a)
,
Entscheidungen der Juristischen Beschwerdekammer
,
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
,
Euro-PCT-Entscheidungen der Technischen Beschwerdekammern (Widersprüche)
,
Entscheidungen der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten
,
Entscheidungen der ersten Instanz des EPA
,
Entscheidungen europäischer und nationaler Gerichte.
Sprache:
Englisch
