UID:
kobvindex_ERBEBC4869854
Umfang:
1 online resource (73 pages)
Ausgabe:
1
ISBN:
9783845282619
Serie:
Forum Energierecht ; v.21
Anmerkung:
Cover -- A. Fragestellung und tatsächlicher Ausgangspunkt -- B. Rechtsbindungswille im Atomkonsens -- I. Rechtliche Voraussetzungen der Rechtsbindung -- II. Auslegungsgesichtspunkte -- 1. Auslegungsgesichtspunkte aus der Vereinbarung selbst -- a. Wirtschaftliche und rechtliche Bedeutung -- b. Detaillierte Einzelregelungen statt vager Allgemeinplätze -- c. Verbindliche Formulierungen -- d. Kontrast zwischen verbindlichen und weichen Formulierungen -- e. Einigung trotz unterschiedlicher Grundhaltungen -- 2. Auslegungsgesichtspunkte aus den Äußerungen der Beteiligten -- a. „Umsetzung" kein Argument -- b. Ablehnung der Verbindlichkeit: Äußerungen aus der Bundesregierung -- c. Sprachliche Hinweise auf Verbindlichkeit -- (1) Bundesregierung und Gesetzentwurf -- (2) Energieversorgungsunternehmen -- d. Zwischenergebnis und spätere Klarstellung einer Meinungsverschiedenheit -- 3. Auslegungsgesichtspunkte aus dem Umfeld -- a. Verhältnis zum sog. Eckpunktepapier -- b. Erledigung durch Erlaß des AtomG? -- c. Förmlichkeiten des Vertragsabschlusses und umfassende Verhandlungen -- d. Erwähnung im Koalitionsvertrag 2005 -- e. Abwehr von Entschädigungsansprüchen -- f. Kontrast zu unverbindlichen Vereinbarungen und „Verpflichtungen" -- (1) Bündnis für Arbeit -- (2) Selbstverpflichtung zur Klassifizierung von Textilhilfsmitteln -- (3) Vereinbarung zum Umgang mit invasiven Arten -- (4) Vereinbarung zur Kraft-Wärme-Koppelung -- 4. Zwischenergebnis -- C. Mögliche weitere Aspekte der Rechtsbindung -- I. Verhältnis von Rechtswidrigkeitsgründen zu mangelndem Rechtsbindungswillen -- II. Unmöglichkeit der Bindung des Gesetzgebers -- 1. Bindung des Gesetzgebers als Argument für Unverbindlichkeit -- 2. Atomkonsens als Bindung allein der Bundesregierung -- a. Bindung der Bundesregierung, nicht des Parlaments -- b. Formale Bindung der Bundesrepublik Deutschland
,
c. Bindung späterer Bundesregierungen: Kontinuitäten und Diskontinuitäten -- 3. Probleme einer Bindung der Bundesregierung? -- III. Unverbindliche Einzelklauseln und Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts -- IV. Politischer Druck -- V. Vertrag zu Lasten Dritter? -- VI. Fehlende Vertretungsberechtigung? -- VII. Kategorisierungsversuche -- VIII. Rechtsgrundlage im Verwaltungsverfahrensgesetz? -- 1. Verfassungsrechtlicher Vertrag -- 2. Ermächtigung durch 54ff. VwVfG analog oder durch allgemeine Rechtsgrundsätze -- 3. Vertragsschluß ohne gesetzliche Ermächtigung -- D. Ergebnis
Weitere Ausg.:
Print version: Kischel, Uwe Der Atomkonsens als rechtsverbindlicher Vertrag Baden-Baden : Nomos Verlagsgesellschaft,c2017 ISBN 9783848739370
Schlagwort(e):
Electronic books.
URL:
https://ebookcentral.proquest.com/lib/th-brandenburg/detail.action?docID=4869854
