Umfang:
1 Online-Ressource (240 Seiten)
Ausgabe:
1. Auflage
ISBN:
9783845281483
Serie:
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik Band 289
Inhalt:
Geraten Unternehmen miteinander in einen Streit über den Bestand oder die Reichweite eines Rechts des geistigen Eigentums, wird dieser Konflikt nicht selten im Wege eines Vergleichs beigelegt. Derartige Verträge standen in der jüngeren Vergangenheit vermehrt im Fokus der europäischen Kartellrechtspraxis. Die Maßstäbe, die bei Anwendung des Art. 101 AEUV auf solche Schutzrechtsvergleiche gelten, sind bislang jedoch ungeklärt.Das Werk bietet einen Überblick über die gängigen Vergleichsvarianten und setzt sich kritisch mit der einschlägigen Literatur sowie der Rechtsprechungs- und Kommissionspraxis auseinander. Vor diesem Hintergrund wird in systematisch-teleologischer Auslegung des Kartellverbots und unter Berücksichtigung grundlegender Wertungen des Immaterialgüterrechts ein eigenes, dogmatisch schlüssiges Lösungskonzept entwickelt und sodann an Beispielsfällen aus der Rechtsprechung zu Marken- und Patentvergleichen auf seine Umsetzbarkeit überprüft
Anmerkung:
Dissertation Universität Bayreuth 2016
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848739226
Weitere Ausg.:
Erscheint auch als Druck-Ausgabe Köther, Thomas Die Anwendung des Art. 101 AEUV auf Schutzrechtsvergleiche Baden-Baden : Nomos, 2017 ISBN 3848739224
Weitere Ausg.:
ISBN 9783848739226
Sprache:
Deutsch
Fachgebiete:
Rechtswissenschaft
Schlagwort(e):
Europäische Union
;
Kartellrecht
;
Gewerblicher Rechtsschutz
;
Kennzeichenstreitsache
;
Patentverletzung
;
Patentverfahren
;
Prozessvergleich
;
Hochschulschrift
DOI:
10.5771/9783845281483
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
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Volltext
(lizenzpflichtig)
URL:
Volltext
(lizenzpflichtig)
Mehr zum Autor:
Köther, Thomas
